Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 28.02.1989

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 09.02.1989 - 1 Ss 34/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,5413
OLG Schleswig, 09.02.1989 - 1 Ss 34/89 (https://dejure.org/1989,5413)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09.02.1989 - 1 Ss 34/89 (https://dejure.org/1989,5413)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 09. Februar 1989 - 1 Ss 34/89 (https://dejure.org/1989,5413)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verurteilung; Trunkenheit im Verkehr; Schuldunfähigkeit; Herbeiführung der Trunkenheit; Vorsatz; Vollrausch; Strafbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 316 Abs. 1

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 761
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.08.1996 - 4 StR 217/96

    Fahrlässige Tötung (sorgfaltswidrige Handlung; keine Anwendung der Grundsätze zur

    Bei Tatbeständen aber, die wie die §§ 315c, 316 StGB und § 21 StVG ein Verhalten verbieten, das nicht auch als die Herbeiführung eines dadurch verursachten, von ihm trennbaren Erfolges begriffen werden kann, kann sie die Annahme schuldhafter Taten trotz schuldausschließenden Vollrausches bei der eigentlichen Tathandlung nicht rechtfertigen (so auch OLG Schleswig MDR 1989, 761; LG Münster Zfs 1996, 236; Horn in SK-StGB § 323a Rdn. 31; Jähnke aaO Rdn. 77; Rudolphi aaO § 20 Rdn. 28d; Hettinger GA 1989, 1, 13; Roxin in Festschrift für Lackner S. 307, 317; Salger/Mutzbauer NStZ 1993, 561, 563).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,6221
OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88 (https://dejure.org/1989,6221)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.02.1989 - 3 Ss 345/88 (https://dejure.org/1989,6221)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Februar 1989 - 3 Ss 345/88 (https://dejure.org/1989,6221)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftliche Nötigung wegen Sitzblockaden ; Verwerflichkeit des Zwecks zu einer Nötigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1870
  • MDR 1989, 761
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 05.05.1988 - 1 StR 5/88

    Berücksichtigung von außertatbestandlichen Fernzielen; Nötigung durch

    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88
    Das Gebot, die sogenannten Fernziele bei der Verwerflichkeitsprüfung nach § 240 Abs. 2 StGB unberücksichtigt zu lassen (BGHSt 35, 270 = NJW 1988, 1739), bedeutet nicht, daß das Tatgericht bei dieser Prüfung nicht erwägen dürfte und bewerten müßte, ob eine Straßenblockade mutwillig bewirkt wird oder offenkundigen Demonstrationscharakter hat.

    Dies ist durch den (grundlegenden) Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 1988 (NJW 1988, 1739) geklärt.

  • OLG Karlsruhe, 19.06.1974 - 3 Ss (B) 5/74
    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88
    Der von ihm erlassene Verwaltungsakt war daher nicht etwa nichtig (OLG Karlsruhe, NJW 1974, 2144, 2146 [OLG Karlsruhe 19.06.1974 - 3 Ss B 5/74]; Stelkens/Bomk/Leonhardt, Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Auflage, 1983, § 44, Rdnr. 27).
  • BGH, 23.07.1969 - 4 StR 371/68

    Nichtbeachtung eines Verkehrszeichens - Aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs

    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88
    Die bloße Anfechtbarkeit ändert an der grundsätzlichen Gültigkeit und Beachtlichkeit einer - wie hier - gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 2 VwGO ohne Rücksicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels vollziehbaren Maßnahme auch im Straf- und Bußgeldverfahren nichts (BGHSt 23, 86, 91 f. [BGH 23.07.1969 - 4 StR 371/68] ; OLG Karlsruhe, a.a.O. und Die Justiz 1977, 354).
  • OLG Hamm, 03.11.1981 - 5 Ss OWi 2225/80

    Strafbarkeit des Leiters einer gegen eine Auflage der Verwaltungsbehörde

    Auszug aus OLG Stuttgart, 28.02.1989 - 3 Ss 345/88
    Die sonst vertretene Auffassung, die Rechtmäßigkeit einer versammlungsrechtlichen Verfügung sei objektive Bedingung der Ahndbarkeit verfügungswidrigen Verhaltens, gilt hier nicht (OLG Hamm, Strafverteidiger 1982, 170, 171; OLG Oldenburg, Nieders. Rechtspflege 1980, 35; SchlHOLG, Schleswig-Holsteinische Anzeigen 1981, 52).
  • BVerfG, 01.12.1992 - 1 BvR 88/91

    Versammlungsauflösung

    In Judikatur und Literatur wird die Frage unterschiedlich beantwortet (vgl. einerseits etwa OLG Düsseldorf, NStZ 1984, S. 513, sowie Ott, Gesetz über Versammlungen und Aufzüge, 5. Aufl., 1987, § 29 Rdnr. 9; Dietel/Gintzel/Kniesel, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, 10. Aufl., 1991, § 29 Rdnr. 7; Offczors, in: Ridder u.a., Versammlungsrecht, 1992, § 29 Rdnr. 24 ff., besonders 28; andererseits etwa OLG Stuttgart, NJW 1989, S. 1870, sowie Meyer/Köhler, Das neue Demonstrations- und Versammlungsrecht, 3. Aufl., 1990, § 29 Anm. 4 b).
  • OLG Stuttgart, 09.11.1990 - 3 Ss 571/90

    Begriff der Gewalt im Sinne des Nötigungstatbestandes; Erörterung des Begriffs

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