Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflichten eines Vergnügungsparkbetreibers: Sicherung der Benutzer einer Rutsche mit mehreren Parallelbahnen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 823 Abs. 1 BGB
  Verkehrspflichtverletzung; Haftung; Sicherungsvorkehrungen; Verkehrssicherungspflicht; Schadensersatz; Vergnügungspark; Freizeitpark; Rutsche

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verkehrspflichtverletzung; Haftung; Sicherungsvorkehrungen; Verkehrssicherungspflicht; Schadensersatz; Vergnügungspark; Freizeitpark; Rutsche

 
• Judicialis

  BGB § 823 Abs. 1

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 823
  Umfang der Sicherungsmaßnahmen bei "Riesenrutsche" zur Einhaltung des Abstands zwischen den Rutschenden

• RA Kotz

  Schmerzensgeld nach Unfall auf Riesenrutsche und Verkehrssicherungspflicht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1
  Verkehrspflichtverletzung; Haftung; Sicherungsvorkehrungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltauskunft.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Wasserrutschen im Schwimmbad: Haftung bei Unfällen

Papierfundstellen

• MDR 2002, 1124
• VersR 2003, 474

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 21.02.1978 - VI ZR 202/76

  Objektive Verkehrssicherheit einer Kleiderrutsche - Beschaffenheit von Anlagen in …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 27.03.2002 - 2 U 21/02

  Das einzuhaltende Ausmaß der Sicherheitsvorkehrungen hat sich dabei nach dem jeweiligen Benutzerkreis zu richten; insbesondere ist zu berücksichtigen, daß bei Spiel- und Freizeitanlagen kindliche bzw. jugendliche Benutzer dazu neigen, sich im Spieleifer auch unbesonnen zu verhalten (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1980, 1159; Staudinger-Hager, BGB (1999) § 823 E 286).

  Allerdings können keine Vorkehrungen gegen jede denkbare, nur entfernt liegende Möglichkeit einer Gefährdung verlangt werden (BGH NJW 1978, 1629;… Staudinger-Hager a.a.O.).

• BGH, 29.01.1980 - VI ZR 11/79

  Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde bei Betrieb eines Freibades

  Auszug aus OLG Oldenburg, 27.03.2002 - 2 U 21/02

  Das einzuhaltende Ausmaß der Sicherheitsvorkehrungen hat sich dabei nach dem jeweiligen Benutzerkreis zu richten; insbesondere ist zu berücksichtigen, daß bei Spiel- und Freizeitanlagen kindliche bzw. jugendliche Benutzer dazu neigen, sich im Spieleifer auch unbesonnen zu verhalten (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1980, 1159; Staudinger-Hager, BGB (1999) § 823 E 286).
• BGH, 14.12.1993 - VI ZR 271/92

  Beweis des ersten Anscheins bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

  Auszug aus OLG Oldenburg, 27.03.2002 - 2 U 21/02

  Für die Kausalität der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des eingetretenen Schadens spricht der Beweis des ersten Anscheins (vgl. dazu z.B. BGH NJW 1994, 945, 946; Staudinger-Hager, § 823 E 72 m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 22.05.1992 - 14 U 83/89

  Schmerzensgeld; Querschnittslähmung

  Auszug aus OLG Oldenburg, 27.03.2002 - 2 U 21/02

  Diesen Grundsätzen entsprechend ist es allgemein anerkannt, daß bei größeren Wasserrutschen - zumindest - durch deutlich sichtbare Schilder, unterstützt durch entsprechend grafische Symbole, am Einstieg der Rutsche auf die Gefahren einer unsachgemäßen Benutzung, etwa bei Nichteinhaltung des notwendigen Mindestabstands, hinzuweisen ist (OLG Karlsruhe VersR 1993, 709; OLGR Köln 2001, 32; Staudinger-Hager, § 823 E 312).
• OLG Köln, 20.10.2000 - 19 U 86/00

  Fristlose Kündigung eines Agenturvertrages

  Auszug aus OLG Oldenburg, 27.03.2002 - 2 U 21/02

  Diesen Grundsätzen entsprechend ist es allgemein anerkannt, daß bei größeren Wasserrutschen - zumindest - durch deutlich sichtbare Schilder, unterstützt durch entsprechend grafische Symbole, am Einstieg der Rutsche auf die Gefahren einer unsachgemäßen Benutzung, etwa bei Nichteinhaltung des notwendigen Mindestabstands, hinzuweisen ist (OLG Karlsruhe VersR 1993, 709; OLGR Köln 2001, 32; Staudinger-Hager, § 823 E 312).

• SG Oldenburg, 14.12.2006 - S 71 U 174/02
  Die Verwaltungsakte der Beklagten (Az. T.) sowie die Gerichtsakten S 7a U 70306/96 = L 3 U 155/98 = B 2 U 21/02 B sowie S 7a U 70123/97 sind beigezogen worden und Ge-genstand der Beratung gewesen.