Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.09.2013 - 13 WF 860/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,25992
OLG Koblenz, 23.09.2013 - 13 WF 860/13 (https://dejure.org/2013,25992)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.09.2013 - 13 WF 860/13 (https://dejure.org/2013,25992)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. September 2013 - 13 WF 860/13 (https://dejure.org/2013,25992)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,25992) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 114 ZPO, § 115 Abs 3 ZPO, § 90 Abs 2 Nr 8 SGB 12
    Verfahrenskostenhilfe: Berücksichtigung von "Kostgeld" als Einkommen; schlüssige Darlegung der Einnahmen; Verwertung eines Mehrfamilienhauses und Leistungsunwilligkeit zur Zahlung des Verfahrenskostenvorschusses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigungsfähigkeit von Kostgeld bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens; Anforderungen an die Pflicht zum Einsatz eines Mehrfamilienhauses zur Bestreitung der Verfahrenskosten; Zumutbarkeit der Geltendmachung eines Prozesskostenvorschusses gegenüber dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8; ZPO § 115
    Berücksichtigung von Kostgeld bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens; Pflicht zum Einsatz eines Mehrfamilienhauses zur Bestreitung der Verfahrenskosten; Zumutbarkeit der Geltendmachung eines Prozesskostenvorschusses gegenüber dem leistungsunwilligen Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 48
  • FamRZ 2014, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 WF 156/15

    Verfahrenskostenhilfe auch bei Eigentum an Dreifamilienhaus möglich

    Ein (Mit-) Eigentumsanteil an einem Hausgrundstück zählt grundsätzlich zum Vermögen des Beteiligten, soweit es sich nicht um ein angemessenes, von dem Beteiligten selbst bewohntes Hausgrundstück i.S.d. §§ 115 Abs. 3 S. 2 ZPO, 90 Abs. 2 Ziff. 8 SGB XII handelt (vgl. BGH, FamRZ 2013, 1720, 1721 Rn 17 m.w.N.; OLG Koblenz, MDR 2014, 48f; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Kommentar zur ZPO, 72. Auflage 2014, § 115 ZPO Rn 58; Büttner/Wrobel-Sachs/Gottschalk/Dürbeck, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 7. Auflage 2014, Rn 326).

    Allerdings führen die möglichen Schwierigkeiten der zeitnahen Verwertung eines Vermögensgegenstandes nicht dazu, dass er als Schonvermögen zu behandeln ist; vielmehr kann in diesem Fall anzuordnen sein, dass der aus dem bereits vorhandenen Vermögen zu zahlende Betrag gestundet wird (vgl. nur: OLG Koblenz, MDR 2014, 48f, bei juris Langtext Rn 5 m.w.N.; OLG Bremen, FamRZ 2011, 386f m.w.N.).

    Mit dem Familiengericht ist zwar davon auszugehen, dass es sich bei dem Dreifamilienhaus der Beteiligten nicht mehr um Schonvermögen i.S.d. §§ 115 Abs. 3 S. 2 ZPO, 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII handelt (vgl. dazu nur: OLG Koblenz, MDR 2014, 48f, bei juris Langtext Rn 4 m.w.N.).

    Eine Aufspaltung des Dreifamilienhauses in 3 Eigentumswohnungen, die von dem VKH-Bedürftigen grundsätzlich verlangt werden kann (vgl. OLG Koblenz, MDR 2014, 48f, bei juris Langtext Rn 4), ist bislang nicht erfolgt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht