Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 27.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.07.2008 - 7 W 31/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4508
OLG Karlsruhe, 09.07.2008 - 7 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4508)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.07.2008 - 7 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4508)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. Juli 2008 - 7 W 31/08 (https://dejure.org/2008,4508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Antragsbefugnis des Streithelfers im selbständigen Beweisverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie weit geht Antragsbefugnis des Streithelfers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Antragsbefugnis eines Streithelfers im selbstständigen Beweisverfahren im Hinblick auf lediglich für sein Verhältnis zu einem weiteren Streifhelfer bedeutsamen Gegenanträgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1354
  • BauR 2008, 1673
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 25.03.2011 - 6 W 727/10

    Selbstständiges Beweisverfahren: Befugnis des Streithelfers zur Antragstellung;

    Will der Streithelfer das selbständige Beweisverfahren um Beweisfragen erweitern, die nur sein Verhältnis zum Streitverkünder - oder zu einem weiteren Streithelfer - betreffen, jedoch für das Verhältnis zwischen Antragsteller und Antragsgegner ohne Bedeutung sind, fehlt es an diesem engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang (OLG Düsseldorf, BauR 2004, 1657; OLG Karlruhe MDR 2008, 1354, OLG Hamm NJW 2009, 1009).
  • LG Bonn, 17.09.2008 - 6 T 256/08

    Selbstständiges Beweisverfahren, Beweisanträge des Antragsgegners

    Das Beschwerdegericht folgt mit der Anordnung der Gegenbeweisanträge des Antragsgegners der weit überwiegend in der Rechtsprechung und Kommentarliteratur vertretenen Ansicht, dass jedenfalls dann, wenn die Begutachtung noch nicht begonnen hat, das zusätzliche Beweisthema mit dem Primär-Beweisthema im sachlichen Zusammenhang steht, die Frage durch den gleichen Sachverständigen beurteilt werden kann und ihre Einbeziehung in die Beweisaufnahme zu keiner wesentlichen Verfahrensverzögerung führt, auch der Beweisantrag des Antragsgegners im selbständigen Beweisverfahren zulässig ist (vgl. OLG Koblenz BauR 2008, 570; OLG Frankfurt BauR 2008, 1183 ff.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 09.07.2008 - 7 W 31/08, zit. nach juris; OLG Düsseldorf BauR 2004, 1657 ff. und BauR 1996, 759; OLG Köln, Beschl. v. 06.12.2004 - 15 W 59/04, zit. nach juris; OLG Dresden BauR 2003, 1617; OLG Hamm BauR 2003, 1763 ff.; HansOLG MDR 2001, 1012 f.; OLG Nürnberg MDR 2001, 51 f.; OLG Jena MDR 1997, 1160; Zöller/Herget, ZPO, 26. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 3; MünchKommZPO/Schreiber, 3. Aufl. [2008], § 485 Rdnr. 24; Musielak/Huber, ZPO, 5. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 6; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl. [2008], § 485 Rdnr. 5; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl. [2006], vor § 485 Rdnr. 8, § 486 Rdnr. 41; Thoms/Putzo/Reichold, ZPO, 28. Aufl. [2007], § 485 Rdnr. 1).
  • OLG Köln, 15.08.2011 - 11 U 116/11

    Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den

    Keineswegs darf er Anträge aussschließlich im eigenen Interesse stellen (OLG Karlsruhe MDR 2008, 1354; Gerhlein in: Prütting/Gehrlein § 67 Rdn. 4).
  • OLG Naumburg, 16.11.2012 - 9 W 20/12

    Weitere Streitverkündung im Beweisverfahren zulässig?

    Dessen Anträge sind daher nur zulässig, sofern sie in einem sachlichen Zusammenhang mit dem Fragen des Antragstellers stehen (OLGR Karlsruhe 2008, 694 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.06.2008 - 5 W 74/08 - 29   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4943
OLG Saarbrücken, 27.06.2008 - 5 W 74/08 - 29 (https://dejure.org/2008,4943)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.06.2008 - 5 W 74/08 - 29 (https://dejure.org/2008,4943)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. Juni 2008 - 5 W 74/08 - 29 (https://dejure.org/2008,4943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Heimvertrag: zuständiges Gericht bei einer Entscheidung über die Erstattung überzahlter Heimentgelte

  • Wolters Kluwer

    Rechtsweg im Falle einer Entscheidung über die Erstattung von überzahltem Heimentgelt; Anspruch auf Rückzahlung von ersparten Aufwendungen an Essenskosten auf Grund der zwischenzeitlichen Ernährung über eine PEG-Sonde mit künstlicher Nahrung; Rechtsnatur eines ...

  • Judicialis

    SGG § 51; ; SGG § 51 Abs... . 1 Nr. 2; ; SGG § 51 Abs. 2; ; BGB § 615; ; SGB XI § 85 Abs. 5 Satz 3; ; SGB XI § 87 Satz 1; ; SGB XI § 87 Abs. 3; ; GVG § 13; ; GVG § 17a Abs. 3 Satz 3; ; ZPO § 569 Abs. 1 Satz 1; ; HeimG § 5; ; HeimG § 5 Abs. 3 Satz 3

  • rechtsportal.de

    Ordentlicher Rechtsweg bei Heimvertrag als typengemischtem, zivilrechtlichem Vertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1354
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht