Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 22.09.2004

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.08.2004 - 16 WF 75/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3012
OLG Karlsruhe, 23.08.2004 - 16 WF 75/04 (https://dejure.org/2004,3012)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.08.2004 - 16 WF 75/04 (https://dejure.org/2004,3012)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. August 2004 - 16 WF 75/04 (https://dejure.org/2004,3012)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Feststellung des vollstreckungsfähigen Inhalts eines Vollstreckungstitels

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256; ZPO § 766; ZPO § 793
    Zur Klärung der Frage des vollstreckungsfähigen Inhaltes eines Vollstreckungstitels durch negative Feststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Statthaftigkeit einer Feststellungsklage hinsichtlich der Bestimmung eines vollstreckungsfähigen Inhalts eines Vollstreckungstitels neben Rechtsbehelfen im Rahmen der Zwangsvollstreckung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 533
  • FamRZ 2005, 377
  • Rpfleger 2005, 95
 
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Wird zitiert von ... (3)

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.09.2004 - 31 U 56/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14727
OLG Hamm, 22.09.2004 - 31 U 56/04 (https://dejure.org/2004,14727)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.09.2004 - 31 U 56/04 (https://dejure.org/2004,14727)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. September 2004 - 31 U 56/04 (https://dejure.org/2004,14727)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Streit über die Haftung für Darlehensverbindlichkeiten; Anforderungen an die Darlegung der Aussichtslosigkeit einer Umschuldungsmaßnahme; Beweiswürdigung von Zeugenaussagen im Hinblick auf die Annahme eines non liqued; Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen im ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 61 § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Zulässigkeit subjektiver alternativer Klagehäufung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 533
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 13.12.2012 - 6 AZR 348/11

    Keine Zurückweisung der Betriebsratsanhörung

    Macht die Klagepartei eine Prozesshandlung gegen den einen Streitgenossen vom Ausgang des Prozesses gegen den anderen Streitgenossen abhängig, handelt es sich bezogen auf den ersten Streitgenossen um eine außerprozessuale Bedingung (vgl. OLG Hamm 22. September 2004 - 31 U 56/04 - zu II 2 der Gründe mwN, MDR 2005, 533) .
  • LG Köln, 09.04.2013 - 11 S 241/12

    Ausgleichsanspruch und Schadensersatzanspruch wegen Flugannullierung auf Grund

    Eine solche eventuelle subjektive Klagehäufung ist unzulässig (LAG Bremen Urteil vom 10.9.1999 - 3 Sa 132/99- ; OLG Hamm Urteil vom 22.9.2004 - 31 U 56/04 - beide zit. n. Juris) .
  • OLG Brandenburg, 29.01.2020 - 4 U 70/19

    Ansprüche aus einem Bauvertrag

    Für die eventuelle subjektive Klageänderung oder -erweiterung auf Beklagtenseite gilt nichts anderes (BAG, Urteil vom 31. März 1993 - 2 AZR 467/92 -, BAGE 73, 30, Rdnr. 28 bei juris; OLG Hamm, Urteil vom 22. September 2004 - 31 U 56/04 -, MDR 2005, 533; Althammer in: Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Aufl. 2020, § 60 ZPO, Rdnr. 10 und Rdnr. 9 vor §§ 50 ff).
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