Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 28.08.2001

Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2001 - VII ZR 19/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1451
BGH, 06.12.2001 - VII ZR 19/00 (https://dejure.org/2001,1451)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2001 - VII ZR 19/00 (https://dejure.org/2001,1451)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2001 - VII ZR 19/00 (https://dejure.org/2001,1451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf Gewährleistungsansprüche? (IBR 2002, 188)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 748
  • MDR 2002, 392
  • NZBau 2002, 149
  • WM 2002, 861
  • DB 2002, 1321 (Ls.)
  • BauR 2002, 472
  • ZfBR 2002, 107 (Ls.)
  • ZfBR 2002, 251
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 15.06.2011 - 4 U 144/10

    Baumangel: Gefährdung der Herstellergarantie bei Abweichung von

    Im Übrigen umfasst das Einverständnis des Auftraggebers mit einer bestimmten Art der Nachbesserung in der Regel nicht einen Verzicht auf bestehende Gewährleistungsansprüche (BGH, Urteil vom 6. Dezember 2001 - VII ZR 19/00 - BauR 2002, 472 f.).
  • OLG Hamm, 14.03.2006 - 21 U 115/05

    Werkvertrag: Keine Unverhältnismäßigkeit der Nachrüsung einer "weißen Wanne" im

    Das Einverständnis des Auftraggebers mit einer bestimmten Art der Nachbesserung umfasst in der Regel nicht den Verzicht auf bestehende Gewährleistungsansprüche (BGH, BauR 2002, 472).
  • OLG Stuttgart, 29.03.2005 - 12 U 106/04

    Bauvertrag: Einvernehmliche Neubegründung der nach Ablauf der

    Eine Vereinbarung der Parteien, dass eine bestimmte Art der Nachbesserung durchgeführt werden soll, erfolgt regelmäßig zumindest unter der stillschweigenden Bedingung, dass diese Nachbesserungsarbeiten zum vertragsgemäßen Erfolg führen, ein Verzicht auf bestehende Gewährleistungsansprüche kann nicht angenommen werden (BGH NJW 2002, 748).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 28.08.2001 - 4 U 90/01-22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4409
OLG Saarbrücken, 28.08.2001 - 4 U 90/01-22 (https://dejure.org/2001,4409)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 28.08.2001 - 4 U 90/01-22 (https://dejure.org/2001,4409)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 28. August 2001 - 4 U 90/01-22 (https://dejure.org/2001,4409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen der Folgen eines Verkehrsunfalles; Mitverschulden eines Fahrzeuginsassen durch Kenntnis der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit des Fahrers; Ersatz eines Zukunftsschadens; Grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung eines ...

  • blutalkohol PDF, S. 90
  • rechtsportal.de

    BGB § 254
    Mitverschulden des Beifahrers bei Alkoholisierung des Fahrers

  • rechtsportal.de

    Mitverschulden des Fahrzeuginsassen bei Unfallschädigung durch alkoholisierten Fahrzeugführer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 392
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Naumburg, 20.10.2014 - 12 U 79/14

    Regressanspruch einer Berufsgenossenschaft: Grob fahrlässige Verursachung eines

    Der Vorwurf einer sich gemäß § 254 Abs. 1 BGB zu Lasten des geschädigten Beifahrers auswirkenden schuldhaften Selbstgefährdung kann mit Erfolg aber nur dann gemacht werden, wenn sich ein Mitfahrer einem Fahrzeugführer anvertraut hat, obwohl er dessen unfallverursachende Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit kannte oder bei gehöriger Sorgfalt hätte erkennen können (z. B. BGH NJW 1988, 2365; OLG Köln MDR 1999, 804; OLG Saarbrücken MDR 2002, 392).

    Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung ein solcher Anscheinsbeweis zum Teil bejaht worden ist, lag der festgestellte Blutalkoholgehalt jeweils über 2, 00 Promille (vgl. OLG Saarbrücken MDR 2002, 392 m. w. N.; KG Berlin VRS 111, 10).

  • OLG Naumburg, 20.01.2011 - 1 U 72/10

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Mitverschulden des geschädigten Beifahrers

    Speziell für das Mitverschulden eines Beifahrers bei Alkoholisierung des Fahrers, hat die Rechtsprechung (KG Beschluss vom 12.1.2006 - 12 U 261/04 - [z.B. VRS 111, 10]; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken Urteil vom 28.8.2001 - 4 U 90/01 - [z.B. MDR 2002, 392]; jeweils zitiert nach juris) dies in gleicher Weise angenommen.
  • OLG Koblenz, 09.01.2006 - 12 U 958/04

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Der Schadensersatzanspruch des Beifahrers gegen den wegen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit verunglückten Fahrzeugführer unterliegt einer Kürzung gemäß § 254 BGB , wenn genügend Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er die mangelnde Fahrtüchtigkeit des Fahrzeugführers erkannt hat oder hätte erkennen können (BGH NJW 1988, 2365 ; Senat NZV 1992, 278 f.; OLG Hamm Blutalkohol 40 [2003], 160 f.; OLG Oldenburg VersR 1998, 1390 f.; OLG Saarbrücken MDR 2002, 392 f.).
  • OLG Frankfurt, 08.11.2010 - 1 U 170/10

    Verkehrsunfallhaftung: Selbstgefährdung eines Beifahrers durch Mitfahrt mit einem

    2 1. Der Vorwurf einer sich gemäß § 254 Abs. 1 BGB zu Lasten des geschädigten Beifahrers auswirkenden schuldhaften Selbstgefährdung kann mit Erfolg nur gemacht werden, wenn sich ein Mitfahrer einem Fahrzeugführer anvertraut hat, obwohl er dessen unfallverursachende Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit kannte oder bei gehöriger Sorgfalt hätte erkennen können (BGH, Urt. v. 31.05.1988, NJW 1988, 2365 [juris Rn. 8]; OLG Köln, Urt. v. 07.12.1998, MDR 1999, 804 [juris Rn. 60]; OLG Saarbrücken, Urt. v. 28.08.2001, MDR 2002, 392 [juris Rn. 8]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht