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   BGH, 13.11.2012 - X ZR 80/11   

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https://dejure.org/2012,40122
BGH, 13.11.2012 - X ZR 80/11 (https://dejure.org/2012,40122)
BGH, Entscheidung vom 13.11.2012 - X ZR 80/11 (https://dejure.org/2012,40122)
BGH, Entscheidung vom 13. November 2012 - X ZR 80/11 (https://dejure.org/2012,40122)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 530 Abs 1 BGB
    Schenkungswiderruf wegen groben Undanks: Widerruf einer Wohnrechtseinräumung für die Ehefrau wegen ehewidrigem Verhältnis mit einem Dritten und Tätigkeit als Prostituierte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Knüpfung des Widerrufsrechts eines Schenkers wegen groben Undanks eines Beschenkten an die Verletzung der Verpflichtung zu einer von Dankbarkeit geprägten Rücksichtnahme auf die Belange des Schenkers; Vorliegen von Anhaltspunkten bzgl. der Erwartung eines Schenkers an ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks (hier: Wiederaufnahme der Prostitution); Rücksichtnahm auf Belange des Schenkers; Gegenstand und Bedeutung der Schenkung (hier: Einfamilienhaus)

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Widerruf eines schenkungshalber zugewandten Wohnrechts

  • Betriebs-Berater

    Widerrufsrecht des Schenkers wegen groben Undanks des Beschenkten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 532 S. 1
    Knüpfung des Widerrufsrechts eines Schenkers wegen groben Undanks eines Beschenkten an die Verletzung der Verpflichtung zu einer von Dankbarkeit geprägten Rücksichtnahme auf die Belange des Schenkers; Vorliegen von Anhaltspunkten bzgl. der Erwartung eines Schenkers an ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Widerrufsrecht des Schenkers wegen groben Undanks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum groben Undank bei einer Schenkung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Die undankbare Prosituierte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schenkungswiderruf wegen groben Undanks

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH sieht groben Undank - Prostituierte darf geschenktes Haus wohl nicht behalten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    'Malermeister heiratete Prostituierte - Er übertrug ihr das Wohnrecht am Haus, sie will ihn ''rauswerfen: Widerruf der Schenkung?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Widerrufsrecht des Schenkers wegen groben Undanks des Beschenkten

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Ehefrau arbeitet als Prostituierte - Kann der Ehemann aus diesem Grund eine Schenkung rückgängig machen?

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Widerruf Schenkung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beurteilung eines Widerrufs einer Schenkung wegen groben Undanks erfordert Gesamtwürdigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderung der Schenkung wegen groben Undanks bedarf einer Gesamtwürdigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Widerruf einer Schenkung aufgrund groben Undanks verlangt Gesamtwürdigung aller zur Schenkung geführten Umstände - BGH betont Pflicht zur Dankbarkeit

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Widerruflichkeit der Schenkung an eine "grob undankbare" Prostituierte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 613
  • NJW-RR 2013, 618
  • MDR 2013, 138
  • DNotZ 2013, 292
  • FamRZ 2013, 296
  • BB 2013, 65
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 25.03.2014 - X ZR 94/12

    Zum Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks

    Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen (BGHZ 87, 145, 149; BGH, Urteil vom 23. Mai 1984 - IVa ZR 229/82, BGHZ 91, 273, 278; Urteil vom 13. November 2012 - X ZR 80/11, NJW-RR 2013, 618 Rn. 11).

    Das Revisionsgericht kann lediglich nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat (st. Rspr., vgl. BGHZ 145, 35, 38; BGH, Urteil vom 14. Dezember 2004 - X ZR 3/03, FamRZ 2005, 511; NJW-RR 2013, 618 Rn. 12).

  • BGH, 22.10.2019 - X ZR 48/17

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks und deren rechtliche Begründung;

    Anhaltspunkte dafür, was der Schenker an Dankbarkeit erwarten kann, können neben dem Gegenstand und der Bedeutung der Schenkung auch die näheren Umstände bieten, die zu der Schenkung geführt und deren Durchführung bestimmt haben (BGH, Urteil vom 13. November 2012 - X ZR 80/11, NJW-RR 2013, 618 Rn. 11).
  • BGH, 06.05.2014 - X ZR 135/11

    Zur Rückforderung einer Zuwendung an den Lebensgefährten

    Dass die Zuwendung in diesem Sinn der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen sollte, bedarf der tatrichterlichen Feststellung (BGH, Urteil vom 13. November 2012 - X ZR 80/11, NJW-RR 2013, 618 = MDR 2013, 138 Rn. 8; Urteil vom 28. März 2006 - X ZR 85/04, NJW 2006, 2330).
  • BGH, 07.07.2015 - X ZR 59/13

    Zur Qualifikation von Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht

    Entsprechendes gilt, wenn der Beschenkte es dem Schenker gegenüber in erheblichem Maß an von Dankbarkeit geprägter Rücksichtnahme fehlen lässt (BGH, Urteil vom 13. November 2012 - X ZR 80/11, NJW-RR 2013, 618 Rn. 10 f.; Urteil vom 25. März 2014 - X ZR 94/12, NJW 2014, 3021 Rn. 18).
  • OLG Brandenburg, 09.06.2016 - 5 U 60/14

    Schenkungsvertrag: Zuständigkeit bei einem Anspruch auf Rückübertragung des

    Entscheidend für die Annahme groben Undanks gegenüber dem Schenker ist mithin, ob der Beschenkte diesen Erwartungen in nicht mehr hinnehmbarer Weise nicht genügt hat (BGH NJW 1999, 1623, NJW-RR 2013, 618).
  • OLG Saarbrücken, 22.07.2015 - 2 U 47/14

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks: Gemischte Schenkung über ein

    Anhaltspunkte dafür, was der Schenker an Dankbarkeit erwarten kann, können dabei neben dem Gegenstand und der Bedeutung der Schenkung auch die näheren Umstände bieten, die zu der Schenkung geführt und deren Durchführung bestimmt haben (BGH, Urteil vom 19. Januar 1999 - X ZR 60/97 -, NJW 1999, 1623; Urt. v. 13. November 2012 - X ZR 80/11 -, NJW-RR 2013, 618, m.w.N.).
  • BGH, 01.12.2020 - X ZR 65/19

    Rückzahlung von unentgeltlich zugewendeten Geldbeträgen i.R.e. Schenkung unter

    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt ein solcher Anspruch um so eher in Betracht, je größer das Interesse des Schenkers an der Zweckerreichung ist (BGH, Urteil vom 13. November 2012 - X ZR 80/11, NJW-RR 2013, 618 Rn. 21).
  • OLG Frankfurt, 14.05.2020 - 3 U 248/19
    Dass die Zuwendung in diesem Sinn der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen sollte, bedarf der tatrichterlichen Feststellung (BGH, NJW-RR 2013, 618 = MDR 2013, 138 Rn. 8; NJW 2006, 2330).
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