Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.01.1984 - 2 Ws 21/84 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einstweilige Unterbringung; Jugendlicher; Jugendgerichtsgesetz
Papierfundstellen
- MDR 1984, 603
Rechtsprechung
| LG Lüneburg, 12.12.1983 - 12 Qs 8/83 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Zur hinreichenden Konkretisierung einer Beschlagnahmeanordnung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1984, 603
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 03.09.1991 - 2 BvR 279/90
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit einer Durchsuchungs- und …
Demgemäß hält die fachgerichtliche Rechtsprechung und die strafprozessuale Literatur eine Beschlagnahmeanordnung in Fällen für unwirksam, in denen Gegenstände pauschal vorweg beschlagnahmt werden (…vgl. OLG Düsseldorf, StV 1982, S. 513; LG Lüneburg, MDR 1984, S. 603 ;… LG Stuttgart, StV 1986, S. 471 ;… Laufhütte in: Karlsruher Kommentar zur StPO , 2. Aufl., § 94 Rdnr. 7;… Kleinknecht/Meyer, StPO , 39. Aufl., § 98 Rdnr. 9;… Schäfer in: Löwe/Rosenberg, StPO , 24. Aufl., § 94 Rdnr. 16). - OLG Koblenz, 19.06.2006 - 1 Ws 385/06
Beschlagnahme von Gegenständen: Anforderungen an eine richterliche …
15 3. In einem solchen Fall hat ein Beschwerdeführer zunächst eine Entscheidung gemäß § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO über die Bestätigung der Beschlagnahme konkreter Beweismittel herbeizuführen (Beschluss der 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG vom 14.01.2004 - 2 BvR 27/04 -, juris; BVerfG NJW 1992, 551, 552; s.a. OLG Düsseldorf StV 1982, 513; LG Lüneburg MDR 1984, 603;… LR-Schäfer, StPO, 25. Aufl. § 98 Rn. 18; für den Fall sichergestellter Unterlagen, deren Beweiserheblichkeit erst im Rahmen einer Durchsicht gemäß StPO § 110 festgestellt werden kann: Beschluss der 3. Kammer des 2. Senats des BVerfG vom 30.01.2002 - 2 BvR 2248/00 -, NStZ 2002, 377, 378; BGH CR 1999, 292, 293; LG Frankfurt NStZ 1997, 564). - LG Neuruppin, 11.07.1997 - 14 Qs 155/97 Die zu beschlagnahmenden Gegenstände waren in dem ursprünglichen Beschluß vom 10.6.1996 auch ausreichend konkret bezeichnet, denn der Beschluß läßt keine Zweifel über den zulässigen Umfang der Maßnahme aufkommen (vgl. hierzu auch LG Lüneburg JZ 1984, 343).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 06.01.1984 - 1 Ws 240/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1984, 603
- StV 1984, 475