Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 12.05.2006

Rechtsprechung
   OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Mangelhaftigkeit der Kaufsache aufgrund einer unvollständigen Bedienungsanleitung

  • Judicialis

    Kaufrecht, Gewährleistungsrecht

  • Prof. Dr. Lorenz

    Unvollständige Bedienungsanleitung als Sachmangel i.S.v. § 434 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 § 439
    Mangelhaftigkeit im Sinne des § 434 BGB - Ordnungsgemäßes Nacherfüllungsverlangen im Sinne des § 439 BGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mangel einer Kaufsache; Unvollständige oder fehlerhafte Bedienungsanleitung; Anspruch auf Nacherfüllung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1338



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15  

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer

    Dabei übersieht die Revision, die hierbei - anders als das Berufungsgericht - auch nicht zwischen sicherheitsrelevanten und sonstigen Mängeln differenzieren will, dass ein Käufer den Anforderungen an ein die Nacherfüllungspflicht gemäß § 439 Abs. 1 BGB auslösendes Nacherfüllungsverlangen bereits dadurch genügt, dass er dem Verkäufer neben einer Einräumung der Untersuchungsmöglichkeit (Senatsurteil vom 3. März 2010 - VIII ZR 310/08, NJW 2010, 1448 Rn. 12 mwN) die Mangelsymptome hinreichend genau bezeichnet und ihm auf diese Weise eine Prüfung der Ursachen des in den Symptomen zum Ausdruck kommenden Mangels sowie der in Betracht kommenden Abhilfemöglichkeiten ermöglicht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Oktober 2008 - VII ZR 80/07, NJW 2009, 354 Rn. 19 [Werkvertragsrecht]; OLG München, MDR 2006, 1338, 1339; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 13. Aufl., Rn. 689; jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 28 U 33/13  

    Hinweis- und Beratungspflichten des Verkäufers eines Dieselfahrzeugs mit einem

    Das ist angenommen worden, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (OLG München, Urt. v. 09.03.2006, 6 U 4082/05, BeckRS 2006 05360).
  • OLG Koblenz, 20.09.2007 - 5 U 289/07  

    Nebenpflichten des Verkäufers eines Sportwagen-Nachbaus; Pflicht zur Übergabe

    Im Übrigen geht es nicht um eine "Bedienungs- oder Gebrauchsanleitung" (vgl. dazu Staudinger/Matusche-Beckmann aaO. § 434 Rn. 106 ff.; OLG München MDR 2006, 1338 "Whirlpool"; BGH NJW 1989, 3222 "EDV und Benutzerhandbuch" und weitere mehr), denn in den Gebrauch war der Kläger eingeführt, und eine solche Gebrauchsanleitung ist dem Klagebegehren nicht unterlegt.
  • KG, 21.03.2016 - 20 U 116/14  

    Bruch der Kurbelwelle bei einem Jaguar S-Type 2.7 D V6 aus ungeklärter Ursache

    Das gilt aber nur dann, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung ganz fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (vgl. OLG Hamm, Urt . v. 14.11.2013 - 28 U 33/13, juris Rn . 44; OLG München, Urt . v. 09.03.2006 - 6 U 4082/05, juris Rn . 24 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 UF 87/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 241 Abs 1 S 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 311 Abs 2 BGB, § 314 Abs 1 S 2 BGB
    Folgen der Ehescheidung: Kostenerstattungspflicht laut Vereinbarung für die Betreuung des gemeinsamen Hundes; Zuständigkeit des Familiengerichts

  • Judicialis

    Unterhalt für einen Hund

  • rabüro.de

    Vereinbarter "Unterhalt" für einen Hund muss gezahlt werden

  • RA Kotz

    Hundebetreuungsunterhalt: Unterhaltspflichtige kann Vereinbarung nur aus wichtigem Grund kündigen

  • eurasierfreunde-deutschland.de PDF

    Vertragliche Unterhaltsvereinbarung für gemeinsamen Hund nur aus wichtigem Grund kündbar

  • rechtsportal.de

    BGB § 241 § 311 Abs. 2 § 314
    Kündigung einer Vereinbarung über Geldleistungen zur Unterhaltung eines Hundes

  • rechtsportal.de

    Unterhaltsanspruch für einen während Ehezeit angeschafften Hund nach Kündigung der Zahlungsvereinbarung?

  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung eines monatlichen Pauschalbetrages für die Betreuung eines gemeinsamen Hundes; Kündigung einer Vereinbarung über die Unterhaltung eines gemeinsam angeschafften Hundes; Vorliegen eines "wichtigen Grundes"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • tierschutz-urteile.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hunde

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Scheidungsunterhalt" für Hündin Angie - Unterhaltspflichtiger Mann darf die Scheidungsvereinbarung nicht einseitig aufkündigen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Haustiere: Streit um das liebe Vieh

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch ein Hund hat Recht auf Unterhalt - Hündin erhält 100,- Euro Unterhalt im Monat

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haustier - Streit um das liebe Vieh

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1
  • NJW-RR 2007, 124
  • MDR 2006, 1338
  • FamRZ 2007, 137
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