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   OLG Nürnberg, 08.09.2011 - 8 U 2204/08   

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https://dejure.org/2011,9405
OLG Nürnberg, 08.09.2011 - 8 U 2204/08 (https://dejure.org/2011,9405)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08.09.2011 - 8 U 2204/08 (https://dejure.org/2011,9405)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 08. September 2011 - 8 U 2204/08 (https://dejure.org/2011,9405)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 276 BGB; §§ 413, 406 ZPO; §§ 8, 4 JVEG

  • openjur.de

    Ein grob fahrlässiges, zum Entfallen des Entschädigungsanspruchs führendes Verhalten des erfolgreich abgelehnten (medizinischen) Sachverständigen kann darin liegen, dass er das mit der inhaltlichen Klärung der Beweisfrage in keinem Zusammenhang stehende Verhalten des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall des Entschädigungsanspruchs des erfolgreich abgelehnten medizinischen Sachverständigen wegen unsachlicher Feststellungen im Gutachten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lebensführung einer Partei kritisiert: Keine Entschädigung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wegfall des Entschädigungsanspruchs eines erfolgreich abgelehnten medizinischen Sachverständigen wegen unsachlicher Feststellungen im Gutachten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ablehnung eines Gutachters wegen Befangenheit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Ablehnung eines Sachverständigen nach verbalen Entgleisungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lebensführung einer Partei kritisiert - Keine Entschädigung! (IBR 2012, 1030)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 365
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 18.09.2017 - 6 WF 133/17

    Kosten für Sachveständige im Falle der Ablehnung

    Das festsetzende Gericht hat vielmehr selbständig zu prüfen, ob Ablehnungsgründe gegeben waren (OLG Zweibrücken, B.v. 11.4 2007, 6 W 34/06, Rn. 13 - juris; OLG Nürnberg, B.v. 9.2011, 8 U 2204/08, Rn. 41 - juris; OLG Sachsen-Anhalt, B.v. 16.4.2015, 10 W 57/14, Rn. 11; Binz/ Dörnhöfer, 3. Aufl., Rn. 10 zu § 8a JVEG).
  • OLG Brandenburg, 07.07.2020 - 6 W 60/20
    Grundsätzlich sind diese Feststellungen, die hinsichtlich des der Ablehnung zugrunde liegenden Verhaltens des Sachverständigen sowie im Verfahren nach § 66 Abs. 7 Satz 2 GKG getroffen wurden, für den Senat, der hier inzident über die Aberkennung des Vergütungsanspruchs zu befinden hat, zwar nicht bindend (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.09.2011 - 8 U 2204/08, juris, Rn. 41; OLG Naumburg, Beschluss vom 16.04.2015 - 10 W 57/14, juris Rn. 9 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.2015 - 7 W 39/15

    Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit: Sprachliche

    Auch die völlig unangemessene Reaktion des Sachverständigen auf einen Vorhalt (KG, MDR 2008, 528), unsachliche Äußerungen über eine Partei oder ihren Prozessbevollmächtigten (OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309, juris Tz. 2; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010 - 12 W 54/10, juris Tz. 9 = AHRS 7010/389, OLG Hamm, MDR 2010, 653) oder das unbesehene Abqualifizieren angekündigter Einwendungen gegen das Gutachten (OLG Zweibrücken, VersR 1998, 1438) können die Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen (Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., Rn. 8).
  • OLG Brandenburg, 04.05.2020 - 12 W 31/19

    Denken darf man alles, aber nicht sagen.

    Der Sachverständige verliert dann seinen Vergütungsanspruch (vgl. OLG Nürnberg MDR 2012, 365).
  • OLG Dresden, 17.12.2019 - 4 W 943/19

    Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

    Soweit die Beschwerde zur Begründung ihres Ablehnungsgesuchs auf eine Reihe von Entscheidungen verweist (u. a. OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010, 12 W 54/10; OLG Hamm, MDR 2010, 653), ist dem zunächst entgegenzuhalten, dass die Frage, ob die Äußerungen des Sachverständigen geeignet sind, bei einer Partei bei vernünftiger Betrachtung die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen hervorzurufen, einer schematischen Betrachtungsweise nicht zugänglich ist, sondern nur aufgrund der Umstände des jeweiligen Einzelfalles entschieden werden kann (so auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 7 W 39/15 -, Rn. 9, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 8 R 1000/13
    (OLG Köln, Beschluss v. 3.12.2012, 17 W 141/12, BauR 2013, 498 ff.; OLG Nürnberg, Beschluss v. 8.9.2011, 8 U 2204/08, MDR 2012, 365; OLG Hamm, Beschluss v. 20.1.2010, 1 W 85/09, MDR 2010, 653; OLG Frankfurt, Beschluss v. 12.1.2009, 8 W 78/08, Ges 2009, 502 f.; KG, Beschluss v. 6.9.2007, 12 W 52/07, MDR 2008, 528; OLG Brandenburg, Beschluss v. 30.4.2002, 12 W 7/02, MDR 2002, 192).
  • OLG Naumburg, 16.04.2015 - 10 W 57/14

    Erhält der wegen Befangenheit abgelehnte Sachverständige noch Vergütung?

    Grundsätzlich sind die Feststellungen, die in der Entscheidung über das Ablehnungsgesuch über das der Ablehnung zugrunde liegende Verhalten des Sachverständigen getroffen wurden, für das Gericht, das über die Aberkennung des Vergütungsanspruchs zu befinden hat, nicht bindend (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss zu 8 U 2204/08 vom 08.09.2011 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 04.05.2020 - 4 W 943/19
    Soweit die Beschwerde zur Begründung ihres Ablehnungsgesuchs auf eine Reihe von Entscheidungen verweist (u. a. OLG Nürnberg, MDR 2012, 365; OLG Celle, MDR 2012, 1309; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2010, 12 W 54/10; OLG Hamm, MDR 2010, 653), ist dem zunächst entgegenzuhalten, dass die Frage, ob die Äußerungen des Sachverständigen geeignet sind, bei einer Partei bei vernünftiger Betrachtung die Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen hervorzurufen, einer schematischen Betrachtungsweise nicht zugänglich ist, sondern nur aufgrund der Umstände des jeweiligen Einzelfalles entschieden werden kann (so auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 7 W 39/15 -, Rn. 9, juris).
  • LG Aurich, 21.03.2019 - 5 O 781/17
    Bereits der durch seine Formulierungen verursachte Anschein von Parteilichkeit macht das Gutachten unbrauchbar, auch wenn es sachlich ohne Mängel ist (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.09.2011, 8 U 2204/08, zitiert nach juris, Rn. 54).
  • LG Osnabrück, 10.06.2015 - 7 OH 10/12

    Wegfall Sachverständigenvergütungsanspruch bei Befangenheit des Sachverständigen

    Das setzt voraus, dass der Sachverständige die erforderliche Sorgfalt nach den Umständen in ungewöhnlich hohem Maße verletzt und das unbeachtet gelassen hat, was jedem hätte einleuchten müssen (vgl. OLG Nürnberg, Beschl. v. 08.09.2011, 8 U 2204/08, Rn. 36; OLG Koblenz, Beschl. v. 18.06.2014, 14 W 334/14, Rn. 2 m.w.N., jeweils zitiert nach juris).
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