Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 01.08.2012 - 11 WF 161/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1573
Vorwegabzug des vorrangigen Kindesunterhalts beim Bedürftigen kann zum Entstehen eines Aufstockungsunterhalts führen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigungsfähigkeit des Kindesunterhalts bei Berechnung des trennungsbedingten Aufstockungsunterhalts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1573 Abs. 2
Berücksichtigung des Kindesunterhalts bei der Berechnung des Aufstockungsunterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beck-blog (Kurzinformation)
Bedürftig durch Barunterhalt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Kindesunterhalt in der Berechnung des Aufstockungsunterhalts
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kindesunterhalt und die Berechnung des Aufstockungsunterhalts
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anspruch auf Aufstockungsunterhalt durch gemindertes Einkommen wegen Vorwegabzugs von Kindesunterhalt
Verfahrensgang
- AG Esslingen, 23.03.2012 - 5 F 8/12
- OLG Stuttgart, 01.08.2012 - 11 WF 161/12
Papierfundstellen
- MDR 2012, 1417
- FamRZ 2013, 45
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.04.2012 - XII ZR 65/10
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen …
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.08.2012 - 11 WF 161/12
Unangemessene Ergebnisse können über die Prüfung der Zumutbarkeit der Erzielung von Erwerbseinkünften neben der Kindererziehung vermieden werden (hierzu zuletzt BGH FamRZ 2012, 1040). - OLG Zweibrücken, 30.04.2002 - 5 WF 30/02
"Einsatzzeitpunkt" beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des …
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.08.2012 - 11 WF 161/12
Nach dem Grundsatz der Halbteilung kann in diesen Fällen der Tatbestand des § 1573 Abs. 2 BGB nicht verneint werden (so auch OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1565;… Handbuch des Fachanwalts Familienrecht/Maier, 8. Aufl. 2011, Kap. 6, Rn. 532; aA OLG Thüringen FamRZ 2004, 1207;… Palandt/Brudermüller, BGB, 71. Aufl. 2012, § 1573 Rn. 15;… differenzierend Wendl/Bömelburg, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 8. Aufl. 2011, § 4, Rn. 319, Ablehnung eines Einsatzzeitpunktes, wenn der Anspruch erst lange Zeit nach der Scheidung erstmals geltend gemacht wird). - OLG Jena, 29.01.2004 - 1 UF 366/03
Voraussetzungen des Nachscheidungsaufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.08.2012 - 11 WF 161/12
Nach dem Grundsatz der Halbteilung kann in diesen Fällen der Tatbestand des § 1573 Abs. 2 BGB nicht verneint werden (so auch OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1565;… Handbuch des Fachanwalts Familienrecht/Maier, 8. Aufl. 2011, Kap. 6, Rn. 532; aA OLG Thüringen FamRZ 2004, 1207;… Palandt/Brudermüller, BGB, 71. Aufl. 2012, § 1573 Rn. 15;… differenzierend Wendl/Bömelburg, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 8. Aufl. 2011, § 4, Rn. 319, Ablehnung eines Einsatzzeitpunktes, wenn der Anspruch erst lange Zeit nach der Scheidung erstmals geltend gemacht wird).
- BGH, 11.11.2015 - XII ZB 7/15
Verfahren auf Trennungsunterhalt: Aufstockungsunterhalt wegen Vorwegabzugs des …
(1) Ob ein Vorwegabzug des Kindesunterhalts auch für den Fall durchzuführen ist, dass der für die Kinder barunterhaltspflichtige Ehegatte erst infolge des Abzugs über ein geringeres Einkommen verfügt und er demzufolge gegenüber seinem Ehegatten unterhaltsberechtigt wird, ist in Rechtsprechung und Literatur mit der Erwägung in Zweifel gezogen worden, dass der betreuende Ehegatte dadurch indirekt zum Barunterhalt für die Kinder beitragen müsse (OLG Köln NJW-RR 2001, 1371, 1372; OLG Jena FamRZ 2004, 1207, 1208;… Niepmann/Schwamb Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 12. Aufl. Rn. 28, 1052; weitergehend gegen den Vorwegabzug des Kindesunterhalts OLG Hamburg FamRZ 1992, 1187, 1188 und FamRZ 1986, 1001; anderer Ansicht OLG Stuttgart MDR 2012, 1417; OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1565; OLG Schleswig NJW-RR 2004, 151, 152;… FA-FamR/Maier 10. Aufl. 6. Kapitel Rn. 681;… MünchKommBGB/Maurer 6. Aufl. § 1578 Rn. 211;… Johannsen/Henrich/Hammermann Familienrecht 6. Aufl. § 1573 Rn. 40). - OLG Stuttgart, 04.12.2014 - 16 UF 196/14
Trennungsunterhalt: Unterhaltsanspruch des für den Kindesunterhalt …
Das OLG Stuttgart (MDR 2012, 1417), das OLG Zweibrücken (FamRZ 2002, 1565) und das OLG Schleswig (NJW-RR 2004, 151) vertreten indessen die Auffassung, dass der Hinweis auf § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB, wonach der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, seine Verpflichtung zum Unterhalt des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung des Kindes erfüllt, in vorliegendem Zusammenhang fehl gehe.