Rechtsprechung
   OLG Rostock, 25.06.2007 - 3 U 70/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Unterlassunganspruch; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Unterbrechung der Stromversorgung in einer Diskothek

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 940 ZPO
    Unterlassunganspruch; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb: Unterbrechung der Stromversorgung in einer Diskothek

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zielgerichtete Unterbrechung der Stromversorgung einer Diskothek als rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb - Unterlassungsverfügung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterbrechung der Stromversorgung als rechtswidriger Eingriff?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Mieters von Gewerberäumen auf Unterlassung einer Unterbrechung der Stromversorgung und Wasserversorgung sowie der sonstigen Versorgung; Einstufung der Unterbrechung der Stromversorgung und Wasserversorgung als verbotene Eigenmacht; Unzumutbarkeit einer Fortsetzung der Stromversorgung und Wasserversorgung für den Vermieter gewerblicher Räume

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • kloth-neuhaus.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Versorgungssperre im Mietrecht (RA Kai-Jochen Neuhaus; ZAP 2009, 1273)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stromunterbrechung durch den Vermieter - Was nun? (IMR 2007, 389)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1249



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • LAG Hessen, 05.12.2013 - 9 Sa 592/13

    Fluglotsenstreik - Drittbetroffenheit - kein Schadensersatzanspruch der

    Auch die Unterbrechung einer Stromversorgung für eine Diskothek mit dem Ziel, deren Betrieb zu stören oder zu behindern (OLG Rostock Urteil vom 25. Juni 2007 - 3 U 70/07 - Juris), trifft den vorliegenden Fall nicht.
  • OLG Hamm, 05.12.2008 - 9 U 89/08

    Behauptung; eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb; Unterlassen

    Das habe die gleichen Auswirkungen wie das Stromabschalten für eine Diskothek in einer Entscheidung des OLG Rostock (v. 25.6.2007, 3 U 70/07).

    Die vom Kläger angeführte Entscheidung des OLG Rostock (Urt. v. 25.6.2007, 3 U 70/07) betraf ersichtlich einen nicht vergleichbaren Sachverhalt, in dem der Störer mit dem Ziel handelte, den Betrieb der Klägerin zu beeinträchtigen und zu unterbinden.

  • OLG Hamm, 11.12.2009 - 9 U 105/09

    Leistungsausschlüsse in der privaten Krankenversicherung hinsichtlich von durch

    Die vom Kläger angeführte Entscheidung des OLG Rostock (Urt. v. 25.6.2007, 3 U 70/07) betraf ersichtlich einen nicht vergleichbaren Sachverhalt, in dem der Störer mit dem Ziel handelte, den Betrieb der Klägerin zu beeinträchtigen und zu unterbinden.".
  • OLG Brandenburg, 10.08.2010 - 3 W 26/10

    Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss nach übereinstimmender

    Dahinstehen mag, ob unter Berücksichtigung des oben zitierten BGH-Urteils der in der früher ergangenen Entscheidung des OLG Rostock, Urt. v. 25.06.2007 - 3 U 70/07 (OLG-Rp 2007, 767 = MDR 2007, 1249), vertretenen Auffassung zu folgen ist, wonach sich die zielgerichtete Unterbrechung der Stromversorgung für eine Diskothek als ein rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen kann, der eine Unterlassungsverfügung gegen den Störer rechtfertigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht