Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 27.09.2011

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 22.09.2011 - 14 W 545/11   

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https://dejure.org/2011,23389
OLG Koblenz, 22.09.2011 - 14 W 545/11 (https://dejure.org/2011,23389)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.09.2011 - 14 W 545/11 (https://dejure.org/2011,23389)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. September 2011 - 14 W 545/11 (https://dejure.org/2011,23389)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Verzinsung eines Rückfestsetzungsbetrags erst ab Eingang des entsprechenden Antrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Verzinsungspflicht bei Kostenrückfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 51
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.09.2015 - X ZB 2/15

    Verzinsung des Kostenerstattungsanspruchs - Kostenfestsetzungsverfahren: Beginn

    Zinsen stehen dem Gläubiger deshalb frühestens von dem Zeitpunkt an zu, in dem eine solche Entscheidung vorliegt (BFH, Beschluss vom 3. Dezember 1974 - VII B 84/73, BFHE 114, 326, juris Rn. 9; OLG Koblenz, Urteil vom 22. September 2011 - 14 W 545/11, MDR 2012, 51, juris Rn. 7; KG, Beschluss vom 2. Februar 1967 - 1 W 3122/66, NJW 1967, 1569, 1570; OVG Münster, Beschluss vom 22. Oktober 2013 - 13 E 668/12, NJW 2013, 554, juris Rn. 5 ff.; Bork in Stein/Jonas, ZPO, 22. Auflage, § 104 Rn. 27).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2012 - 13 E 668/12

    Beginn der Verzinsungspflicht bei Einreichung eines Kostenfestsetzungsantrags vor

    So auch KG, Beschluss vom 2. Februar 1967 - 1 W 3122/66 -, NJW 1967, 1569; BFH, Beschluss vom 3. Dezember 1974 - VII B 84/73 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 22. September 2011 - 14 W 545/11 , MDR 2012, 51; Giebel, in: MüKo ZPO, 3. Auflage 2008, § 104 Rn. 62; Hansens, RVGreport 2008, 208; Herget, in: Zöller, ZPO, 28. Auflage 2010, § 104 Rn. 6; Stein-Jonas, ZPO, 20. Auflage 1984, § 104 III Rn. 25; a. A. wohl Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, ZPO, 69. Auflage 2011, § 104 Rn. 23.
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 27.09.2011 - 5 U 273/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,35434
OLG Koblenz, 27.09.2011 - 5 U 273/11 (https://dejure.org/2011,35434)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27.09.2011 - 5 U 273/11 (https://dejure.org/2011,35434)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 27. September 2011 - 5 U 273/11 (https://dejure.org/2011,35434)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 51
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - 18 U 24/15
    Zwar sollten keine überspannten Anforderungen an Nachweise gestellt werden, wenn es sich um jahrelang eingespielte Routinevorgänge handelt, die dauerhaft nur dann in konkreter Erinnerung haften bleiben, wenn es Abweichungen vom Gewöhnlichen gegeben hat (vgl. etwa für den Bereich der sogenannten Lagerungsschäden als Unterfall des sog. voll beherrschbaren Risikos im Arzthaftungsrecht OLG Koblenz, Beschluss vom 27.09.2011, 5 U 273/11, zitiert nach Juris Rdnr. 20).
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