Rechtsprechung
| BayObLG, 27.02.1980 - RReg. 2 St 53/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a, § 316
Bewusstsein des Angeklagte während der Trunkenheitsfahrt, daß er fahruntauglich ist
Papierfundstellen
- MDR 1980, 867
- BayObLGSt 1980, 13
Wird zitiert von ... (3)
- BayObLG, 24.06.1993 - 5St RR 5/93 Das kann hier jedoch dahingestellt bleiben, weil die Nichtanwendung der §§ 270, 269 Abs. 1 StGB durch das Landgericht den Angeklagten, der allein Revision eingelegt hat, nicht beschwert (BGHSt 8, 34/37 und 10, 358/362; BGH MDR 1984, 65 ; BayObLGSt 1980, 13/15).
- OLG Düsseldorf, 31.05.2010 - 1 RVs 67/10
Verwertbarkeit einer durch einen Polizeibeamten angeordneten Blutprobe; Prüfung …
Das ist rechtlich möglich (vgl. BayObLG VRS 59 [1980], 195; VRS 63 [1982], 221), bleibt aber bloße Spekulation, solange nicht festgestellt ist, dass der Angeklagte - etwa als regelmäßiger oder geübter Radfahrer - den Unterschied bei der "Anstrengung und Herausforderung" in nüchternem und in betrunkenem Zustand überhaupt erkennen konnte. - BayObLG, 25.02.2003 - 4St RR 17/03
Betäubungsmittelstrafrecht: Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Körperschmuggel - …
Dieser Fehler beschwert den Angeklagten zwar nicht, führt jedoch, da das Urteil im Rechtsfolgenausspruch nicht bestehen bleiben kann und die Sache schon deshalb an den Tatrichter zurückverwiesen werden muss, zu einer Berichtigung des Schuldspruchs durch den Senat (vgl. BayObLGSt 1980, 13).