Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Thüringer Oberlandesgericht

  § 43 ThürStrG
  Keine Haftung der (verkehrssicherungspflichtigen) Gemeinde bei leicht erkennbarer Gefahrenstelle

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Grundsätze zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Straßenbaulastträgers bzgl. einer leicht erkennbaren Gefahrenstelle

 
• RA Kotz

  Straßenverkehrssicherungspflicht - Haftung für Bodenunebenheiten

• Justiz Thüringen

  § 254 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 839 BGB, Art 34 GG
  Amtshaftung einer Gemeinde: Grenzen der Straßenverkehrssicherungspflicht bei deutlich sichtbaren Stolperkanten auf Fußwegen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ThürStrG § 43
  Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

  Keine Haftung der Gemeinde bei leicht erkennbarer Gefahrenstelle auf Gehweg

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 43 ThürStrG
  Keine Haftung der (verkehrssicherungspflichtigen) Gemeinde bei leicht erkennbarer Gefahrenstelle

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Keine Haftung der (verkehrssicherungspflichtigen) Gemeinde bei leicht erkennbarer Gefahrenstelle

Papierfundstellen

• MDR 2012, 645

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 21.06.1979 - III ZR 58/78

  Schadenersatzpflicht eines Landschaftsverbandes für die sachwidrige und …

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Senat hat hierzu in einer Vielzahl von Einzelfällen ausgeführt, dass letztlich nicht entschieden werden müsse, wie weit die Pflichten (einer Gemeinde) für die Wegesicherheit tätig zu werden, gingen, wenn es sich bei der inkriminierten Gefahrenstelle um eine so deutlich sichtbare und daher von jedem Benutzer meisterbare Gefahrensituation handelte, auf die er sich bei der gebotenen Eigensorgfalt einzurichten vermag (vgl. grds. Beschluss des Senats v. 19.03.2009 - 4 U 688/08; ferner bereits Urteil v. 08.08.2000 in NJW 1998, 247; zuletzt Beschluss v. 21.02.2012 - 4 U 840/11 m.w.Nw.; ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2008, 1614; BGH VersR 1979, 1055).

  Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und/oder erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den die erforderliche Eigensorgfalt walten lassenden Benutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag (BGH VersR 1979, 1055; NJW 1989, 2808; NJW 2006, 2326).

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).

• BGH, 16.05.2006 - VI ZR 189/05

  Verkehrssicherungspflicht des Vermieters einer Wohnung hinsichtlich mit …

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und/oder erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den die erforderliche Eigensorgfalt walten lassenden Benutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag (BGH VersR 1979, 1055; NJW 1989, 2808; NJW 2006, 2326).

  Dem Verkehrssicherungspflichtigen sind regelmäßig nur solche Gefahren abwehrenden Maßnahmen abzuverlangen, die mit Blick auf ihre Erforderlichkeit unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Zumutbarkeit verhältnismäßig erscheinen (dazu BGH NJW 2006, 2326; OLG Frankfurt/M. NJW-RR 2002, 23; OLG Jena OLGR 2005, 414).

• OLG Jena, 29.07.1997 - 3 U 1464/96

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Senat hat hierzu in einer Vielzahl von Einzelfällen ausgeführt, dass letztlich nicht entschieden werden müsse, wie weit die Pflichten (einer Gemeinde) für die Wegesicherheit tätig zu werden, gingen, wenn es sich bei der inkriminierten Gefahrenstelle um eine so deutlich sichtbare und daher von jedem Benutzer meisterbare Gefahrensituation handelte, auf die er sich bei der gebotenen Eigensorgfalt einzurichten vermag (vgl. grds. Beschluss des Senats v. 19.03.2009 - 4 U 688/08; ferner bereits Urteil v. 08.08.2000 in NJW 1998, 247; zuletzt Beschluss v. 21.02.2012 - 4 U 840/11 m.w.Nw.; ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2008, 1614; BGH VersR 1979, 1055).

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).

 
• OLG Brandenburg, 03.06.2008 - 2 U 18/05

  Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Sicherungspflicht des Straßenbaulastträgers

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Senat hat hierzu in einer Vielzahl von Einzelfällen ausgeführt, dass letztlich nicht entschieden werden müsse, wie weit die Pflichten (einer Gemeinde) für die Wegesicherheit tätig zu werden, gingen, wenn es sich bei der inkriminierten Gefahrenstelle um eine so deutlich sichtbare und daher von jedem Benutzer meisterbare Gefahrensituation handelte, auf die er sich bei der gebotenen Eigensorgfalt einzurichten vermag (vgl. grds. Beschluss des Senats v. 19.03.2009 - 4 U 688/08; ferner bereits Urteil v. 08.08.2000 in NJW 1998, 247; zuletzt Beschluss v. 21.02.2012 - 4 U 840/11 m.w.Nw.; ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2008, 1614; BGH VersR 1979, 1055).
• OLG Jena, 20.03.2012 - 4 U 840/11

  Rechtliches Gehör in der Berufungsinstanz: Vernehmung der beweisbelasteten …

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Senat hat hierzu in einer Vielzahl von Einzelfällen ausgeführt, dass letztlich nicht entschieden werden müsse, wie weit die Pflichten (einer Gemeinde) für die Wegesicherheit tätig zu werden, gingen, wenn es sich bei der inkriminierten Gefahrenstelle um eine so deutlich sichtbare und daher von jedem Benutzer meisterbare Gefahrensituation handelte, auf die er sich bei der gebotenen Eigensorgfalt einzurichten vermag (vgl. grds. Beschluss des Senats v. 19.03.2009 - 4 U 688/08; ferner bereits Urteil v. 08.08.2000 in NJW 1998, 247; zuletzt Beschluss v. 21.02.2012 - 4 U 840/11 m.w.Nw.; ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2008, 1614; BGH VersR 1979, 1055).
• OLG Schleswig, 11.07.2002 - 11 U 47/01

  Verkehrssicherungspflicht: Unebenheiten auf öffentlichen Gehwegen

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).
• BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und/oder erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den die erforderliche Eigensorgfalt walten lassenden Benutzer nicht erkennbar sind und auf die er sich nicht einzurichten vermag (BGH VersR 1979, 1055; NJW 1989, 2808; NJW 2006, 2326).
• OLG Köln, 21.11.1991 - 7 U 52/91

  Amtshaftung Beweisvereitlung Reparatur Schadensstelle Straßenbelag

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).
• OLG Jena, 09.03.2005 - 4 U 646/04

  Zur Streupflicht auf innerörtlichen Gehwegen

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Dem Verkehrssicherungspflichtigen sind regelmäßig nur solche Gefahren abwehrenden Maßnahmen abzuverlangen, die mit Blick auf ihre Erforderlichkeit unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Zumutbarkeit verhältnismäßig erscheinen (dazu BGH NJW 2006, 2326; OLG Frankfurt/M. NJW-RR 2002, 23; OLG Jena OLGR 2005, 414).
• OLG Hamm, 25.05.2004 - 9 U 43/04

  Kommune muss für "Stolperfalle" auf Marktplatz Schadensersatz leisten

  Auszug aus OLG Jena, 20.03.2012 - 4 W 134/12

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Köln VersR 1992, 355; OLG Jena NJW 1998, 247).
• OLG Koblenz, 13.05.1998 - 1 U 105/97

  Frostaufbruch bei Bürgersteig - §§ 823, 839 BGB, Verkehrssicherungspflicht
• OLG Frankfurt, 22.08.2001 - 23 U 195/00

  Verkehrssicherungspflicht: Streupflicht auf Privatgrundstück im Winter
• OLG Köln, 27.06.2003 - 6 U 212/02

  Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens von Entsorgungsdienstleistungen mit …

• VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1806

  Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der …

  Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (…vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15;… SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12;… OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.;… vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
• OLG Bamberg, 15.01.2013 - 5 U 36/12

  Reisevertrag: Zur Haftung des Reiseveranstalters wegen des Sturzes des Reisenden …

  Abseits des Reisevertragsrechts wurden Höhenunterschiede im Belag von Gehwegen an öffentlichen Straßen und von Fußgängerzonen von 2 bis 2, 5 cm (OLG Jena MDR 2012, 645), vereinzelt auch von 1, 5 cm an einer Hauptverkehrsstrasse (BGH BB 67, 229) als möglicherweise beseitigungspflichtig angesehen.
• OLG Köln, 07.02.2018 - 16 U 157/17

  Umfang der Verkehrssicherungspflicht für den Fußgängerbereich einer Straße

  Fußend auf diesen Grundsätzen hat sich in der Rechtsprechung zwar eine Bagatellgrenze für Bodenunebenheiten unterhalb des Bereichs von 2 bis 2, 5 cm entwickelt, mit denen ein sorgfältiger Fußgänger rechnen muss (BGH VersR 1979, 1055; OLG Köln VersR 1992, 355 = NZV 1992, 365; OLG Frankfurt OLGR 2004, 5; OLG Celle NdsRpfl 2000, 105; OLG Hamm NJW-RR 2005, 255; OLG Schleswig MDR 2003, 29; OLG Jena NJW 1998, 247; OLG Jena MDR 2012, 645 = BeckRS 2012, 07389;… Palandt/Sprau, BGB, 77. Aufl., § 823 Rdn. 223 Stichwort "Wege/Gehwege";… Staudinger/Hager, BGB, Bearbeitung 2009, § 823 Rdn. E 160 jew. m.w.N.).

  Insbesondere sind in ihrer Höhe jenseits der Bagatellgrenze von 2 bis 2, 5 cm liegende Unebenheiten (noch) nicht automatisch als Verletzung der Verkehrssicherungspflicht anzusehen (OLG Jena MDR 2012, 645 = BeckRS 2012, 07389 m.w.N).

 
• VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1819

  Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der …

  Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (…vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15;… SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12;… OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.;… vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
• VGH Bayern, 15.12.2017 - 8 ZB 16.1814

  Keine öffentlich-rechtliche Erlaubnis für die Verlegung von Stolpersteinen in der …

  Insoweit kann auf die Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten für Gehwege und Fußgängerbereiche verwiesen werden, wonach in der Regel geringfügige Unebenheiten bis zu einer Grenze sogar von 2, 0 cm bis 2, 5 cm als unwesentlich anzusehen sind (…vgl. OLG Hamm, U.v. 13.9.2016 - 9 U 158/15 u.a. - RuS 2017, 271 = juris Rn. 15;… SaarlOLG, U.v. 16.10.2014 - 4 U 168/13 - juris Rn. 51; ThürOLG, B.v. 20.3.2012 - 4 W 134/12 - MDR 2012, 645 = juris Rn. 12;… OLG München, B.v. 21.6.2010 - 1 U 2653/10 - juris Rn. 9 jeweils m.w.N.;… vgl. auch OLG München, B.v. 4.5.2012 - 1 U 992/12 - juris Rn. 6 f.).
• OLG Köln, 25.02.2014 - 7 U 211/13
  Bei der Bewertung ist weiter zu berücksichtigen, ob es sich bei der Gefahrenstelle um eine deutlich sichtbare und daher von jedem Benutzer meisterbare Gefahrensituation handelte, auf die er sich bei der gebotenen Eigensorgfalt einzurichten vermochte (z.B. Thüringer Oberlandesgericht, MDR 2012, 645, Rn. 11, zitiert nach juris).
• AG Berlin-Lichtenberg, 25.06.2012 - 107 C 109/12

  Schmerzensgeldanspruch wegen Umknickens aufgrund eines abgesenkten Gullydeckels

  Diese von der Rechtsprechung anerkannte Bagatellgrenze für Unebenheiten ist nicht starr anzuwenden, sondern es ist auf die konkreten Umstände der Unfallstelle abzusehen und dann kann auch eine Stolperkante von bis zu 4, 5 cm keine Verkehrssicherungspflicht begründen (Thüringer Oberlandesgericht MDR 2012, 645).