Weitere Entscheidung unten: OLG München, 06.04.2005

Rechtsprechung
   BGH, 23.02.2005 - XII ZB 105/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Regelung des Versorgungsausgleichs im Wege des Splittings; Statische und volldynamische Anrechte auf Zusatzversorgung; Ausgleich von begründeten Rentenanwartschaften im Wege des analogen Quasi-Splittings

  • Deutsches Notarinstitut

    VAHRG § 1 Abs. 3, BEZNG § 15
    Versorgungsausgleich bei Zusatzversicherung bei der Bahnversicherungsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VAHRG § 1 Abs. 3; BEZNG § 15
    Ausgleich von Anwartschaften auf Zusatzversorgung bei der Bahnversicherungsgesellschaft Abt. B

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1017
  • MDR 2005, 1055
  • FamRZ 2005, 1464 (Ls.)
  • FamRZ 2005, 880



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 09.05.2007 - XII ZB 188/06  

    Ermittlung des Ehezeitanteils der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes;

    Grundsätzlich sind deswegen auch die Versorgungsanrechte bei der Zusatzversorgungskasse der DRV K-B-S seit der Umstellung der Satzung zum 1. Januar 2002 erst im Leistungsstadium als volldynamisch zu beurteilen (Senatsbeschlüsse vom 6. Oktober 2004 - XII ZB 133/04 - FamRZ 2004, 1959 und vom 23. Februar 2005 - XII ZB 105/04 - FamRZ 2005, 880).
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Rechtsprechung
   OLG München, 06.04.2005 - 33 Wx 32/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BGB § 1896
    Keine Betreuung bei rechtlich möglicher Besorgung eigener Angelegenheiten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines psychisch Kranken auf die Bestellung eines Betreuers; Folgen einer fehlenden Verhinderung der Besorgung eigener Angelegenheiten des Betroffenen, auch durch Beauftragung und Bevollmächtigung Dritter im Falle einer psychischen Erkrankung; Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers für einen Volljährigen; Zweck des Grundsatzes der Erforderlichkeit der Betreuung ; Vermeidung von erkennbar unnötigen Betreuungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1055



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 20.12.2006 - 33 Wx 248/06  

    Beschwerderecht des Betroffenen gegen Aufhebung der Betreuung bei

    Nur wenn der Betroffene psychisch außer Stande ist, solche Hilfe von sich aus in Anspruch zu nehmen oder die Notwendigkeit der Inanspruchnahme zu erkennen, kommt die Anordnung einer Betreuung in Betracht (vgl. BayObLG NJWE-FER 2001, 151; OLG Zweibrücken BtPrax 2004, 155 m.w.N.; Senatsentscheidung BtPrax 2005, 156 und vom 5.10.2005 - 33 Wx 181/05).
  • OLG München, 12.12.2005 - 33 Wx 144/05  

    Keine selbständige Anfechtung der Begutachtungsanordnung im Betreuungsverfahren -

    Es hat hierbei zu beachten, dass auch eine vom Betroffenen beantragte Betreuung "erforderlich" sein muss (vgl. Senatsbeschluss vom 6.4.2005 - BtPrax 2005, 156) und zwar in allen in Rede stehenden Aufgabenkreisen.
  • LG Detmold, 08.02.2011 - 3 T 161/10  

    Annahme einzusetzenden Vermögens bei einer der Altersversorgung dienenden

    Zu dem einzusetzenden Vermögen zählt nach einhelliger Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung und ständiger Rechtsprechung der Kammer auch eine Kapitallebensversicherung, selbst wenn diese für eine zusätzliche Altersvorsorge bestimmt ist (zu vgl. OLG München, Beschl. v. 8. Juli 2005 - 33 Wx 32/05; LSG NRW, Beschl. v. 28. Juni 2007 - L 20 B 37/07; LSG NRW, Beschl. v. 21. Januar 2008 - L 20 SO 91/06; OLG Hamm, Beschl. v. 5. Oktober 2006 - 10 WF 196/06; OLG Hamm, Beschl. v. 31. März 2009 - 13 WF 52/09; Kammerbeschl. v. 23. Juli 2008 - 3 T 126/08; LG Koblenz, Beschl. v. 21. September 2009 - 2 T 570/09).
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