Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 10.08.2005

Rechtsprechung
   BGH, 10.08.2005 - XII ZB 112/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Einbenennung des Kindes nach dem Tod des allein sorgeberechtigten Elternteils; Analoge Anwendung des § 1617a Abs. 2 BGB; Interesse des Kindes an seiner namensmäßigen Integration in die Familie; Vorrang des Grundsatzes der Namenskontinuität

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1617 a Abs. 2, 1617 b
    Keine Namenserteilung durch nicht-ehelichen und zuvor nicht-sorgeberechtigten Vater nach Tod der Kindesmutter

  • Prof. Dr. Lorenz

    Voraussetzungen und Grenzen der Analogie am Beispiel des (Familien-)Namensrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1617a Abs. 2 § 1617b
    Namensgebungsrecht des mit der Kindesmutter nicht verheirateten Vaters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Namensgebungsrecht des unehelichen Vaters nach Tod der Mutter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 1617 a Abs. 2, 1617 b BGB
    Kann der unverheiratete sorgeberechtigte Vater dem Kind nach dem Tod der Mutter seinen Namen erteilen?; Allgemeines Zivilrecht, Familienrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mutter eines nichtehelichen Kindes gestorben - Vater erhält das Sorgerecht und möchte den Familiennamen des Kindes ändern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Namensänderung nach Tod der Mutter?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zur Namensänderung eines nichtehelichen Kindes - Nichtehelicher Vater kann dem Kind nicht seinen Namen geben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.10.2005)

    Namenswechsel für Kind nach Tod der Mutter verboten

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Namenserteilung - Namensänderung des nichtehelichen Kindes

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die nichteheliche Lebensgemeinschaft - Eine Standortbestimmung anhand der Rechtsprechung" von DirAG i. R. Heinrich Reinecke, original erschienen in: NWB 2006, 3551 - 3568.

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3498
  • MDR 2006, 334
  • DNotZ 2006, 125
  • FamRZ 2005, 1984



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.12.2015 - XII ZB 405/13  

    Personenstandssache: Neubestimmung des Geburtsnamens eines in die Ehe der

    Mit dem Wechsel von der alleinigen zur gemeinsamen Sorge geht gleichsam die Möglichkeit Hand in Hand, den Geburtsnamen des Kindes an die neue Sorgerechtssituation anzupassen (Senatsbeschluss vom 10. August 2005 - XII ZB 112/05 - FamRZ 2005, 1984, 1985).
  • OLG Stuttgart, 17.01.2012 - 8 W 15/12  

    Geburtsregistereintragung eines Kindesnamens: Erteilung eines neues Kindesnamens

    Das Kind muss danach im Moment der Erteilung noch einen Namen nach § 1617a Abs. 1 BGB tragen (MünchKommBGB/v. Sachsen Gessaphe § 1617a Rn. 15; Bamberger/Roth/Enders, BGB 2. Aufl. 2008, § 1617a Rn. 7; Fachausschuss des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten StAZ 2005, 49; BGH NJW 2005, 3498 = Fam RZ 2005, 1984 = StAZ 2005, 357, dort hat der BGH entschieden, dass das geltende Recht es selbst dem Vater, der mit der allein sorgeberechtigten Mutter nicht verheiratet war und nach deren Tod die Sorge für das Kind erlangt, nicht gestattet, dem Kind seinen Namen zu erteilen).
  • VGH Bayern, 09.04.2009 - 5 ZB 08.1184  

    Namensänderung; nichteheliches Kind; Familienname des nicht sorgeberechtigten

    Abschließend sei auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vom 10.8.2005 NJW 2005, 3498) hingewiesen, wonach es das Bürgerliche Recht demjenigen Elternteil, der das Sorgerecht infolge des Todes des bisher allein sorgeberechtigten anderen Elternteils erwirbt, nicht gestattet, dem Kind seinen Namen zu erteilen.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.08.2005 - 17 W 37/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Nichtbeachtung einer entgegenstehenden Patientenverfügung; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Nichtbeachtung einer entgegenstehenden Patientenverfügung; Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • Judicialis

    Betreuung, Zwangsbehandlung, Zwangsmedikation

  • die-bpe.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Zwangsbehandlung

  • die-bpe.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • archive.org PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896 § 1906 Abs. 1, Abs. 4
    Stationäre Zwangsbehandlungen nach Betreuungsrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vormundschaftliche Genehmigung der Einwilligung einer Betreuerin in die zwangsweise medikamentöse Behandlung ; Zulässigkeit einer betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation; Rechtmäßigkeit einer Einwilligung gegen den Widerstand des Betreuten; Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Amtsermittlungsgrundsatz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Keine Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka

Besprechungen u.ä. (4)

  • die-bpe.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Zwangsbehandlung

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 1901 Abs. 3 S. 1 und 2, 1906 Abs. 1 Nr. 2, 1906 Abs. 4 BGB
    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer stationär vorgenommenen Zwangsmedikation [Stationäre Zwangsbehandlung, Zwangsmedikation, psychiatrische Klinik, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, Patientenverfügung]

  • die-bpe.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

  • archive.org PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    § 1906 BGB; § 70 g Abs. 5 FGG
    Zwangsbehandlung während betreuungsrechtlicher Unterbringung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 334
  • FamRZ 2006, 443



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05  

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines

    Der Senat hält jedoch die erteilte Genehmigung, den Betroffenen geschlossen unterzubringen und ihn dort gegen seinen Willen zwangsweise zu behandeln, nach den hier allein in Betracht kommenden betreuungsrechtlichen Grundsätzen für rechtlich unzulässig und daher nicht genehmigungsfähig (vgl. auch Entscheidung des Senats 17 W 37/05, BtPrax 2005, 235; anders hingegen OLG München, OLGR 2005, 394; OLG Düsseldorf, 25 Wx 73/03; OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3. Aufl., § 1904, Rdnr. 16).
  • AG Ludwigsburg, 30.01.2012 - 8 XVII 58/12  

    Betreuungsrecht: Anforderungen an die gerichtliche Genehmigung einer

    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.03.2011 kann diese Rechtsprechung nach Auffassung des Betreuungsgerichts nicht mehr aufrecht erhalten bleiben, zumal der Gesetzgeber keine gesetzliche Regelung der Zwangsbehandlung schaffen wollte (Bt-Drucksache 11/4528, Seite 72, 0LG Celle, Beschluss vom 10.08.2005 - 17 W 37/05 -, Moll-Vogel, FamRB 2011, 250).
  • LG Verden, 03.12.2012 - 1 T 163/12  

    Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung: Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage

    Die Vorschriften des FamFG vermögen diese im NPsychKG fehlenden verfahrensrechtlichen Regelungen nicht zu ersetzen (vgl. BGH - Beschlüsse vom 20.06.2012 - XII ZB 99/12 und XII ZB 130/12; früher bereits ebenso zu § 21 NPsychKG OLG Celle Beschl. v. 10.08.2005 - 17 W 37/05 - zitiert nach juris).
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