Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 01.04.2005

Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.05.2005 - 5 O 162/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1318



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • AG Brandenburg, 22.06.2017 - 31 C 112/16

    Aufrechnung: Zahlungsanspruch und Mietkautionherausgabeanspruch sind nicht

    2006, Seite 132; OLG Celle, OLG-Report 2006, Seite 630 = Schadenpraxis 2006, Seite 384; OLG Köln, RVG-Report 2005, Seite 76; LG Berlin, JurBüro 2005, Seite 427 = r + s 2005, Seite 444 = MDR 2005, Seite 1318 = AGS 2006, Seite 86 = DAR 2005, Seiten 478 f.; AG Hamburg, Urteil vom 18.09.2006, Az.: 644 C 188/06; AG Brandenburg an der Havel, NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff.).
  • BGH, 12.06.2007 - VI ZR 200/06

    Streitwert bei Geltendmachung von nicht auf die Verfahrensgebühr anzurechnenden

    Ob der nicht auf die Verfahrensgebühr anrechenbare Teil einer Geschäftgebühr streitwerterhöhend wirkt, wenn er neben der Hauptsache zum Gegenstand der Klage gemacht wird, ist von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt worden (verneinend: OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2006 - 5 W 60/06; OLG Celle, Beschluss vom 6. Februar 2007 - 14 W 76/06 -, juris; LG Berlin, MDR 2005, 1318; LG Duisburg, Beschluss vom 23. Februar 2006 - 12 S 4/06; bejahend: LG Hof, Beschluss vom 22. Mai 2006 - 34 O 286/06; AG München, Beschluss vom 12. Januar 2006 - 331 C 32140/05).
  • AG Brandenburg, 11.07.2011 - 34 C 36/10

    Besitzstörung: Unberechtigtes Versperren einer Schuppentür

    2006, Seite 132 ; OLG Celle , OLG-Report 2006, Seite 630 = Schadenpraxis 2006, Seite 384; OLG Köln , RVG-Report 2005, Seite 76; LG Berlin , JurBüro 2005, Seite 427 = r + s 2005, Seite 444 = MDR 2005, Seite 1318 = AGS 2006, Seite 86 = DAR 2005, Seiten 478 f.; AG Hamburg , Urteil vom 18.09.2006, Az.: 644 C 188/06 ; AG Brandenburg an der Havel , NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff. ).
  • OLG Brandenburg, 08.11.2007 - 12 U 30/07

    Bauvertrag: Einbeziehung der VOB/B bei Vereinbarung einer abweichenden

    Bei nicht anrechenbaren Anwaltskosten handelt es sich auch dann um Nebenforderungen i.S.v. § 4 Abs. 1 ZPO, die bei der Streitwertberechnung nicht zu berücksichtigen sind, wenn sie - wie hier - mit einem eigenen Sachantrag geltend gemacht werden (Zöller-Herget, ZPO, 26. Aufl., § 4 Rn 13; LG Berlin, JurBüro 2005, 427).
  • AG Brandenburg, 14.09.2018 - 31 C 39/17

    Der Reparaturauftrag lt. Gutachten enthält gleichzeitig eine dem Gutachten

    2006, Seite 132; OLG Celle, OLG-Report 2006, Seite 630 = Schadenpraxis 2006, Seite 384; OLG Köln, RVG-Report 2005, Seite 76; LG Berlin, MDR 2005, Seite 1318; AG Hamburg, Urteil vom 18.09.2006, Az.: 644 C 188/06; AG Brandenburg an der Havel, NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff.) [wird näher ausgeführt - nicht veröffentlicht].
  • AG Brandenburg, 27.08.2010 - 34 C 28/08
    2006, Seite 132; OLG Celle , OLG-Report 2006, Seite 630 = Schadenpraxis 2006, Seite 384; OLG Köln , RVG-Report 2005, Seite 76; LG Berlin , JurBüro 2005, Seite 427 = RuS 2005, Seite 444 = MDR 2005, Seite 1318 = AGS 2006, Seite 86 = DAR 2005, Seiten 478 f.; AG Hamburg , Urt vom 18.09.2006, Az.: 644 C 188/06; AG Brandenburg an der Havel , NJOZ 2006, Heft 35, Seiten 3254 ff. ).
  • LG Duisburg, 23.02.2006 - 12 S 4/06

    Voraussetzungen der Berücksichtigung von Rechtsanwaltsgebühren bei der

    Dies ist bei den hier geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren der Fall, weil sie von Bestand und Höhe der Hauptforderung beeinflusst sind (so auch LG Berlin JurBüro 2005, 427).
  • OLG Frankfurt, 20.01.2010 - 14 UH 3/10

    Bemessung des Zuständigkeitsstreitwerts: Berücksichtigung außergerichtlicher

    Das entspricht allgemeiner Auffassung (OLG Frankfurt - 3. Zivilsenat - AGS 2006, 251; OLG Naumburg Beschluss vom 06.11.2006 - 4 W 34/06 - zit. n. iuris; LG Berlin JurBüro 2005, 427; Senat Beschluss vom 10.07.2009 - 14 UH 5/09; Zöller / Herget, ZPO, 28. Aufl., § 4, Rdn. 13; Stein / Jonas / Roth, ZPO, 22. Aufl., § 4, Rdn. 26; Musielak / Heinrich, ZPO, 7. Aufl., § 4, Rdn.16; Enders JurBüro 2004, 57 f; Steenbuck MDR 2006, 423).
  • OLG Brandenburg, 17.01.2008 - 12 U 23/07

    Beweislast für Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten: Behauptung der

    Bei nichtanrechenbaren Anwaltskosten handelt es sich jedenfalls dann um Nebenforderungen i.S.v. § 4 Abs. 1 ZPO, die bei der Streitwertberechnung nicht zu berücksichtigen sind, wenn sie - wie hier - mit einem eigenen Sachantrag geltend gemacht werden (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl., § 4 Rn. 13; LG Berlin JurBüro 2005, 427; Ruess MDR 2005, 313, 314).
  • LG Duisburg, 12.09.2006 - 13 S 168/05

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Schadensersatz wegen

    Eine rechtliche Abhängigkeit ist immer dann gegeben, wenn der Nebenanspruch zwar nicht ohne weiteres kraft Gesetzes in der Hauptforderung enthalten ist, sondern einen eigenen Entstehungsgrund hat, in seiner Entstehung aber doch - wie vorliegend die Kosten der Rechtsverfolgung - vom Bestand der Hauptforderung - wie hier als Verzugsschaden - abhängt (vgl.: BGH NJW 1998, 2060, 2061; LG Berlin, Beschluss vom 09.05.2005 - Az.: 5 O 162/05).
  • AG Brandenburg, 19.06.2006 - 31 C 377/05

    Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für ein vorprozessuales Schreiben

  • AG Aachen, 12.01.2006 - 5 C 71/06
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LG Köln, 01.04.2005 - 10 T 19/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1318
  • ZMR 2005, 78
  • ZMR 2006, 78



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 23/06

    (Rechtsanwaltsgebühren im Verfahren der weiteren Beschwerde betreffend eine

    Hätte der Gesetzgeber bei Wertgebühren die Erhöhung um das 0, 3-fache der Ausgangsgebühr gewollt, wäre die Unterscheidung zwischen Wertgebühren einerseits und Fest- und Betragsrahmengebühren überflüssig gewesen (ebenso LG Köln ZMR 2006, 78, LG Wuppertal ZMR 2005, 742).
  • OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 26/06

    Kostenfestsetzung für ein weiteres Beschwerdeverfahren in einem

    Hätte der Gesetzgeber bei Wertgebühren die Erhöhung um das 0, 3-fache der Ausgangsgebühr gewollt, wäre die Unterscheidung zwischen Wertgebühren einerseits und Fest- und Betragsrahmengebühren überflüssig gewesen (ebenso LG Köln ZMR 2006, 78, LG Wuppertal ZMR 2005, 742).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht