Rechtsprechung
| KG, 18.03.1968 - 12 U 2027/67 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsunfall; Krankenhaus; Stationärer Aufenthalt; Aufwendungen; Eingespart; Vorteilsausgleich; Krankenhauskosten ; Ersatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 249
Anrechnung ersparter Aufwendungen auf Schadensersatzanspruch
Papierfundstellen
- MDR 1968, 666
- VersR 1969, 190
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Naumburg, 09.02.2007 - 10 U 47/05
Wegfall des Sicherungsbedürfnisses nach § 648 a BGB erst bei feststehender …
a) Diese Klageerweiterung stellt der Sache nach eine Anschlussberufung dar (vgl. hierzu KG VersR 1969, 190). - OLG Karlsruhe, 13.04.1984 - 10 U 309/83
Zur Erhöhung der straßenverkehrsrechtlichen Betriebsgefahr durch das Aufziehen …
Der Verletzte muß sich nach ständiger Rechtsprechung die ersparten Aufwendungen für die häusliche Verpflegung während des Krankenhausaufenthaltes auf seinen Anspruch auf die Erstattung der Kosten für die Krankenhausbehandlung anrechnen lassen (z.B. KG VersR 1969, 190;… Geigel, Der Haftpflichtprozeß, 18. Aufl., Kap. 9 Rdnr. 68 sowie Kap. 30 Rdnr. 108;… Palandt/Heinrichs. BGB, 43. Aufl., Vorbem. § 249 7 d bb;… Medicus in: Staudinger, BGB, 12. Aufl., § 249 Rdnr. 169;… Grunsky in: Münch.Komm. vor § 249 Rdnr. 97). - Berufungskammer der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, 10.05.2001 - 404 Z - 3/01 Da diese nach herrschender Meinung als Zulassungsvoraussetzung eine Beschwer nicht erfordert, kann sie auch allein zum Zwecke der Klageerweiterung eingelegt werden, insbesondere um vom ursprünglichen Feststellungsanspruch zum Zahlungsanspruch überzugehen (vgl. Zöller-Gummer, ZPO § 521 Rd. Nr. 20, 22; BGHZ 4, 229 (234) und KG Versicherungsrecht 69, 190).
- KG, 12.06.1975 - 12 U 277/75
Anspruch auf Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls; Anspruch auf …
Bei der Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs ist entsprechend der Rechtsprechung des Senats (vgl. KG in OLGZ 1974, 33 = DAR 1974, 73 = NJW 1974, 607 = VersR 1974, 429; KG in VersR 1972, 281; KG in DAR 1968, 181 = VersR 1969, 190) im Anschluß an die grundlegende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 18, 149 ff.) von der Doppelfunktion des Schmerzensgeldanspruchs auszugehen: Er soll dem Geschädigten einen angemessenen Ausgleich für diejenigen Schäden bieten, die nicht vermögensrechtlicher Art sind und zugleich dem Gedanken Rechnung tragen, daß der Schädiger dem Geschädigten Genugtuung schuldet für das, was er ihm angetan hat.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.03.1968 - 3 U 244/67 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1968, 666
Wird zitiert von ...
- AG Landstuhl, 20.10.2016 - 2 OWi 4286 Js 10115/16
Verkehrsordnungswidrigkeit: Täterschaft eines Fahrlehrers als Beifahrer
Er muss den Fahrschüler bis zur Prüfungsreife fördern, weshalb er ihn bei entsprechendem Ausbildungsstand auch mit schwierigen Verkehrssituationen betrauen darf und muss (vgl. OLG Hamm, MDR 1968, 666; OLG Hamm, NJW 1979, 993; KG, NZV 1989, 150).