Weitere Entscheidung unten: KG, 01.04.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 01.09.2003 - 14 W 581/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,11474
OLG Koblenz, 01.09.2003 - 14 W 581/03 (https://dejure.org/2003,11474)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01.09.2003 - 14 W 581/03 (https://dejure.org/2003,11474)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 01. September 2003 - 14 W 581/03 (https://dejure.org/2003,11474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,11474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines bei Gericht eingereichten Schriftsatzes mit den Bezugspunkten Klageerhebung und Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GKG § 3 § 49 S. 1; ZPO § 114
    Unbedingte Klageerhebung bei gleichem Prozesskostenhilfeantrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 177
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 04.03.2008 - 1 W 253/06

    Auslegung des mit dem Klageantrag verbundenen Prozesskostenhilfegesuchs

    Ein als Klage bezeichneter Schriftsatz kann aber auch dann zunächst nur als Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe gemeint sein, wenn in dem Schriftsatz gebeten wird, "vorab" über die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 9.2.2005 - XII ZB 146/04 - Rn. 7, in juris = FamRZ 2005, 794; OLG Koblenz, MDR 2004, 177; OLG Köln, FamRZ 1984, 916).

    Ohne einen solchen Zusatz will sich der Antragsteller die Entscheidung darüber, ob er Klage trotz eventuell negativer Entscheidung über die Prozesskostenhilfe einreichen will, ersichtlich noch vorbehalten (vgl. OLG Koblenz, MDR 2004, 177; OLG Köln, FamRZ 1984, 916).

  • OLG Schleswig, 18.02.2010 - 13 UF 167/09

    Auslegung eines Prozesskostenhilfegesuchs hinsichtlich der Unbedingtheit der

    Grundsätzlich wird bei gleichzeitiger Einreichung von Prozesskostenhilfegesuch und Klage neben dem Prozesskostenhilfeverfahren auch der Rechtsstreit als solcher anhängig (BGH FamRZ 1996, 1142 f), es sei denn, der Antragsteller stellt eindeutig klar, dass er den Klagantrag nur bedingt für den Fall der Prozesskostenhilfebewilligung stellen will (BGH FamRZ 1996, 1142 f; OLG Köln MDR 2006, 112; OLG Koblenz MDR 2004, 177; OLG Dresden, Beschluss vom 19.09.1997, Az. 6 W 1000/97, zitiert nach Juris, Rn. 14).
  • OLG Brandenburg, 16.04.2007 - 10 WF 18/07

    Unterhaltsklage und Prozesskostenhilfeantrag: Maßgeblicher Zeitpunkt für die

    Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn der Antragsteller eindeutig klarstellt, dass er den Klageantrag nur bedingt für den Fall der PKH-Bewilligung stellen will (vgl. BGH, FamRZ 1996, 1142 f; Zöller/Philippi, ZPO, 26. Aufl., § 117, Rz. 7), etwa bittet, vorab über die PKH zu entscheiden oder erklärt, dass die Klage erst nach Bewilligung der PKH erhoben werden soll (vgl. BGH, FamRZ 2005, 794; OLG Koblenz, MDR 2004, 177; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1989, 512; OLG Dresden, MDR 1998, 181 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   KG, 01.04.2003 - 1 W 109/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,5522
KG, 01.04.2003 - 1 W 109/01 (https://dejure.org/2003,5522)
KG, Entscheidung vom 01.04.2003 - 1 W 109/01 (https://dejure.org/2003,5522)
KG, Entscheidung vom 01. April 2003 - 1 W 109/01 (https://dejure.org/2003,5522)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,5522) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Beweisgebühr bei Einholung eines Sachverständigengutachtens durch die Parteien selbst auf Anregung des Gerichts

  • rechtsportal.de

    BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 3; BRAGO § 34 Abs. 2
    Beweisgebühr bei Einholung eines Sachverständigengutachtens durch die Parteien selbst auf Anregung des Gerichts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beweisgebühr bei Einholung eines Sachverständigengutachtens

  • Wolters Kluwer

    Beweisaufnahme im gebührenrechtlichen Sinne ; Förmlicher Beweisbeschluss ; Einholung eines Sachverständigengutachtens zu einer beweisbedürftigen Tatsache ; Einholung des Sachverständigengutachtens zur Klärung der streitigen entscheidungserheblichen Tatsache ; Gerichtliches Beweisaufnahmeverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Zusammenfassung)

    Beweisgebühr - Einholung eines Sachverständigengutachtens durch die Parteien auf Anregung des Gerichts

  • nomos.de PDF, S. 42 (Leitsatz)

    §§ 31, 34 BRAGO
    Beweisgebühr für durch Gericht angeregtes und von Parteien eingeholtes Sachverständigengutachten

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Einholung eines Sachverständigengutachten durch die Parteien auf Anregung des Gerichts" von RAin Gudrun Möller, original erschienen in: RVG professionell 2004, 1 - 3.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 177
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht