Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 18.07.2011 - I - 13 W 34/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10915
OLG Stuttgart, 18.07.2011 - I - 13 W 34/11 (https://dejure.org/2011,10915)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.07.2011 - I - 13 W 34/11 (https://dejure.org/2011,10915)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Juli 2011 - I - 13 W 34/11 (https://dejure.org/2011,10915)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10915) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vornahme einer Entscheidung über Prozesskosten in einem Prozessvergleich nach § 91a ZPO

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Kostenverteilung: Kostenentscheidung nach § 91a ZPO kann Vorstellungen der Parteien berücksichtigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1439
  • MDR 2011, 1066
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 12.01.2017 - 4 U 4/15

    Bauprozess: Kostenschlussurteil bei Erledigung in der Berufungsinstanz; analoge

    Jedenfalls ist die gerichtliche Kostenentscheidung nach § 91a ZPO nicht ohne Weiteres auch dann nach dem Inhalt des Vergleichs zu treffen, wenn Anhaltspunkte für einen dahingehenden übereinstimmenden Willen der Parteien nicht vorliegen oder die Parteien die Kostenverteilung, ohne irgendeine eigene Festlegung über die Kostenverteilung zu treffen, vollständig in die Hand des Gerichts gegeben haben (OLG Stuttgart, Beschluss vom 18.7.2011 - 13 W 34/11, bei Juris Rn. 10).
  • OLG Frankfurt, 20.09.2011 - 11 U 53/11

    Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing

    In einem solchen Fall sind die Kosten des Rechtsstreits in der Regel gegeneinander aufzuheben (vgl. Zöller/Vollkommer, ZPO. 28. Aufl., § 91a Rd. 26; OLG Stuttgart MDR 2011, 1066, 1067).
  • KG, 19.04.2018 - 8 U 169/15

    Gewerberaummietvertrag: Wirksamkeit einer fristlosen Vermieterkündigung wegen

    Ausschlaggebend für die zu treffende Kostenentscheidung ist in Ermangelung anderweitiger Kriterien allgemein der ohne die Erledigung zu erwartende Verfahrensausgang (BGH NJW-RR 2011, 1439, 1440).
  • OLG Stuttgart, 27.01.2014 - 14 W 15/13

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Auflösungsklage in der zweigliedrigen OHG

    Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht die Kosten des Rechtsstreits gegeneinander aufgehoben, weil der Verfahrensausgang offen war (vgl. etwa OLG Stuttgart, Beschl. von 18.07.2011 - 13 W 34/11 - Tz. 17 [juris]; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 91 a Rn. 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht