Weitere Entscheidung unten: BGH, 02.04.2009

Rechtsprechung
   BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06   

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https://dejure.org/2008,600
BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
BGH, Entscheidung vom 04.12.2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
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Volltextveröffentlichungen (22)

  • lexetius.com

    Ohrclips

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 und 2 Nr. 4; BGB § 823 Abs. 1, § 826

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Ohrclips - Zur Frage wann bei dem Verkauf von Waren über eine Internet-Handelsplattform ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt und zur vergleichenden Werbung mit der Wendung 'a la Cartier' in einem Verkaufsangebot für Schmuckstücke.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG; §§ 823, 826 BGB
    Ohrclips "a la Cartier”

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Ohrclips, Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr und unlauterer vergleichender Werbung bei Ebay

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 823, 826 BGB; § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG
    Ohrclips

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Gewerblichkeit von Angeboten auf Auktionsplattformen und zur vergleichenden Werbung durch Verwendung des Schlagworts á la Cartier

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Markenrecht - Markenrechtsverletzung - Internet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rabüro.de

    Zur Frage der Verkaufstätigkeit als Privatanbieter oder Händler auf einer Internetplattform

  • info-it-recht.de

    Kriterien "geschäftliches Handeln" - Die Anzahl von 91 im Zeitraum von Mitte Januar bis Mitte Februar 2004 und vom 24. Juni bis 1. Juli 2004 angebotenen Artikel deutet auf ein Handeln im geschäftlichen Verkehr hin.; vergleichende Werbung "a la Cartier" - Ohrclips

  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • rechtsportal.de

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ohrclips

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Lediglich ergänzende Heranziehung allg. zivilrechtl. Grundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 4, §§ 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG
    Bei mehr als 25 Kunden-Feedbacks gewerblicher Händler? / Zum pseudo-privaten Handeln bei eBay

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4
    Die Bewerbung à la Cartier für Cartier-fremde Produkte ist wettbewerbswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Der Hinweis "a la Cartier" für Schmuckstücke von Drittunternehmen ist unlautere vergleichende Werbung.

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Unlautere vergleichende Werbung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Handeln im Geschäftlichen Verkehr

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Warenhandel auf Internet-Plattform

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Ohrclips

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung a la Cartier auf eBay

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ebay: Darf ich geschützte Markennamen benutzen, um meine Artikel zu beschreiben? (z.B. ähnlich Prada)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ebay-Abmahnung - Ab wann gilt ein Verkäufer bei Ebay als gewerblicher Verkäufer?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EBay-Abmahnung - Ab wann gilt ein Verkäufer bei eBay als gewerblicher Verkäufer?

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Markenrechtsverletzungen Michael Jackson Merchandising

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 993
  • GRUR 2009, 871
  • MMR 2009, 538
  • MIR 2009, Dok. 142
  • DB 2009, 1532
  • K&R 2009, 467
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

    Da der Antragsteller als Außenstehender keinen Einblick in die Beziehungen der Antragsgegnerin zu den Herstellern und Vertreibern der auf ihrem Account vorgestellten Produkte hat, während die Antragsgegnerin insoweit ohne weiteres Aufklärung leisten kann, kann die Darlegungs- und Beweislast des Antragstellers dadurch gemildert werden, dass die Antragsgegnerin eine sekundäre Darlegungslast trifft (BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II, Rn 31; GRUR 2009, 502 - pcb, Rn 17; GRUR 2009, 871 - Ohrclips, Rn 27).
  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10

    Vorschaubilder II

    Den Prozessgegner der primär darlegungsbelasteten Partei trifft zwar in der Regel auch dann eine sekundäre Darlegungslast, wenn die primär darlegungsbelastete Partei keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Umstände und auch keine Möglichkeit zur weiteren Sachverhaltsaufklärung hat, während dem Prozessgegner nähere Angaben dazu ohne weiteres möglich und zumutbar sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Rn. 27 = WRP 2009, 967 - Ohrclips; Urteil vom 3. März 2011 - I ZR 50/10, TranspR 2011, 220 Rn. 20 = MDR 2011, 792, jeweils mwN).
  • OLG Stuttgart, 27.02.2020 - 2 U 257/19

    Datenschutzerklärung; Klagebefugnis; Wettbewerbsverband

    Eine gewerbliche Tätigkeit setzt ein selbständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegtes Anbieten entgeltlicher Leistungen am Markt voraus (BGH, Urteil vom 04. Dezember 2008 - I ZR 3/06, juris Rn. 33 - Ohrclips).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,840
BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06 (https://dejure.org/2009,840)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2009 - I ZR 78/06 (https://dejure.org/2009,840)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2009 - I ZR 78/06 (https://dejure.org/2009,840)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Überdurchschnittlichkeit der Kennzeichnungskraft der Marke "Post" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens - Berücksichtigung eines Interesses von Wettbewerbern an der Benutzung eines beschreibenden Begriffs bei der Bemessung der Kennzeichnungskraft eines ...

  • kanzlei.biz

    Ostsee - POST?!

  • info-it-recht.de
  • kanzlei.biz

    Ostsee - POST?!

  • rechtsportal.de

    Überdurchschnittlichkeit der Kennzeichnungskraft der Marke "Post" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens; Berücksichtigung eines Interesses von Wettbewerbern an der Benutzung eines beschreibenden Begriffs bei der Bemessung der Kennzeichnungskraft eines ...

  • rechtsportal.de

    Überdurchschnittlichkeit der Kennzeichnungskraft der Marke "Post" für Dienstleistungen auf dem Gebiet des Transportwesens; Berücksichtigung eines Interesses von Wettbewerbern an der Benutzung eines beschreibenden Begriffs bei der Bemessung der Kennzeichnungskraft eines ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    OSTSEE-POST

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1130
  • MDR 2009, 993
  • GRUR 2009, 672
 
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Wird zitiert von ... (121)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Bei fehlender Zeichenähnlichkeit kommt ein Anspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG nicht in Betracht (BGH, Urteil vom 19. Februar 2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 597 = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd; BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 78/06, GRUR 2009, 672 Rn. 49 = WRP 2009, 824 - OSTSEE-POST).

    (1) Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind im Grundsatz keine anderen Maßstäbe anzuwenden als bei der Prüfung dieses Tatbestandsmerkmals im Rahmen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG (vgl. BGH, GRUR 2004, 594, 596 f. - Ferrari-Pferd; BGH, GRUR 2009, 672 Rn. 49 - OSTSEE-POST; zu Art. 8 Abs. 5 GMV EuGH, GRUR Int. 2011, 500 Rn. 51 und 54 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER).

    Dies gilt auch, soweit sich die Revision gegen die Verneinung einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch das Berufungsgericht wendet (vgl. BGH, GRUR 2009, 672 Rn. 37 - OSTSEE-POST), und dabei auf die nach ihrer Darstellung mit den angegriffenen Aufmachungen verwechslungsfähigen Proportionen des bekannten Haribo Goldbären hinweist.

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Bei Zeichenunähnlichkeit scheidet ein Bekanntheitsschutz aus (vgl. zu Art. 8 Abs. 5 GMV EuGH, Urteil vom 24. März 2011 - C-552/09, Slg. 2011, I-2063 = GRUR Int. 2011, 500 Rn. 51 und 54 - TiMi KINDERJOGHURT/KINDER; zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGH, Beschluss vom 27. April 2000 - I ZR 236/97, GRUR 2000, 875, 878 = WRP 2000, 1142 - Davidoff I; Urteil vom 19. Februar 2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 596 f. = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 78/06, GRUR 2009, 672 Rn. 49 = WRP 2009, 824 - OSTSEE-POST).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.; EuGH, Urteil vom 22. Juni 1999 - C-342/97, Slg. 1999, I-3819 = GRUR Int. 1999, 734 Rn. 23 = WRP 1999, 806 - Lloyd; Urteil vom 14. September 1999 - C-375/97, Slg. 1999, I-5421 = GRUR Int. 2000, 73 Rn. 27 = WRP 1999, 1130 - Chevy; Urteil vom 7. Juli 2005 - C-353/03, Slg. 2005, I-6135 = GRUR 2005, 763 Rn. 31 = WRP 2005, 1159 - Nestlé/Mars; BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 27 = WRP 2007, 1461 - Kinder II; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 33 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 30 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 78/06, GRUR 2009, 672 Rn. 21 = WRP 2009, 824 - OSTSEE-POST).
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