Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.12.2009 - 14 W 769/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9256
OLG Koblenz, 08.12.2009 - 14 W 769/09 (https://dejure.org/2009,9256)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.12.2009 - 14 W 769/09 (https://dejure.org/2009,9256)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Dezember 2009 - 14 W 769/09 (https://dejure.org/2009,9256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,9256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen unterbliebener Unterrichtung einer der Parteien über einen Ortstermin; Verlust des Vergütungsanspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergütungsanspruch nach Ablehnung wegen Befangenheit?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen unterbliebener Unterrichtung einer der Parteien über einen Ortstermin; Verlust des Vergütungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständiger wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt: Vergütungsanspruch? (IBR 2010, 117)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 463
  • VersR 2010, 647
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 11.11.2015 - 2 W 229/15

    Sachverständigenvergütung bei Unverwertbarkeit des Gutachtens aufgrund

    Die Mitwirkung eines weiteren und selbständigen (Unter-)Sachverständigen, der nicht vom Prozessgericht mit der Erstattung eines interdisziplinären Gutachtens gemeinsam mit dem Gerichtssachverständigen beauftragt worden ist (vgl. § 404 Abs. 1 Satz 2 ZPO), führt damit zur Unverwertbarkeit des Gutachtens (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 18. November 2013 - 17 W 167/13, zit. aus juris; OLG Karlsruhe, Urt. v. 12. September 2012 - 7 U 146/11, zit. aus juris; OLG Koblenz MDR 2010, 463 f.; OLG Nürnberg, Beschl. v. 16. Mai 2006 - 5 W 781/06, zit. aus juris; BSG, Beschl. v. 30. Januar 2006 - B 2 U 358/05 B, zit. aus juris; BVerwG NJW 1984, 2645 f.; Zöller-Greger, ZPO, 30. Aufl., § 407 a Rz. 2 m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 18.06.2014 - 14 W 334/14

    Vergütungsanspruch eines wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnten

    Es war jedoch auch schon zuvor anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger keinen Anspruch auf eine Vergütung aus der Staatskasse hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar ist und ihm dieserhalb ein gravierender subjektiver Vorwurf gemacht werden muss (Senat VersR 2010, 647 ; OLGR Celle 2007, 874; OLGR Jena 2008, 632).
  • OLG Köln, 20.07.2011 - 17 W 129/11

    Pflicht des gerichtlich bestellten Sachverständigen zur eigenhändigen Erstellung

    Deshalb ist die vom Landgericht in Bezug genommene Entscheidung des OLG Koblenz (ZfS 2010, 268) insoweit nicht einschlägig.
  • OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10

    Vergütung des Sachverständigen bei erfolgreicher Ablehnung

    Ob grobe Fahrlässigkeit im Sinne eines eklatanten, jedem vernünftigen Sachverständigen ohne weiteres einleuchtenden Verstoßes gegen die Pflicht zur Unparteilichkeit jeglichen Entschädigungsanspruch entfallen lässt, wird verbreitet angenommen (zuletzt etwa OLG Koblenz VersR 2010, 647 und OLG Naumburg BauR 2009, 1636, jeweils m.w.N.), ist aber höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt.
  • OLG Koblenz, 08.07.2013 - 14 W 372/13

    Sachverständiger abgelehnt: Vergütungsanspruch bleibt bestehen

    Allerdings ist anerkannt, dass ein gerichtlicher Sachverständiger ohne Rücksicht auf die inhaltliche Qualität seiner gutachterlichen Leistungen keinen Anspruch auf eine Vergütung aus der Staatskasse hat, wenn seine Arbeit prozessual unverwertbar ist und er dies, bedingt durch gravierende subjektive Versäumnisse, zu vertreten hat (Senat VersR 2010, 647 ; OLGR Celle 2007, 874; OLGR Jena 2008, 632; Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl., § 8 JVEG Rn. 9).
  • LG Wuppertal, 30.03.2015 - 16 T 5/15

    Sachverständige, Entschädigung, Verlust des Entschädigungsanspruchs,

    Das Gutachten ist dadurch auch unverwertbar, da die gerichtlich bestellte Sachverständige wesentliche Teile der ihr übertragenen Aufgabe delegiert und nicht persönlich erledigt hat (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 8.12.2009, Az. 14 W 769/09, Rn. 12, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht