Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.08.2018

Rechtsprechung
   BGH, 15.08.2018 - XII ZB 32/18   

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https://dejure.org/2018,29385
BGH, 15.08.2018 - XII ZB 32/18 (https://dejure.org/2018,29385)
BGH, Entscheidung vom 15.08.2018 - XII ZB 32/18 (https://dejure.org/2018,29385)
BGH, Entscheidung vom 15. August 2018 - XII ZB 32/18 (https://dejure.org/2018,29385)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Sache und Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Antrag auf Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 70 Abs. 2 ; ZPO § 114

  • rechtsportal.de

    FamFG § 113 Abs. 1 ; ZPO § 114
    Grundsätzliche Bedeutung einer Sache und Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Antrag auf Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe

  • datenbank.nwb.de

    Zulassung der Rechtsbeschwerde in einer Familiensache: Grundsätzliche Bedeutung einer Sache; Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann hat eine Sache grundsätzliche Bedeutung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Abgaben an eine Freikirche bei der Unterhaltsberechnung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann hat eine Rechtssache grundsätzliche Bedeutung? (IBR 2018, 721)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 55
  • FamRZ 2018, 1766
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 03.07.2019 - II ZA 5/19

    Versagung der Gewährung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender

    a) Dies wäre nur der Fall, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, bislang ungeklärten Rechtsfrage abhinge (BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - IX ZA 9/16, ZIP 2016, 1684 Rn. 16; Beschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 32/18, MDR 2019, 55 Rn. 5; ferner für den Fall einer zugelassenen Revision BGH, Beschluss vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130 Rn. 1; Beschluss vom 27. November 2014 - III ZA 19/14, NJW 2015, 1020 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 24.06.2019 - II ZA 10/19

    Versagung der Gewährung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender

    a) Dies wäre nur der Fall, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, bislang ungeklärten Rechtsfrage abhinge (BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - IX ZA 9/16, ZIP 2016, 1684 Rn. 16; Beschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 32/18, MDR 2019, 55 Rn. 5; ferner für den Fall einer zugelassenen Revision BGH, Beschluss vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130 Rn. 1; Beschluss vom 27. November 2014 - III ZA 19/14, NJW 2015, 1020 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 24.06.2019 - II ZA 11/19

    Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe für Rechtsbeschwerdeverfahren;

    a) Dies wäre nur der Fall, wenn die Entscheidung in der Hauptsache von der Beantwortung einer schwierigen, bislang ungeklärten Rechtsfrage abhinge (BGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - IX ZA 9/16, ZIP 2016, 1684 Rn. 16; Beschluss vom 15. August 2018 - XII ZB 32/18, MDR 2019, 55 Rn. 5; ferner für den Fall einer zugelassenen Revision BGH, Beschluss vom 11. September 2002 - VIII ZR 235/02, NJW-RR 2003, 130 Rn. 1; Beschluss vom 27. November 2014 - III ZA 19/14, NJW 2015, 1020 Rn. 4 mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 08.08.2018 - XII ZB 139/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29183
BGH, 08.08.2018 - XII ZB 139/18 (https://dejure.org/2018,29183)
BGH, Entscheidung vom 08.08.2018 - XII ZB 139/18 (https://dejure.org/2018,29183)
BGH, Entscheidung vom 08. August 2018 - XII ZB 139/18 (https://dejure.org/2018,29183)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer Entscheidung in der Hauptsache; Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer in einem Betreuungsverfahren; Notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen persönlich

  • rabüro.de

    Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Verwertung eines Sachverständigengutachtens als Grundlage einer Entscheidung in der Hauptsache; Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer in einem Betreuungsverfahren; Notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen persönlich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Gutachtenbekanntgabe - immer an den Betroffenen persönlich

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens und zur Erforderlichkeit einer Betreuung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1282
  • MDR 2019, 55
  • FamRZ 2018, 1769
  • Rpfleger 2019, 82
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.05.2019 - XII ZB 2/19

    Ersetzung der notwendigen persönlichen Bekanntgabe an den Betroffenen in einem

    Selbst wenn der Betreuer mit der Betroffenen über das Gutachten gesprochen hätte, wofür jedoch Feststellungen fehlen, genügte dies allein nicht, um dem Anspruch der Betroffenen auf rechtliches Gehör gerecht zu werden (vgl. Senatsbeschluss vom 8. August 2018 - XII ZB 139/18 - FamRZ 2018, 1769 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 08.05.2019 - XII ZB 506/18

    Persönliche Anhörung eines Betroffenen vor der Bestellung eines Betreuers oder

    Letzteres ist der Fall, wenn der Bevollmächtigte wegen erheblicher Bedenken an seiner Geeignetheit oder Redlichkeit als ungeeignet erscheint (Senatsbeschluss vom 8. August 2018 - XII ZB 139/18 - FamRZ 2018, 1769 Rn. 15 f. mwN).
  • BGH, 10.10.2018 - XII ZB 222/18

    Verwertbarkeit eines eingeholten Sachverständigengutachtens hinsichtlich

    Es ist ihr nämlich durch aktenkundige Übersendung an ihren Verfahrensbevollmächtigten zur Kenntnis gegeben worden (GA 726, 726a; vgl. Senatsbeschluss vom 8. August 2018 - XII ZB 139/18 juris Rn. 11).
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