Weitere Entscheidung unten: OLG München, 24.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.06.2007 - 5 U 37/07   

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https://dejure.org/2007,3986
OLG Koblenz, 14.06.2007 - 5 U 37/07 (https://dejure.org/2007,3986)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.06.2007 - 5 U 37/07 (https://dejure.org/2007,3986)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Juni 2007 - 5 U 37/07 (https://dejure.org/2007,3986)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 49

    BGB §§ 435, 437 Abs. 3, 442, 912 Abs. 2, 913
    Überbau ist Rechtsmangel des Ausgangsgrundstücks

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 435, 437 Abs. 3, 442, 912 Abs. 2, 913
    Überbau ist Rechtsmangel des Ausgangsgrundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährleistungsansprüche gegen den Grundstücksverkäufer wegen eines auf das Grundstück ragenden Nachbargebäudes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überbau ist Rechtsmangel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Überbaurente als Rechtsmangel (IMR 2008, 30)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 69
  • DNotZ 2008, 279
  • NZM 2008, 224
  • BauR 2008, 145
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 19.12.2011 - 10 U 63/11

    Bauträgervertrag: Eigentumserwerb eines über die Grenze gebauten

    Die Verpflichtung, eine Überbaurente zahlen zu müssen, stellt einen Rechtsmangel nach § 435 BGB dar (vgl. OLG Koblenz MDR 2008, 69, juris Rn. 8 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 25.10.2016 - 4 U 453/16

    Rechte des Käufers eines ungenehmigten Hotelbetriebes

    Ragt ein auf dem verkauften Grundstück stehendes Gebäude auf das Nachbargrundstück, liegt darin ein Rechtsmangel (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 14.06.2007 - 5 U 37/07 und Beschluss vom 12.11.2014 - 1 W 517/14; vgl. Matusche-Beckmann in Staudinger, Kommentar zum BGB, 2013, § 435 Rn. 23).
  • OLG Koblenz, 12.11.2014 - 1 W 517/14

    Nachbar verlangt Überbaubeseitigung: Bis wann haftet der Grundstücksverkäufer?

    Einer Auseinandersetzung mit diesen Erwägungen bedarf es indessen nicht; im Besonderen gewinnt auch die Frage nach dem Vorliegen eines Rechtsmangels i. S. d. § 435 Satz 1 BGB beim - gleichsam aktiv - "überbauenden" Kaufgrundstück (bejahend für den Fall der Belastung mit einer Überbaurente OLG Hamm OLGR 2001, 135 f.; OLG Koblenz MDR 2008, 69 Tz. 8; demgegenüber verneinend für den Fall des - gleichsam passiv - "überbauten" Kaufgrundstücks BGH NJW 1981, 1362 f.; Faust in: Bamberger/Roth, BGB, 3. Auflage 2012, § 435 Rn. 16; zur Abgrenzung Rechts-/Sachmangel vgl. BGH NJW 2000, 803 Tz. 6) vorliegend keine Entscheidungsrelevanz.
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Rechtsprechung
   OLG München, 24.07.2007 - 9 U 5022/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7364
OLG München, 24.07.2007 - 9 U 5022/06 (https://dejure.org/2007,7364)
OLG München, Entscheidung vom 24.07.2007 - 9 U 5022/06 (https://dejure.org/2007,7364)
OLG München, Entscheidung vom 24. Juli 2007 - 9 U 5022/06 (https://dejure.org/2007,7364)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Regressanspruch eines Versicherers nach Regulierung eines Wasserschadens eines Versicherungsnehmers; Eignung des Einsatzes von Schläuchen mit Aluminiumummantelung

  • ibr-online

    Verschulden trotz Beachtung des Standes der Technik?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn die allgemeinen Regeln der Technik Fehler bergen haften Handwerker nicht für dadurch entstandenen Schaden

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Verschulden bei fehlerhaften Regeln der Technik! (IBR 2007, 612)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 334
  • MDR 2008, 69
  • BauR 2008, 113
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 18.01.2011 - 9 U 2546/10

    Architektenhaftung: Gesamtschuldnerische Haftung mit dem Statiker bei

    Dann wäre er nicht zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die aus der baulichen Ausführung seiner fehlerhaften Planung resultieren (vgl. BGH BauR 2008, 1609; OLG München BauR 2008, 113).
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