Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 01.07.2013

Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2013 - V ZB 181/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33232
BGH, 10.10.2013 - V ZB 181/12 (https://dejure.org/2013,33232)
BGH, Entscheidung vom 10.10.2013 - V ZB 181/12 (https://dejure.org/2013,33232)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - V ZB 181/12 (https://dejure.org/2013,33232)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 ZPO
    Richterliche Hinweispflicht im Zwangsversteigerungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltung der zivilprozessualen Hinweispflicht im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vollstreckungsgericht muss Schuldner grds. nicht auf die Rechtfolgen des Einzelgebotverzichts hinweisen; §§ 139 ZPO, 63 ZVG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hinweispflicht nach § 139 ZPO im Zwangsversteigerungsverfahren

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 139
    Keine Hinweispflicht des Vollstreckungsgerichts hinsichtlich Regel-Ausnahme-Verhältnis von Einzel- zu Gesamtausgebot

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an die zivilprozessuale Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung der zivilprozessualen Hinweispflicht im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz ( ZVG )

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilprozessuale Hinweispflicht gilt auch im ZVG-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Hinweispflichten im Zwangsversteigerungsverfahren

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hinweispflicht des Vollstreckungsgerichts bei der Zwangsversteigerung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Richterliche Hinweispflicht besteht nur bei falscher Einschätzung der Rechtslage durch Beteiligten und dadurch drohender Rechtsnachteile - Umfang der richterlichen Hinweispflicht im Zwangsversteigerungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 63
  • MDR 2014, 50
  • NZI 2013, 1048
  • WM 2013, 2324
  • Rpfleger 2014, 95
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.04.2018 - V ZB 93/17

    Feststellung eines gesonderten geringsten Gebots für jede Ausgebotsart i.R.d.

    Nachdem es gemäß § 63 Abs. 2 Satz 1 ZVG beschlossen hatte, dass neben den Einzelausgeboten der Miteigentumsbruchteile (§ 63 Abs. 1 ZVG; vgl. Senat, Beschluss vom 10. Oktober 2014 - V ZB 181/12, ZfIR 2014, 257 Rn. 9 mwN) ein Gesamtausgebot erfolgen sollte, hätte für jede Ausgebotsart ein gesondertes geringstes Gebot festgestellt werden müssen (vgl. Böttcher, ZVG, 6. Aufl., § 63 Rn. 12).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.07.2013 - I-18 W 10/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,18898
OLG Hamm, 01.07.2013 - I-18 W 10/13 (https://dejure.org/2013,18898)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.07.2013 - I-18 W 10/13 (https://dejure.org/2013,18898)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Juli 2013 - I-18 W 10/13 (https://dejure.org/2013,18898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anordnung persönliches Erscheinen, juristische Person, Ordnungsgeld

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Anordnung persönliches Erscheinen, juristische Person, Ordnungsgeld

  • rechtsportal.de

    § 141 ZPO
    Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens des gesetzlichen Vertreters einer juristischen Person

  • ibr-online

    Voraussetzungen für Ordnungsgeld gegen juristische Person?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Nichterscheinens des gesetzlichen Vertreters einer juristischen Person

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Ordnungsgeld wegen Nichterscheinens: Anordnung des persönlichen Erscheinens einer juristischen Person erfordert Benennung eines gesetzlichen Vertreters - Fehlende Benennung begründet Fehlerhaftigkeit der Ladung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fernbleiben einer Partei: Wann darf das Gericht ein Ordnungsgeld verhängen? (IBR 2013, 1322)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 50
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 30.03.2017 - BLw 3/16

    Anordnung des persönlichen Erscheinens: Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei

    a) Nach der ganz herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur kann insbesondere im Hinblick auf den Wortlaut des § 141 Abs. 3 Satz 1 ZPO ein Ordnungsgeld ausschließlich gegen die juristische Person verhängt werden (OLG Frankfurt, MDR 2006, 170; KG, NJOZ 2007, 3484; OLG Dresden, MDR 2012, 543; OLG Hamm, NJW-RR 2013, 575; OLG Hamm, MDR 2014, 50; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 141 Rn. 14; PG/Prütting, ZPO, 7. Aufl., § 141 Rn. 11; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 37. Aufl., § 141 Rn. 5; Musielak/Voit/Stadler, ZPO, 14. Aufl., § 141 Rn. 12; Hk-ZPO/Wöstmann, 6. Aufl., § 141 Rn. 6; Wieczorek/Schütze/Smid, ZPO, 4. Aufl., § 141 Rn. 60; BeckOK ZPO/von Selle [Stand 1.12.2016], § 141 Rn. 16).
  • OLG Hamm, 03.03.2016 - 4 W 127/14

    Anordnung des persönlichen Erscheinens; Ladung; Adressat

    Handelt es sich bei der Partei, deren persönliches Erscheinen das Gericht nach § 141 Abs. 1 ZPO anordnet, um eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft, muss die nach § 141 Abs. 2 ZPO erforderliche Ladung in Person konkret zu benennender gesetzlicher Vertreter erfolgen, d.h. der oder die konkret zu benennenden gesetzlichen Vertreter - und nicht die juristische Person oder Handelsgesellschaft - müssen der Adressat der Ladung sein (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 01.07.2013 - 18 W 10/13 -).

    Handelt es sich bei der Partei, deren persönliches Erscheinen das Gericht nach § 141 Abs. 1 ZPO anordnet, um eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft, muss die nach § 141 Abs. 2 ZPO erforderliche Ladung "in Person" konkret zu benennender gesetzlicher Vertreter erfolgen (BGH, NJW-RR 2007, 1364; NJW-RR 2011, 1363; OLG Köln, Beschluss vom 30.09.1996 - 2 W 177/96 - ; OLG Hamm, Beschluss vom 01.07.2013 - 18 W 10/13 - ).

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