Weitere Entscheidungen unten: OLG Rostock, 10.06.2008 | OLG Köln, 07.07.2008

Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2008 - V ZB 94/08   

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https://dejure.org/2008,1921
BGH, 16.10.2008 - V ZB 94/08 (https://dejure.org/2008,1921)
BGH, Entscheidung vom 16.10.2008 - V ZB 94/08 (https://dejure.org/2008,1921)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - V ZB 94/08 (https://dejure.org/2008,1921)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    ZVG § 39 Abs. 1
    Bekanntmachungen in einem Zwangsversteigerungsportal

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    ZVG § 39 Abs. 1
    Wirksame öffentliche Bekanntmachung über Internet-Seite

  • Jurion

    Bestimmbarkeit des Bekanntmachungsblatts und des elektronischen Bekanntmachungssystems durch allgemeine Verwaltungsverfügungen; Zulässigkeit von elektronischen Bekanntmachungen auf einem Internetprotal durch Ablegen von Bekanntmachungsdaten auf dem Server des Portals und deren Bereitstellung zum Abruf

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Notwendigkeit der Bestimmung des elektronischen Veröffentlichungsportals für ZV-Termine in NRW durch förmlichen Rechtssatz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Elektronische Bekanntmachung des Versteigerungstermins in Versteigerungsportal

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Bestimmung des Bekanntmachungsblatts und des elektronischen Bekanntmachungssystems durch allgemeine Verwaltungsverfügung im Sinne von § 39 Abs. 1 ZVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZVG § 39 Abs. 1
    Anforderungen an die elektronische Bekanntmachung im Zwangsversteigerungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bekanntmachungsblatt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxistipp zur Entscheidung des BGH vom 16.10.2008, Az.: V ZB 94/08 (Elektronische Bekanntmachung des Versteigerungstermins)" von Redaktion FoVo, original erschienen in: FoVo 2009, 196 - 199.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3708
  • MDR 2009, 49
  • NZM 2009, 450 (Ls.)
  • WM 2008, 2322
  • MMR 2009, 104
  • DB 2009, 227
  • K&R 2008, 744
  • Rpfleger 2009, 99



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 13.10.2016 - V ZB 174/15

    Voraussetzungen der Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung eines

    a) Die Terminsbestimmung muss die in § 37 Nr. 4 und 5 ZVG genannten Aufforderungen auch dann enthalten, wenn sie - wie hier - nach § 39 Abs. 1 Alt. 2 ZVG nur in dem für das Gericht bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem durch Veröffentlichung im Internet bekanntgemacht wird (vgl. zu dieser Art der Bekanntmachung Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708).
  • BGH, 03.04.2014 - V ZB 41/13

    Zwangsversteigerungsverfahren: Anforderungen an die Bekanntmachung der

    b) Die Terminsbestimmung muss die in § 37 Nr. 4 und 5 ZVG genannten Aufforderungen auch dann enthalten, wenn sie - wie hier - nach § 39 Abs. 1 Alt. 2 ZVG nur in dem für das Gericht bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem durch Veröffentlichung im Internet bekanntgemacht wird (vgl. zu dieser Art der Bekanntmachung Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708).

    Diese soll im Interesse der bestmöglichen Verwertung des Grundstücks ein möglichst breites Publikum auf die Versteigerung aufmerksam machen und diejenigen, deren Rechte von der Versteigerung berührt werden, zur Wahrung ihrer Rechte veranlassen (Senat, Beschluss vom 19. Juni 2008 - V ZB 129/07, NJW-RR 2008, 1741 Rn. 11; Beschluss 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708 Rn. 27; Beschluss vom 17. Januar 2013 - V ZB 53/12, NJW-RR 2013, 915 Rn. 7).

    Sie erfolgte im Internet Portal "www.zvg.portal.de", welches mit dem für Nordrhein-Westfalen bestimmten Bekanntmachungsportal "www.justiz.de" (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708 Rn. 7 u. 21) verlinkt ist.

    cc) Soweit der Senat in seiner Entscheidung vom 16. Oktober 2008 (V ZB 94/08, NJW 2008, 3708 Rn. 26 ff.) noch Zweifel geäußert hat, ob das Portal "www.justiz.de" Bietinteressenten und Gläubigern hinreichend einfachen und effektiven Zugang zu den Terminsbestimmungen in Zwangsversteigerungssachen gewährt, hält er hieran nicht mehr fest.

  • BGH, 17.01.2013 - V ZB 53/12

    Zwangsversteigerungsverfahren: Hinreichend bestimmte Bezeichnung des Grundstücks

    aa) Die öffentliche Bekanntmachung soll im Interesse einer bestmöglichen Verwertung des Grundstücks ein möglichst breites Publikum ansprechen, diejenigen, deren Rechte von der Versteigerung berührt werden, zur Wahrung ihrer Rechte veranlassen und Bietinteressenten eine Orientierungshilfe für die Entscheidung an die Hand geben, ob sie am Verfahren teilnehmen und bis zu welcher Höhe sie Gebote abgeben wollen (Senat, Beschlüsse vom 19. Juni 2008 - V ZB 129/07, WM 2008, 1833, 1834 und vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708, 3710 Rn. 27).

    Sie ist damit eine der auch unter Berücksichtigung des Eigentumsschutzes (Art. 14 GG) notwendigen verfahrensmäßigen Vorkehrungen, die eine - auch im Interesse der Gläubiger liegende - angemessene Verwertung des beschlagnahmten Grundstücks fördern und seiner Verschleuderung entgegenwirken (Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708, 3710 Rn. 27).

    bb) Daran ändert es nichts, wenn der Termin in beiden für die Veröffentlichung vorgesehenen Medien bekannt gemacht wird, aber nur eine dieser Bekanntmachungen den gesetzlichen Anforderungen entspricht (vgl. Senat, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - V ZB 94/08, NJW 2008, 3708, 3710 Rn. 29).

  • LG Kleve, 07.03.2013 - 4 T 39/13

    Bekanntmachung, Versteigerungstermin, elektronisch, Justiz-Portal

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH WM 2013, 378 f., BGH NJW 2008, 3708 f., zitiert nach juris) ist eine Bekanntmachung bei einem verlinkten Portal wie dem Portal www.justiz.de aber bereits dann ausreichend elektronisch bekanntgemacht, wenn die Bekanntmachungsdaten auf dem Server des Portals abgelegt und zum Abruf bereit gestellt sind, mit dem das Bekanntmachungsportal für den Abruf der Daten verlinkt ist.
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 10.06.2008 - 1 U 138/08, 6 U 116/07 (alt)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16351
OLG Rostock, 10.06.2008 - 1 U 138/08, 6 U 116/07 (alt) (https://dejure.org/2008,16351)
OLG Rostock, Entscheidung vom 10.06.2008 - 1 U 138/08, 6 U 116/07 (alt) (https://dejure.org/2008,16351)
OLG Rostock, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - 1 U 138/08, 6 U 116/07 (alt) (https://dejure.org/2008,16351)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321a Abs. 2 Satz 2
    Zu den Voraussetzungen der Zulässigkeit der Gegenvorstellung im Fall des § 321a ZPO

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer zeitlichen Grenze bei einer Verpflichtung des Gerichts zur Korrektur seiner Entscheidung aus Gründen der Rechtssicherheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 49
  • FamRZ 2009, 907



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 13.03.2009 - 3 W 39/07

    Außerordentlicher Rechtsbehelf im Zivilprozess: Frist für die Einlegung einer

    Der BGH hat eine analoge Anwendung der Zwei-Wochen-Frist des § 321a Abs. 2 Satz 2 ZPO für erwägenswert gehalten (BGH NJW 2002, 1577), nahezu alle OLG"s (OLG Rostock MDR 2002, 1393; OLG Koblenz OLGR 2004, 294; OLG Dresden NJW 2006, 851; OLG Frankfurt FamRZ 06, 964; OLG Koblenz MDR 2008, 644; OLG Rostock MDR 2009, 49) und die einhellige Literatur (Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 28. Aufl., Vorbem § 567 Rn. 15; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 66. Aufl., Grundz § 567 Rn. 7; MünchKomm/Lipp, ZPO-Aktualisierungsband, vor § 567 Rn. 13; Zöller/Gummer, a.a.O., § 567 Rn. 22 a.E.; sind ihm dabei zwischenzeitlich gefolgt. Ablehnend hat sich - soweit erkennbar - bislang allein ein Senat des BFH (NJW 2006, 861) geäußert.
  • LG München I, 13.08.2012 - 36 T 13177/12

    Anspruch auf Anpassung der Kostennote an den geänderten Streitwertbeschluss

    Im übrigen wäre diese auch verfristet gewesen; insoweit gilt die Zwei-Wochen-Frist des § 321 a ZPO analog (BGH, a.a.O.; OLG Rostock, FamRZ 2009, 907, 908; Thomas/Putzo/Reichold, a.a.O., Rdnr. 15).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.07.2008 - 4 WF 74/08   

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https://dejure.org/2008,9674
OLG Köln, 07.07.2008 - 4 WF 74/08 (https://dejure.org/2008,9674)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.07.2008 - 4 WF 74/08 (https://dejure.org/2008,9674)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Juli 2008 - 4 WF 74/08 (https://dejure.org/2008,9674)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114
    Familienrecht; Verfahrensrecht - Klärung schwieriger tatsächlicher oder Rechtsfragen im PKH-Verfahren (hier unterhaltsrechtlich leichtfertig herbeigeführte Kündigung)

  • Jurion

    Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes; Zahlung eines höheren Kindesunterhaltes und Zahlung von Trennungsunterhalt; Zurechnung eines fiktiven Einkommens auf einen Unterhaltsanspruch bei leichtfertiger Kündigung eines Beschäftigungsverhältnisses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Brühl - 32 F 198/07
  • OLG Köln, 07.07.2008 - 4 WF 74/08

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 49
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