Weitere Entscheidung unten: LAG Köln, 01.03.2002

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.01.2002 - 3 U 166/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6650
OLG Hamburg, 10.01.2002 - 3 U 166/01 (https://dejure.org/2002,6650)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.01.2002 - 3 U 166/01 (https://dejure.org/2002,6650)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. Januar 2002 - 3 U 166/01 (https://dejure.org/2002,6650)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    UWG § 1; ; UWG § 25; ; HWG § 3 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 25; HWG § 3 a
    Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung in Wettbewerbsprozessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsprozess; Werbeverbot für nicht zugelassene Arzneimittel nach § 3 a Heilmittelwerbegesetz (HWG); Anwendbarkeit auf Werbung für zugelassenes Arzneimittel mit nicht zugelassener Indikation ; Werbehinweise auf Wirkungen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 1026
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 27.11.2008 - 2 U 60/08

    Unlautere Internetwerbung für Neufahrzeuge: Klagebefugnis eines

    Grundsätzlich ist es Sache des Beklagten, die Dringlichkeitsvermutung zu widerlegen (Berneke, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Aufl., Rdnr. 63; OLG Hamburg MDR 2002, 1026).
  • OLG Hamburg, 16.12.2010 - 3 U 161/09

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung im einstweiligen Verfügungsverfahren auf

    Auch wenn es einem Antragsgegner in der Regel schwerfallen dürfte, der ihm zwecks Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung obliegenden Last zur Darlegung und Glaubhaftmachung einer dringlichkeitsschädlichen Vorkenntnis des Antragstellers zu genügen, weil es sich in aller Regel um interne Vorgänge des Antragstellers handelt, ist für die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung regelmäßig über die Darlegung des Beginns der Verletzungshandlung hinaus die Glaubhaftmachung solcher Tatsachen zu verlangen, aus denen sich zumindest hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine dringlichkeitsschädliche Vorkenntnis ergeben (vgl. Senat, MDR 2002, 1026; NJWE-WettbR 1999, 264; Harte/Henning/Retzer, UWG, 2. Aufl. 2009, § 12 Rz. 311).
  • LG Bonn, 04.03.2016 - 1 O 17/16

    Anforderungen an den Nachweis der Aktivlegitimierung eines Verbrauchervereins bei

    Die Verfügungsbeklagte hätte damit eine frühere Kenntnis des Verfügungsklägers darlegen und glaubhaft machen müssen, was nicht geschehen ist (vgl. OLG Hamburg v. 10.01.2002, 3 U 166/01, MDR 2002, 1026 [juris-Rn. 17 ff.]; OLG München v. 29.10.1992, 6 U 4296/92, MDR 1993, 688 [juris-Rn. 4 f.]).
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Rechtsprechung
   LAG Köln, 01.03.2002 - 11 Ta 17/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,13720
LAG Köln, 01.03.2002 - 11 Ta 17/02 (https://dejure.org/2002,13720)
LAG Köln, Entscheidung vom 01.03.2002 - 11 Ta 17/02 (https://dejure.org/2002,13720)
LAG Köln, Entscheidung vom 01. März 2002 - 11 Ta 17/02 (https://dejure.org/2002,13720)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fristversäumung im arbeitsgerichtlichen Verfahren - Wiedereinsetzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die sorgfältige Auswahl und Überwachung des Personals

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 1026
  • NZA 2002, 1230
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