Weitere Entscheidung unten: OLG München, 27.06.2005

Rechtsprechung
   OLG München, 05.07.2005 - 32 Wx 56/05   

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https://dejure.org/2005,5919
OLG München, 05.07.2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
OLG München, Entscheidung vom 05.07.2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
OLG München, Entscheidung vom 05. Juli 2005 - 32 Wx 56/05 (https://dejure.org/2005,5919)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 189 § 936 § 929 Abs. 3 S. 2
    Heilung der unterbliebenen Parteizustellung einer im Urteilswege ergangenen einstweiligen Verfügung durch formgültige Amtszustellung auch bei fehlender anderweitiger Übermittlung des Vollziehungswillens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Heilung fehlender Parteizustellung seit dem ZustRG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heilungsmöglichkeit von Vollziehungsmängeln im Falle der Parteizustellung einer im Urteilswege ergangenen Einstweiligen Verfügung

  • Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

    Heilung fehlender Parteizustellung einer durch Urteil ergangenen einstweiligen Verfügung durch Zustellung auf dem Amtsweg

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Heilung eines Zustellungsmangels

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1244
  • FGPrax 2005, 196
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 08.05.2007 - 9 U 39/07

    Einstweilige Verfügung: Abstellen auf eine einzelfallbezogene Abwägung nach Treu

    Die Auffassung, eine fehlgeschlagene Parteizustellung könne durch die Amtszustellung ersetzt werden (vgl. OLG München WRP 1983, 47; dass. MDR 2005, 1244; OLG Hamburg WRP 1997, 55), überzeugt nicht, denn damit würde im Ergebnis von der Notwendigkeit der - auf dem Vollzugswillen der Vollziehungsgläubigerin beruhenden - Parteizustellung abgesehen (so zutreffend OLG München MDR 1998, 1243).
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Rechtsprechung
   OLG München, 27.06.2005 - 34 Sch 15/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6952
OLG München, 27.06.2005 - 34 Sch 15/05 (https://dejure.org/2005,6952)
OLG München, Entscheidung vom 27.06.2005 - 34 Sch 15/05 (https://dejure.org/2005,6952)
OLG München, Entscheidung vom 27. Juni 2005 - 34 Sch 15/05 (https://dejure.org/2005,6952)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufrechnung mit einer Forderung , die ihrerseits der Schiedsvereinbarung unterliegt, im Vollstreckbarerklärungsverfahren

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1244
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 25.09.2006 - 34 Sch 12/06

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs zur Räumung und

    Insoweit unterläge die strittige Forderung aber wiederum der Schiedsklausel; über ihr Bestehen hätte demgemäß das Schiedsgericht und nicht ein stattliches Gericht zu entscheiden (vgl. Senat vom 27.6.2005, 34 Sch 15/05 = OLG-Report 2005, 592).
  • OLG Schleswig, 15.05.2009 - 16 Sch 1/09

    Berücksichtigung der Aufrechnung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines

    Im Vollstreckbarerklärungsverfahren können jedoch - jedenfalls dann, wenn der Aufrechnungsgegner sich auf die Schiedsgerichtsklausel beruft - nur solche Einwendungen berücksichtigt werden, die nicht ihrerseits einer Schiedsabrede unterliegen (Schwab/Walter, aaO., Kap. 3 Rn 13; Musielak, ZPO , 5. Aufl., § 1060 Rn 12; BGH MDR 1963, 125; OLG München MDR 2005, 1244 ).
  • OLG München, 22.02.2006 - 34 Sch 2/06

    Keine Prüfung materiellrechtlicher Einwendungen gegen titulierten Anspruch im

    Diese Bestimmung würde unterlaufen, würde sich der Senat hier mit den von der Antragsgegnerin erhobenen Einwendungen befassen (vgl. auch OLG München OLG-Report 2005, 592).
  • OLG München, 22.02.2006 - 34 SchH 2/06

    Materiellrechtliche Einwendungen gegen titulierten Anspruch im

    Diese Bestimmung würde unterlaufen, würde sich der Senat hier mit den von der Antragsgegnerin erhobenen Einwendungen befassen (vgl. auch OLG München OLG-Report 2005, 592).
  • OLG Hamburg, 22.12.2008 - 6 Sch 9/08
    Die Schiedsvereinbarung der Parteien beinhaltet in diesem Fall einen rechtsgeschäftlichen Ausschluss, die Aufrechnung in einem anderen Verfahren als dem Schiedsverfahren gelten zu machen (vgl. BGH NJW-RR 2008, 556, 557; OLG München, MDR 2005, 1244; Palandt/Grüneberg, BGB, 68. Aufl., § 387 Rn 14).
  • OLG München, 14.03.2011 - 34 Sch 25/10
    Die Aufrechnung scheidet ferner aus, wenn die Gegenforderung ebenfalls der Schiedsabrede unterliegt und der Gläubiger die Schiedseinrede erhoben hat (vgl. BGH MDR 2010, 1415; Senat vom 27.6.2005 MDR 2005, 1244).
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