Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 10.01.2002 - 2 U 825/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2697
OLG Koblenz, 10.01.2002 - 2 U 825/01 (https://dejure.org/2002,2697)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10.01.2002 - 2 U 825/01 (https://dejure.org/2002,2697)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 10. Januar 2002 - 2 U 825/01 (https://dejure.org/2002,2697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorbehaltsurteil: Aufrechnung oder Verrechnung?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahrensmangel; Vorbehaltsurteil; Aufrechnung; Schadensersatzanspruch; Mängelbeseitigung; Nichterfüllung; VOB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 302; BGB § 387; VOB/B § 4 Nr. 7, 13 Nr. 7
    Rechtsnatur der Berufung auf Gegenansprüche wegen Mangelhaftigkeit des Werks beim Bauvertrag; Abgrenzung von Verrechnung und Aufrechnung; Erlass eines Vorbehaltsurteils

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufrechnung oder Verrechnung von Vergütungs- und Schadensersatzansprüchen am Bau? (IBR 2002, 227)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 715
  • NZBau 2002, 453
  • BauR 2002, 1124
  • ZfBR 2002, 791 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 5 W 37/04

    Zur Aufrechnung von Ersatzvornahmekosten mit einer Werklohnklage

    Im wesentlich außer Streit steht die Anwendung dieses Grundsatzes und damit die Annahme einer Verrechnung auf werkvertragliche Fallgestaltungen, wenn der Besteller die mangelhafte Werkleistung zurückweist und Schadensersatz wegen Nichterfüllung des ganzen Vertrages verlangt (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, 21. Zivilsenat, Urteil vom 19.12.2000, NJW-RR 2001, 882; OLG Koblenz, Urteil vom 10. Januar 2002, BauR 2002, 1124f = MDR 2002, 715f = NZBau 2002, 453f m.w.N.; Werner-Pastor, Der Bauprozess, 11. Aufl. Rz. 2576 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 30.11.2005 - 17 W 42/05

    Höhe des Streitwerts im Falle der Hilfsaufrechnung mit einer bestrittenen

    Das wird maßgebend davon abhängig gemacht, ob die gegengerechneten Zahlungsansprüche im Wege einer selbständigen Aufrechnung oder als unselbständige Rechnungsposten im Wege der Verrechnung geltend gemacht werden (vgl. BGH NJW-RR 2000, 285 = NZBau 2000, 26; BGH NJW-RR 1997, 1157; BauR 1992, 113 = ZfBR 1992, 30; OLG Koblenz BauR 2002, 1124 = NZBau 2002, 453; OLG Düsseldorf BauR 2005, 1520; OLG Hamm NZBau 2005, 642; Kniffka/Koeble Kompendium des Baurechts 2. Aufl., 5. Teil Rdnr. 213; Werner/Pastor Der Bauprozess, 11. Aufl., Rdnr. 2576).
  • OLG Oldenburg, 25.02.2003 - 2 U 232/02

    Architektenvertrag: Verrechnung bei Schadensersatzforderung wegen einzelner

    An einer selbständigen Gegenforderung fehlt es jedoch bei einer von vornherein zur Kürzung der Hauptforderung führenden Verrechnung (OLG Koblenz MDR 2002, 715 f., Zöller-Vollkommer, 23. Auflage, § 302 Rdnr. 4, vom Grundsatz auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 2001, S. 882 f.).
  • OLG Celle, 17.03.2005 - 14 U 76/04

    Zulässigkeit eines Vorbehaltsurteils bei Abrechnungsverhältnis

    Solche Gegenansprüche stehen nach zutreffender Ansicht insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung, die auch der des Senats entspricht, zur Werklohnforderung - ungeachtet der Verwendung des Begriffs "Aufrechnung" - in Fällen wie dem vorliegenden in einem Verrechnungsverhältnis, und zwar auch, soweit es um Schadensersatzansprüche geht (vgl. die von der Beklagten zitierten Entscheidungen OLG Koblenz, MDR 2002, 715 f.; OLG München, BauR 2003, 421; OLG Oldenburg, BauR 2003, 1079 f.; OLG Hamm, BauR 2003, 1746, jeweils zitiert nach jurisweb; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 2. Aufl. 2004, Rdnrn. 212 ff. unter Hinweis auf BGH, BauR 1978, 224).
  • OLG Köln, 04.05.2005 - 11 U 167/04

    Geltendmachung von Gewährleitungsansprüchen in Gestalt von

    Diese Abrechnungsweise ergibt sich aus den Grundsätzen zur sog. Differenztheorie, der zufolge der Bauherr Geldersatz nur in dem Umfange fordern kann, der unter Verrechnung berechtigter Werklohnforderungen des Unternehmers ("unter dem Strich") als sein wirklicher Schaden verbleibt (vgl. BGH a.a.O.; OLG Koblenz, BauR 2002, 1124; OLG Köln, IBR 2001, 381; OLG Naumburg, BauR 2001, 1615; KG, BauR 2000, 607; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 84; Schepp, IBR 1993, 325).
  • OLG Brandenburg, 08.12.2004 - 4 U 24/04

    Zum Vergütungsanspruch aus einem gekündigten Nachunternehmer-Pauschalpreisvertrag

    Die in diesem Zusammenhang vom Landgericht zitierte Rechtsprechung betrifft zwar überwiegend Schadensersatzansprüche (BGH, NJW 1979, 559 f.; OLG, Koblenz, BauR 2002, 1124 ff.).
  • OLG Hamm, 04.12.2003 - 24 U 34/03

    Zulässigkeit eines Aufrechnungsvorbehaltsurteils im Abrechnungsverhältnis

    Entscheidungen, die nach Bekanntwerden des oben zitierten Nichtannahmebeschlusses des Bundesgerichtshofs ergangen sind, gehen sämtlich von einer Verrechnung auch für den Fall aus, dass der Bauherr die mangelhafte Werkleistung nicht vollständig zurückweist (vgl. OLG Koblenz NZBAU 2002, 453 ff. = MDR 2002, 715 f., OLG Dresden, Urteil vom 25.06.2003, Aktenzeichen 19 U 2278/02, OLG München BauR 2003, 421, OLG Oldenburg NZBAU 2003, 439 unter Hinweis darauf, dass aufgrund des Nichtannahmebeschlusses des Bundesgerichtshofs die Differenztheorie entgegen der bisherigen vorherrschenden Ansicht auf alle Ansprüche aus § 635 BGB a.F. oder § 13 Nr. 7 VOB/B anzuwenden sei, die mit der geschuldeten Gegenleistung im Zusammenhang stehen, OLG Düsseldorf NZBau 2002, 674 f.).
  • OLG Köln, 04.05.2005 - 11 U 167/05

    Abrechnung nach Kündigung: Verrechnung von Mängelansprüchen

    Diese Abrechnungsweise ergibt sich aus den Grundsätzen zur sog. Differenztheorie, der zufolge der Bauherr Geldersatz nur in dem Umfange fordern kann, der unter Verrechnung berechtigter Werklohnforderungen des Unternehmers ("unter dem Strich") als sein wirklicher Schaden verbleibt (vgl. BGH a.a.O.; OLG Koblenz, BauR 2002, 1124; OLG Köln, IBR 2001, 381; OLG Naumburg, BauR 2001, 1615; KG, BauR 2000, 607; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 84; Schepp, IBR 1993, 325).
  • OLG München, 17.12.2002 - 9 U 4269/02

    Anforderungen an das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs gegenüber einem

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht