Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 10.01.2002 - 3 U 166/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1 § 25; HWG § 3 a
Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung in Wettbewerbsprozessen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsprozess; Werbeverbot für nicht zugelassene Arzneimittel nach § 3 a Heilmittelwerbegesetz (HWG); Anwendbarkeit auf Werbung für zugelassenes Arzneimittel mit nicht zugelassener Indikation ; Werbehinweise auf Wirkungen ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.04.2001 - 312 O 63/01
- OLG Hamburg, 10.01.2002 - 3 U 166/01
Papierfundstellen
- MDR 2002, 1026
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 U 60/08
Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines …
Grundsätzlich ist es Sache des Beklagten, die Dringlichkeitsvermutung zu widerlegen (…Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl., Rdnr. 63; OLG Hamburg MDR 2002, 1026). - OLG Hamburg, 16.12.2010 - 3 U 161/09
Anforderungen an die Glaubhaftmachung im einstweiligen Verfügungsverfahren auf …
Auch wenn es einem Antragsgegner in der Regel schwerfallen dürfte, der ihm zwecks Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung obliegenden Last zur Darlegung und Glaubhaftmachung einer dringlichkeitsschädlichen Vorkenntnis des Antragstellers zu genügen, weil es sich in aller Regel um interne Vorgänge des Antragstellers handelt, ist für die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung regelmäßig über die Darlegung des Beginns der Verletzungshandlung hinaus die Glaubhaftmachung solcher Tatsachen zu verlangen, aus denen sich zumindest hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine dringlichkeitsschädliche Vorkenntnis ergeben (vgl. Senat, MDR 2002, 1026; NJWE-WettbR 1999, 264;… Harte/Henning/Retzer, UWG, 2. Aufl. 2009, § 12 Rz. 311). - LG Bonn, 04.03.2016 - 1 O 17/16
Anforderungen an den Nachweis der Aktivlegitimierung eines Verbrauchervereins bei …
Die Verfügungsbeklagte hätte damit eine frühere Kenntnis des Verfügungsklägers darlegen und glaubhaft machen müssen, was nicht geschehen ist (vgl. OLG Hamburg v. 10.01.2002, 3 U 166/01, MDR 2002, 1026 [juris-Rn. 17 ff.];… OLG München v. 29.10.1992, 6 U 4296/92, MDR 1993, 688 [juris-Rn. 4 f.]).
Rechtsprechung
| LAG Köln, 01.03.2002 - 11 Ta 17/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anforderungen an die sorgfältige Auswahl und Überwachung des Personals
Verfahrensgang
- ArbG Aachen, 30.11.2001 - 3 Ca 4133/00
- LAG Köln, 01.03.2002 - 11 Ta 17/02
Papierfundstellen
- MDR 2002, 1026
- NZA 2002, 1230