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   OLG Hamm, 13.09.2013 - II-32 SA 65/13   

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https://dejure.org/2013,27216
OLG Hamm, 13.09.2013 - II-32 SA 65/13 (https://dejure.org/2013,27216)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.09.2013 - II-32 SA 65/13 (https://dejure.org/2013,27216)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. September 2013 - II-32 SA 65/13 (https://dejure.org/2013,27216)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verweisungsbeschluss nach Verbindung mehrerer Prozesse bei Amtsgericht begründet bindend Zuständigkeit des Landgerichts

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verweisungsbeschluss nach Verbindung mehrerer Prozesse bei Amtsgericht begründet bindend Zuständigkeit des Landgerichts

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 5 O 107/13
  • OLG Hamm, 13.09.2013 - II-32 SA 65/13

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1307
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 14.05.2014 - 32 Sa 32/14

    Bindungswirkung einer Verweisung

    Nach ganz herrschender Auffassung, der sich der Senat anschließt, bleibt die Verbindung mehrerer Prozesse nach § 147 ZPO wegen des in § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO verankerten Grundsatzes der perpetuatio fori ohne Einfluss auf die sachliche Zuständigkeit, so dass das Amtsgericht zuständig bleibt, obwohl bei anfänglicher Klagehäufung die Zuständigkeit des Landgerichtes durch Addition der Streitwerte nach § 5 ZPO gegeben wäre (Senat, MDR 2013, 1307; MünchKommZPO/Wagner, 4. Aufl., § 147, Rn. 13; Musielak/Stadler, ZPO, 11. Aufl., § 147, Rn. 6; Zöller/Greger, ZPO. 30. Aufl., § 147 ZPO Rn 8 jeweils m. w. N.; anders lediglich AG Neukölln MDR 2005, 772).

    Soweit der Senat zuletzt entschieden hat, dass die Verweisung durch ein Amtsgericht in Verkennung des Fortbestandes seiner sachlichen Zuständigkeit nach Prozessverbindung lediglich als einfacher Rechtsfehler einzustufen ist, der die Annahme von Willkür nicht rechtfertigt (vgl. Senat MDR 2013, 1307), fehlt es an einer Vergleichbarkeit mit dem vorliegenden Fall, da sich dem Akteninhalt - anders als im Streitfall - kein Hinweis auf die herrschende gegenteilige Rechtsauffassung entnehmen ließ.

  • OLG Rostock, 30.01.2018 - 4 UH 5/17

    Bindungswirkung einer Verweisung durch das Amtsgericht an das Landgericht nach

    Weicht ein Verweisungsbeschluss von der beinahe einhelligen Meinung in Rechtsprechung und Fachliteratur zu der Auswirkung einer Verfahrensverbindung auf die sachliche Zuständigkeit des AG ab, so entfällt dessen bindende Wirkung auf Grund von objektiver Willkür schon dann, wenn sich das verweisende Gericht mit dieser Auffassung nicht auseinandersetzt und die abweichende eigene Ansicht begründet; das Entfallen der Bindungswirkung ist nicht davon abhängig, dass eine Partei ausdrücklich auf die herrschende Meinung hingewiesen hat (entgegen OLG Hamm, MDR 2013, 1307 und 2014, 1106).

    Aus der hier vertretenen Auffassung ergibt sich insoweit eine Divergenz zu zwei Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Hamm (Beschlüsse vom 13.09.2013, Az.: 32 SA 65/13, und vom 14.05.2014, Az.: 32 SA 65/13, - jeweils zitiert nach juris -).

  • KG, 05.01.2017 - 2 AR 61/16

    Sachliche Zuständigkeit: Auswirkung einer Verbindung mehrerer Prozesse bei

    Nach ebenfalls herrschender Meinung, die das Landgericht in seinem Beschluss vom 15. Dezember 2016 verschweigt, gilt dies jedoch nicht, wenn ein einheitliche Forderung willkürlich in mehrerer Teilansprüche zerlegt wird, um die amtsgerichtliche Zuständigkeit zu erschleichen (OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2013 - I-32 SA 65/13 -, MDR 2013, 1307; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 147 Rn. 8; MüKo/Fritsche, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 147 Rn. 13).

    Im Hinblick auf diese Rechtslage genügt eine mit der Überschreitung des Streitwerts von 5.000 Euro aufgrund der Verbindung mehrerer Verfahren begründete Verweisung ohne das Hinzutreten weiterer Umstände nicht, um den Anschein der objektiven Willkür zu erwecken, wie der Senat und mehrere andere - in dem Beschluss des Landgericht teilweise zitierte - Oberlandesgerichte bereits ausdrücklich entschieden haben (Senat, Beschluss vom 17. November 2008 - 2 AR 51/08, KGR 2009, 177; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. April 2004 - 15 AR 5/04 -, OLGR 2005, 174; OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2013 - I-32 SA 65/13 -, MDR 2013, 1307; OLG Hamm, Beschluss vom 21. August 2015 - I - 32 SA 43/15 -, juris).

  • OLG Hamm, 21.08.2015 - 32 Sa 43/15

    Bindungswirkung einer Verweisung wegen angenommener Erhöhung des Streitwerts

    Damit bleibt wegen des in § 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO verankerten Grundsatzes der perpetuatio fori sachlich das Amtsgericht zuständig, auch wenn bei anfänglicher Klagehäufung durch Addition der Streitwerte nach § 5 ZPO die Zuständigkeit des Landgerichts gegeben wäre (Senat, Beschluss vom 14.05.2014 - 32 SA 32/14, juris Rn. 12; Senat, Beschluss vom 13.09.2013 - 32 SA 65/13, juris Rn. 6; OLG Braunschweig, Beschluss vom 24.08.2009 - 1 W 46/09, BeckRS 2012, 07747; Wagner in: Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Auflage 2013, § 147 ZPO Rn. 13; Stadler in: Musielak/Voit, ZPO, 12. Auflage 2015, § 147 ZPO Rn. 6; Greger in: Zöller, a.a.O., § 147 ZPO Rn. 8 jeweils m.w.N.; a.A. Toussaint in: BeckOK ZPO, 17. Edition, Stand: 01.06.2015, § 506 ZPO, Rn. 8.1; AG Neukölln, Beschluss vom 21.02.2005 - 19 C 244/03, juris Rn. 3).
  • OLG München, 05.05.2015 - 34 AR 108/15

    Bindender Verweisungsbeschluss trotz sachlicher Zuständigkeit bei Streit um Miete

    a) Nach herrschender, vom Senat geteilter Meinung ist aber in Fällen, in denen das Amtsgericht den Rechtsstreit nach einer vom Kläger beantragten Verbindung mit einer anderen Sache wegen Überschreitung des dann zusammengerechneten Zuständigkeitsstreitwerts (§ 23 Nr. 1, § 71 Abs. 1 GVG) wegen vermeintlicher sachlicher Unzuständigkeit an das Landgericht verweist, der Beschluss für das Landgericht bindend (KG MDR 2007, 173/174; OLG Hamm MDR 2013, 1307; Zöller/Herget § 506 Rn. 2; Schelp in Prütting/Gehrlein ZPO 3. Aufl. § 506 Rn. 3).

    Indessen weist das Oberlandesgericht Hamm (MDR 2013, 1307) zutreffend darauf hin, dass eine grobe Gesetzwidrigkeit oder ein willkürliches Verhalten angesichts der Bestimmung in § 5 ZPO nicht schon in der Nichtbeachtung der perpetuatio fori (§ 261 Abs. 3 Nr. 2 ZPO) bestehe, die in diesem Fall nicht durch § 506 Abs. 1 ZPO außer Kraft gesetzt werde.

  • OLG Rostock 4a., 30.01.2018 - 4a) 4 UH 5/17
    Weicht ein Verweisungsbeschluss von der beinahe einhelligen Meinung in Rechtsprechung und Fachliteratur zu der Auswirkung einer Verfahrensverbindung auf die sachliche Zuständigkeit des AG ab, so entfällt dessen bindende Wirkung auf Grund von objektiver Willkür schon dann, wenn sich das verweisende Gericht mit dieser Auffassung nicht auseinandersetzt und die abweichende eigene Ansicht begründet; das Entfallen der Bindungswirkung ist nicht davon abhängig, dass eine Partei ausdrücklich auf die herrschende Meinung hingewiesen hat (entgegen OLG Hamm, MDR 2013, 1307 und 2014, 1106).

    Aus der hier vertretenen Auffassung ergibt sich insoweit eine Divergenz zu zwei Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Hamm (Beschlüsse vom 13.09.2013, Az.: 32 SA 65/13, und vom 14.05.2014, Az.: 32 SA 65/13, - jeweils zitiert nach juris -).

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Rechtsprechung
   BGH, 23.04.2013 - VI ZB 30/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,10311
BGH, 23.04.2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
BGH, Entscheidung vom 23.04.2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
BGH, Entscheidung vom 23. April 2013 - VI ZB 30/12 (https://dejure.org/2013,10311)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 124 ZPO, § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfebewilligung durch das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Prozesskostenhilfeantrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

  • rewis.io

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Wiedereinsetzung bei Prozesskostenhilfebewilligung durch das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Prozesskostenhilfeantrag

  • rechtsportal.de

    VwGO § 124 Nr. 2 Fall 1; ZPO § 233; ZPO § 234
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Veränderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1307
  • FamRZ 2013, 1124
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.10.2019 - VI ZB 31/19

    Wiedereinsetzung bei mangelnder Notierung einer Vorfrist

    Das Berufungsgericht hat die Anforderungen an das, was eine Partei veranlasst haben muss, um Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu erlangen, überspannt und dadurch den Anspruch des Klägers auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip) verletzt (st. Rspr.; vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 10. April 2018 - VI ZB 44/16, NJW-RR 2018, 1210 Rn. 5 mwN; vom 23. April 2013 - VI ZB 30/12, FamRZ 2013, 1124 Rn. 6 mwN; BGH, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 227/17, NJW-RR 2018, 1451 Rn. 4 mwN).
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Rechtsprechung
   KG, 05.09.2013 - 20 U 80/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27222
KG, 05.09.2013 - 20 U 80/10 (https://dejure.org/2013,27222)
KG, Entscheidung vom 05.09.2013 - 20 U 80/10 (https://dejure.org/2013,27222)
KG, Entscheidung vom 05. September 2013 - 20 U 80/10 (https://dejure.org/2013,27222)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 249 BGB, § 253 BGB, § 280 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 286 ZPO
    Arzthaftung bei handchirurgischer Operation: Nichteintreten des gewünschten Operationsergebnisses als Indiz für ärztlichen Behandlungsfehler; neue Begutachtung wegen Zweifeln an der Sachkunde des ärztlichen Sachverständigen

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Sachkunde eines medizinischen Sachverständigen; Grundsätze zum Nachweis eines ärztlichen Behandlungsfehlers

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 412
    Anforderungen an die Sachkunde des medizinischen Sachverständigen; Anforderungen an den Nachweis eines ärztlichen Behandlungsfehlers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1307
  • VersR 2014, 205
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Es mag zwar in Einzelfällen Zweifel an der erforderlichen Sachkunde begründen, wenn der Sachverständige das zu begutachtende Operationsverfahren selbst noch nicht angewandt bzw. vor Jahren lediglich assistiert hat (vgl. KG, VersR 2014, 205, 206).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2015 - L 16 R 439/12

    Rente wegen voller EM - Neodaumen - schwere spezifische Leistungsbehinderung -

    Ferner hat er ein im Verfahren 20 U 80/10 vor dem Kammergericht erstelltes Sachverständigengutachten auf handchirurgischem Fachgebiet des Chefarztes Dr. R vom 21. Januar 2013 (Untersuchungstag 26. März 2012) beigezogen, auf das Bezug genommen wird.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 03.06.2013 - 17 WF 107/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12937
OLG Celle, 03.06.2013 - 17 WF 107/13 (https://dejure.org/2013,12937)
OLG Celle, Entscheidung vom 03.06.2013 - 17 WF 107/13 (https://dejure.org/2013,12937)
OLG Celle, Entscheidung vom 03. Juni 2013 - 17 WF 107/13 (https://dejure.org/2013,12937)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines auswärtigen Verfahrensbevollmächtigten bei ständigem Aufenthalt des Beteiligten am Ort des Verfahrensgerichts

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 Abs. 2 S. 1 Hs. 2
    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines auswärtigen Verfahrensbevollmächtigten bei ständigem Aufenthalt des Beteiligten am Ort des Verfahrensgerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der auswärtige Verfahrensbevollmächtigte

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verfahrensbevollmächtigter kann am Ort des Gerichts zu beauftragen sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1407
  • MDR 2013, 1307
  • FamRZ 2013, 1921
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 02.03.2016 - 7 WF 205/16

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines auswärtigen

    Denn dann bedarf es nicht der Einschaltung eines am Erstwohnsitz der Partei ansässigen Rechtsanwalt zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung ( OLG Celle, Beschluss vom 03.06.2013, FamRZ 2013, 1921).
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