Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 12.05.2006

Rechtsprechung
   OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3733
OLG München, 09.03.2006 - 6 U 4082/05 (https://dejure.org/2006,3733)
OLG München, Entscheidung vom 09.03.2006 - 6 U 4082/05 (https://dejure.org/2006,3733)
OLG München, Entscheidung vom 09. März 2006 - 6 U 4082/05 (https://dejure.org/2006,3733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mangel einer Kaufsache; Unvollständige oder fehlerhafte Bedienungsanleitung; Anspruch auf Nacherfüllung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Mangel durch fehlerhafte Bedienungsanleitung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1338
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15

    Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer

    Dabei übersieht die Revision, die hierbei - anders als das Berufungsgericht - auch nicht zwischen sicherheitsrelevanten und sonstigen Mängeln differenzieren will, dass ein Käufer den Anforderungen an ein die Nacherfüllungspflicht gemäß § 439 Abs. 1 BGB auslösendes Nacherfüllungsverlangen bereits dadurch genügt, dass er dem Verkäufer neben einer Einräumung der Untersuchungsmöglichkeit (Senatsurteil vom 3. März 2010 - VIII ZR 310/08, NJW 2010, 1448 Rn. 12 mwN) die Mangelsymptome hinreichend genau bezeichnet und ihm auf diese Weise eine Prüfung der Ursachen des in den Symptomen zum Ausdruck kommenden Mangels sowie der in Betracht kommenden Abhilfemöglichkeiten ermöglicht (vgl. BGH, Urteil vom 9. Oktober 2008 - VII ZR 80/07, NJW 2009, 354 Rn. 19 [Werkvertragsrecht]; OLG München, MDR 2006, 1338, 1339; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 13. Aufl., Rn. 689; jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 28 U 33/13

    Hinweis- und Beratungspflichten des Verkäufers eines Dieselfahrzeugs mit einem

    Das ist angenommen worden, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (OLG München, Urt. v. 09.03.2006, 6 U 4082/05, BeckRS 2006 05360).
  • OLG Koblenz, 20.09.2007 - 5 U 289/07

    Nebenpflichten des Verkäufers eines Sportwagen-Nachbaus; Pflicht zur Übergabe

    Im Übrigen geht es nicht um eine "Bedienungs- oder Gebrauchsanleitung" (vgl. dazu Staudinger/Matusche-Beckmann aaO. § 434 Rn. 106 ff.; OLG München MDR 2006, 1338 "Whirlpool"; BGH NJW 1989, 3222 "EDV und Benutzerhandbuch" und weitere mehr), denn in den Gebrauch war der Kläger eingeführt, und eine solche Gebrauchsanleitung ist dem Klagebegehren nicht unterlegt.
  • KG, 21.03.2016 - 20 U 116/14

    Bruch der Kurbelwelle bei einem Jaguar S-Type 2.7 D V6 aus ungeklärter Ursache

    Das gilt aber nur dann, wenn eine zur sinnvollen Verwendung der Sache erforderliche Bedienungsanleitung ganz fehlt oder eine solche zwar vorhanden, aber in wesentlichen Punkten lücken- oder fehlerhaft ist (vgl. OLG Hamm, Urt . v. 14.11.2013 - 28 U 33/13, juris Rn . 44; OLG München, Urt . v. 09.03.2006 - 6 U 4082/05, juris Rn . 24 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 UF 87/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1187
OLG Zweibrücken, 12.05.2006 - 2 UF 87/05 (https://dejure.org/2006,1187)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12.05.2006 - 2 UF 87/05 (https://dejure.org/2006,1187)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - 2 UF 87/05 (https://dejure.org/2006,1187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 241 Abs 1 S 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 311 Abs 2 BGB, § 314 Abs 1 S 2 BGB
    Folgen der Ehescheidung: Kostenerstattungspflicht laut Vereinbarung für die Betreuung des gemeinsamen Hundes; Zuständigkeit des Familiengerichts

  • rabüro.de

    Vereinbarter "Unterhalt" für einen Hund muss gezahlt werden

  • Judicialis

    BGB § 241; ; BGB § 311 Abs. 2; ; BGB § 314

  • RA Kotz

    Hundebetreuungsunterhalt: Unterhaltspflichtige kann Vereinbarung nur aus wichtigem Grund kündigen

  • eurasierfreunde-deutschland.de PDF

    Vertragliche Unterhaltsvereinbarung für gemeinsamen Hund nur aus wichtigem Grund kündbar

  • rechtsportal.de

    Unterhaltsanspruch für einen während Ehezeit angeschafften Hund nach Kündigung der Zahlungsvereinbarung?

  • rechtsportal.de

    BGB § 241 § 311 Abs. 2 § 314
    Kündigung einer Vereinbarung über Geldleistungen zur Unterhaltung eines Hundes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Recht auf Unterhalt für den Hund

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Vereinbarter "Unterhalt" für einen Hund muss gezahlt werden!

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterhalt für den Hund

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Zahlung eines monatlichen Pauschalbetrages für die Betreuung eines gemeinsamen Hundes; Kündigung einer Vereinbarung über die Unterhaltung eines gemeinsam angeschafften Hundes; Vorliegen eines "wichtigen Grundes"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Scheidungsunterhalt" für Hündin Angie - Unterhaltspflichtiger Mann darf die Scheidungsvereinbarung nicht einseitig aufkündigen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Haustiere: Streit um das liebe Vieh

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch ein Hund hat Recht auf Unterhalt - Hündin erhält 100,- Euro Unterhalt im Monat

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Haustier - Streit um das liebe Vieh

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1
  • NJW-RR 2007, 124
  • MDR 2006, 1338
  • FamRZ 2007, 137
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht