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   BGH, 19.06.2012 - II ZR 241/10   

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https://dejure.org/2012,21971
BGH, 19.06.2012 - II ZR 241/10 (https://dejure.org/2012,21971)
BGH, Entscheidung vom 19.06.2012 - II ZR 241/10 (https://dejure.org/2012,21971)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - II ZR 241/10 (https://dejure.org/2012,21971)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 42 Abs 1 LAnpG 1990
    Vermögensrückübertragungsanspruch bei fehlgeschlagener Umwandlung einer LPG in eine GmbH & Co. KG: Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens; Heilung der fehlgeschlagenen Umstrukturierung durch Nachtragsvereinbarung

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 242; LwAnpG § 42 Abs. 1
    Grds. kein Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens gegen Anspruch aus Eigentum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Mitglieder einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft aus gesellschafterlicher Treuepflicht zur Zustimmung einer Nachtragsvereinbarung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Heilung der gescheiterten Umwandlung einer LPG in eine KG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    LPG-Umwandlung; Übertragung des LPG-Vermögens auf KG mit Verwaltungsaufgaben; unwirksamer Umwandlungsbeschluss der LPG; Heilung der unwirksamen Umwandlung durch Nachtragsvereinbarung; Zustimmungspflicht der LPG-Mitglieder

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Grundsätzlich kein Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens gegenüber einem Anspruch aus Eigentum; zur Verpflichtung der Mitglieder einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft, einer Nachtragsvereinbarung zuzustimmen, mit der die nach dem LwAnpG 1990 ...

  • Betriebs-Berater

    Voraussetzungen der Heilung einer gescheiterten Umwandlung (hier

  • rewis.io

    Vermögensrückübertragungsanspruch bei fehlgeschlagener Umwandlung einer LPG in eine GmbH & Co. KG: Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens; Heilung der fehlgeschlagenen Umstrukturierung durch Nachtragsvereinbarung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Verpflichtung der Mitglieder einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft aus gesellschafterlicher Treuepflicht zur Zustimmung einer Nachtragsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bei Eigentumsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsmissbrauch und Eigentum

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    A) Die Vertretungsmacht eines Gesellschaftsorgans richtet sich nach dem Gesellschaftsstatut (vgl. BGH, Urteil vom 8. Oktober 1991 ... XI ZR 64/90, NJW 1992, 618; Palandt/Thorn, BGB, 71. Aufl., Anh. zu Art. 10 EGBGB Rn. 2; Anh. zu Art. 12 EG-BGB Rn. 13). Maßgeblich ist das an dem Sitz der Gesellschaft geltende Recht.
    Heilung, Nichtigkeitsgründe, Teilung, Treuepflicht, Umwandlung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Ansprüchen nach gescheiterter Umwandlung einer LPG in eine GmbH & Co. KG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Heilung einer gescheiterten Umwandlung (hier

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 1912
  • MDR 2012, 1156
  • WM 2012, 1686
  • BB 2012, 2125
  • NZG 2012, 1189
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Recht verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat (Zeitmoment) und der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Umstandsmoment; vgl. BGHZ 67, 56, 67 - Schmalfilmrechte; Urteil vom 13. Februar 1981 - I ZR 43/79, GRUR 1981, 652, 653 - Stühle und Tische; Urteil vom 21. Februar 2012 - VIII ZR 146/11, NJW-RR 2012, 1227 Rn. 4; Urteil vom 19. Juni 2012 - II ZR 241/10, WM 2012, 1686 Rn. 22; Urteil vom 29. Januar 2013 - EnZR 16/12, juris Rn. 13).
  • BGH, 10.03.2021 - XII ZB 243/20

    Zur zeitlichen Grenze des Anspruchs auf nachehezeitliche Überlassung der

    Unabhängig davon, dass der Einwand rechtsmissbräuchlichen Verhaltens aus § 242 BGB dem Anspruch aus Eigentum ohnehin regelmäßig nicht mit Erfolg entgegengehalten werden kann (vgl. etwa BGH Urteil vom 19. Juni 2012 - II ZR 241/10 - MDR 2012, 1156 Rn. 12 mwN), fehlt es hierzu an tatrichterlichen Feststellungen ebenso wie an einer darauf bezogenen Verfahrensrüge im Sinne von § 74 Abs. 3 Satz 4 FamFG iVm §§ 559 Abs. 1 Satz 2, 551 Abs. 3 Nr. 2 ZPO.
  • VGH Bayern, 26.02.2013 - 8 B 11.1708

    Sperrung eines nicht gewidmeten Fußwegs durch Grundstückseigentümer, tatsächlich

    Dies ist anzunehmen, wenn ein Antragsteller unter Verhältnissen untätig bleibt, unter denen vernünftigerweise etwas zur Wahrung des geltend gemachten Rechts unternommen zu werden pflegt (vgl. BayVerfGH, E.v. 27.6.2012 - Vf. 17-VII-09 - BayVBl 2013, 45 m.w.N.; BVerwG, B.v. 11.6.2010 - 6 B 86/09 - juris Rn. 11; BGH, U.v. 19.6.2012 - II ZR 241/10 - RdL 2012, 296).
  • VGH Bayern, 23.06.2021 - 8 CS 21.1245

    Verwirkung des Widerrufsrechts der Freigabe einer privaten Wegfläche für den

    Bei Ansprüchen aus Eigentum, für die Rechtssicherheit und Bestandschutz von herausragender Bedeutung sind, fehlt das schutzwürdige Eigeninteresse aber nur in seltenen Ausnahmefällen (vgl. BGH, U.v. 19.6.2012 - II ZR 241/10 - MDR 2012, 1156 = juris Rn. 12; Schubert in Münchner Kommentar zum BGB, 8. Aufl. 2019, § 242 Rn. 96 und 484).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.12.2017 - 12 B 12.16

    Akteneinsichtsbegehren; Ausschlussgründe; laufendes Gerichtsverfahren;

    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Recht verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat (Zeitmoment) und der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Umstandsmoment; vgl. etwa BGH, Urteil vom 19. Juni 2012 - II ZR 241/10, ZIP 2012, 1912, juris Rn. 22 m.w.N.).
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