Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.02.2006

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2005 - VI ZR 313/03   

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https://dejure.org/2005,236
BGH, 15.03.2005 - VI ZR 313/03 (https://dejure.org/2005,236)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2005 - VI ZR 313/03 (https://dejure.org/2005,236)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03 (https://dejure.org/2005,236)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Pflicht der Aufklärung über bestehende unterschiedliche Behandlungsmöglichkeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Haftung wegen Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht; Schadensersatzansprüche und Schmerzensgeldansprüche einer Patientin, die wegen eines Bruches, der in Fehlstellung verheilt ist, in einem Krankenhaus konservativ behandelt worden ist; Aufklärung über bestehende ...

  • AG Zahngesundheit (Kurzmitteilung und Volltext)

    Behandlungsalternativen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärung bei medizinischer Behandlung, Unterscheidung zwischen Selbstbestimmungsaufklärung und therapeutischer Aufklärung; Rechtswidrigkeit des ärztlichen Eingriffs bei Fehlen eines "informed consent"; Schadensersatz und Kausalitätsnachweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 249
    Anforderungen an die ärztliche Aufklärung über unterschiedliche Behandlungsmöglichkeiten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Aufklärung über unterschiedliche Behandlungsmöglichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 249, BGB § 823 BGB
    Zur Aufklärung über Behandlungsalternativen; Arzthaftungsrecht, Medizinrecht

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Selbstbestimmungsrecht des Patienten: Aufklärung über Behandlungsmöglichkeiten war lückenhaft

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Abgekippter" Bruch am Handgelenk - Arzt informiert Patientin nicht über alternative Behandlungsmethoden

  • 123recht.net (Pressemeldung, 2.5.2005)

    Arzt muss Patienten Wahl der Therapie ermöglichen // Patient muss Methode wählen können

  • 123recht.net (Ausführliche Zusammenfassung)

    Patientenaufklärung über Behandlungsalternativen

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufklärung bei medizinischer Behandlung, Unterscheidung zwischen Selbstbestimmungsaufklärung und therapeutischer Aufklärung; Rechtswidrigkeit des ärztlichen Eingriffs bei Fehlen eines "informed consent"; Schadensersatz und Kausalitätsnachweis

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1718
  • MDR 2005, 988
  • VersR 2004, 836
  • VersR 2005, 836
 
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Wird zitiert von ... (145)

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot

    Der Schädiger trägt die Beweislast dafür, dass der Schaden - in vollem Umfang - auch bei rechtmäßigem Verhalten eingetreten wäre (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03, NJW 2005, 1718, 1719).
  • BGH, 13.06.2006 - VI ZR 323/04

    Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist die Wahl der Behandlungsmethode zwar primär Sache des Arztes (Senatsurteile BGHZ 102, 17, 22; 106, 153, 157; vom 11. Mai 1982 - VI ZR 171/80 - VersR 1982, 771, 772; vom 24. November 1987 - VI ZR 65/87 - VersR 1988, 190, 191 und vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03 - VersR 2005, 836; OLG Zweibrücken, OLGR 2001, 79, 81 mit NA-Beschluss des Senats vom 19. Dezember 2000 - VI ZR 171/00 - OLG Karlsruhe, MedR 2003, 229, 230).

    Die Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Patienten erfordert aber eine Unterrichtung über eine alternative Behandlungsmöglichkeit, wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten (Senatsurteile BGHZ 102, 17, 22; 106, 153, 157; vom 14. September 2004 - VI ZR 186/03 - VersR 2005, 227; vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03 - aaO; Katzenmeier, Arzthaftung, 2002, S. 331 f.; MünchKommBGB/Wagner, 4. Aufl., § 823 Rn. 707 f.; Staudinger/Hager, BGB, 13. Bearbeitung [1999], § 823, Rn. I 92 m.w.N.).

  • BGH, 09.06.2011 - X ZR 143/10

    Rettungsdienstleistungen II

    Im Übrigen hat das Berufungsgericht keine Feststellungen getroffen, aufgrund deren die Haftung des Beklagten unter dem Gesichtspunkt des rechtmäßigen Alternativverhaltens fraglich erscheinen könnte, und die Revision zeigt nicht auf, dass das Berufungsgericht insoweit konkreten Vortrag des Beklagten, der nach allgemeinen Grundsätzen die Darlegungs- und Beweislast für den Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens trägt (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2005 - VI ZR 313/03, NJW 2005, 1718), übergangen hätte.
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Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2006 - IV ZR 205/04   

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https://dejure.org/2006,885
BGH, 08.02.2006 - IV ZR 205/04 (https://dejure.org/2006,885)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2006 - IV ZR 205/04 (https://dejure.org/2006,885)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2006 - IV ZR 205/04 (https://dejure.org/2006,885)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Mitversicherter Ehegatte kann Ansprüche gegen Krankenversicherung selbst einklagen

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 75, 178a Abs. 1, 178a Abs. 2, 178a Abs. 3 VVG, § 328 Abs. 1 BGB
    Rechte des mitversicherten Ehegatten in der privaten Krankheitskostenversicherung; Krankenversicherungsrecht

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Mitversicherung des Ehegatten in der Krankheitskostenversicherung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Private Krankenversicherung - Neue BGH-Rechtsprechung zu Ansprüchen von mitversicherten Ehepartnern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1434
  • MDR 2005, 988
  • MDR 2006, 988
  • FamRZ 2006, 618 (Ls.)
  • VersR 2006, 686
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 18.12.2013 - IV ZR 140/13

    Wirksamkeit der Kündigung eines Krankheitskostenversicherungsvertrages für einen

    Soweit die Revision demgegenüber darauf verweist, der Versicherungsnehmer schließe keinen Krankenversicherungsvertrag im Namen des Mitversicherten, so dass es keiner gesetzlichen oder vertraglichen Vertretungsmacht bedürfe, trifft es zwar zu, dass es sich bei der Mitversicherung in einem Krankheitskostenversicherungsvertrag um eine Versicherung für fremde Rechnung und damit einen echten Vertrag zugunsten Dritter i.S. von § 328 Abs. 1 BGB handelt (Senatsurteil vom 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04, VersR 2006, 686 Rn. 25).
  • BGH, 08.05.2013 - IV ZR 233/11

    Gruppen-Rechtsschutzversicherung: Zulässigkeit eines rückwirkend vereinbarten

    bb) Zutreffend hat das Berufungsgericht stattdessen erkannt, dass für die Frage, inwieweit die Versicherten Rechte aus dem Versicherungsvertrag erwerben und inwieweit die Vertragsparteien des Versicherungsvertrages solche Rechte gegebenenfalls wieder ändern oder aufheben können, in Ermangelung einer besonderen Bestimmung ergänzend zu den vertraglichen Vereinbarungen und den Regelungen der §§ 43 ff. VVG die Vorschrift des § 328 Abs. 2 BGB maßgeblich ist (vgl. für die private Krankenversicherung: Senatsurteil vom 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04, VersR 2006, 686 Rn. 33 ff.).
  • BGH, 19.11.2009 - III ZR 108/08

    Emissionsprospekt einer Fondsgesellschaft - ausgehandelter

    Zwar ist sie vordergründig eine einzeln ausgehandelte Vertragsbestimmung, da sie - nach dem im Revisionsverfahren zugrunde zu legenden Sach- und Streitstand - individuell zwischen dem Beklagten und der Fondsgesellschaft vereinbart wurde und den aus einem Vertrag nach § 328 Abs. 1 BGB begünstigten Dritten (hier den Anlegern) nur ein aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Schuldner (hier dem Beklagten) und dem Versprechensempfänger (hier der Fondsgesellschaft) abgespaltenes Forderungsrecht zusteht (z.B.: BGH, Urteile vom 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04 - NJW 2006, 1434, 1437 Rn. 39 und vom 2. Oktober 1969 - KZR 10/68 - DNotZ 1970, 240).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2019 - L 7 SO 4766/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Einkommenseinsatz - Berufsunfähigkeitsrente aus

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Zeitpunkt des Abschlusses der Berufsunfähigkeitsversicherung die Klägerin bereits volljährig war und diese Versicherung nicht dem Interesse eines Sorgeberechtigten an der Absicherung vor eigenen Einbußen, verursacht durch eine Berufsunfähigkeit der Klägerin, gedient hat (vgl. BGH, Urteil vom 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04 - NJW 2006, 1434).
  • BGH, 10.10.2007 - IV ZR 37/06

    Geltendmachung von Rechten aus einer privaten Krankenversicherung durch den

    Wie der Senat in seinem - erst nach Erlass des hier angefochtenen Berufungsurteils ergangenen - Urteil vom 8. Februar 2006 (IV ZR 205/04 - VersR 2006, 686 unter 1 b) im Einzelnen dargelegt hat, ist die Anwendung der §§ 74 bis 80 VVG in der privaten Krankheitskostenversicherung durch § 178a Abs. 2 VVG ausgeschlossen.
  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 439/09

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag

    aa) Nach § 328 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien eine Leistung an einen Dritten mit der Wirkung vereinbaren, dass der Dritte - ohne in die Stellung eines Vertragschließenden einzurücken - unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern (vgl. ua. BGH 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04 - Rn. 37, 39, mwN, NJW 2006, 1434) .
  • OLG Köln, 29.11.2011 - 9 U 95/11

    Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung aufgrund eines

    In einem solchen Fall ist § 328 BGB anzuwenden (vgl. BGH NJW 2006, 1434, 1437; OLG Karlsruhe VersR 1978, 416).
  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 441/09

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag

    aa) Nach § 328 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien eine Leistung an einen Dritten mit der Wirkung vereinbaren, dass der Dritte - ohne in die Stellung eines Vertragschließenden einzurücken - unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern (vgl. ua BGH 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04 - Rn. 37, 39, mwN, NJW 2006, 1434) .
  • BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 440/09

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Personalüberleitungsvertrag - Vertrag zugunsten

    aa) Nach § 328 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien eine Leistung an einen Dritten mit der Wirkung vereinbaren, dass der Dritte - ohne in die Stellung eines Vertragschließenden einzurücken - unmittelbar das Recht erwirbt, die Leistung zu fordern (vgl. ua BGH 8. Februar 2006 - IV ZR 205/04 - Rn. 37, 39 mwN, NJW 2006, 1434) .
  • OLG Köln, 06.11.2012 - 9 U 66/12

    Anfechtung einer Filmausfallversicherung wegen unrichtiger Angaben einer

    Auf solche Versicherungsverträge finden die §§ 43 ff. VVG anerkanntermaßen keine Anwendung (BT-Drs. 16/3945, 98 zu § 156 VVG n.F.; BGH, VersR 2006, 686, 688: 2008, 64; Römer/Langheid/ Rixecker , VVG, 3. Aufl. 2012, § 43 Rn. 3) - was sich u.a. auch aus der deswegen erfolgten Neuregelung in § 194 Abs. 3 VVG n.F. ableiten lässt.
  • LG Dortmund, 09.11.2006 - 2 O 172/06

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Erstattung von Aufwendungen für die

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2006 - 4 U 6/06

    Prozessführungsbefugnis des Versicherungsnehmers bei Versicherung auf fremde

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2008 - 4 W 49/08

    Aktivlegitimation Dritter in der Krankheitskostenversicherung

  • OLG Saarbrücken, 03.03.2010 - 5 U 246/09

    Ansprüche eines minderjährigen Kindes aus einem Vertrag über Krankenhaustagegeld

  • LG Dortmund, 19.10.2006 - 2 O 559/03

    Fristlose Kündigung,Krankentagegeldversicherung

  • LG Dessau-Roßlau, 23.02.2015 - 2 O 119/13

    Haftung des Kapitalanlageberaters: Umfang der Hinweispflicht über die mit der

  • LG Dortmund, 22.03.2007 - 2 O 425/06

    Bestimmung des Streitwertes einer Feststellungsklage auf Fortbestand einer

  • KG, 20.01.2011 - 19 U 70/10

    Auskunftsanspruch des KG-Gesellschafters gegen den Mittelverwendungskontrolleur

  • LG Dortmund, 13.04.2006 - 2 O 410/05

    Berechtigung des in einer privaten Krankenversicherung mitversicherten

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