Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 04.10.1990

Rechtsprechung
   LG Münster, 26.09.1990 - 1 S 279/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4776
LG Münster, 26.09.1990 - 1 S 279/90 (https://dejure.org/1990,4776)
LG Münster, Entscheidung vom 26.09.1990 - 1 S 279/90 (https://dejure.org/1990,4776)
LG Münster, Entscheidung vom 26. September 1990 - 1 S 279/90 (https://dejure.org/1990,4776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 160
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 29.06.1966 - IV ZR 86/65

    Mehrfache Berufung

    Auszug aus LG Münster, 26.09.1990 - 1 S 279/90
    Der privatschriftliche Berufungsschriftsatz vom 30.05.1990 sowie die mit Anwaltsschriftsatz eingelegte Berufung vom 12.07.1990 sind als dasselbe Rechtsmittel zu behandeln (vgl. BGHZ 45, 380, 383).
  • OLG Düsseldorf, 25.05.2015 - 24 W 24/15

    Zulässigkeit der Vertagung des Rechtsstreits wegen Nichtverhandelns der beklagten

    In diesem Zusammenhang wird vertreten, dass ein Verschulden auch dann zu verneinen ist, wenn über einen Prozesskostenhilfeantrag noch nicht entschieden ist (LG Münster, MDR 1991, 160) oder dieser unmittelbar vor dem Termin zurückgewiesen wurde (OLG Dresden, Urteil vom 17.10.1995 - 13 U 288/95; Münchener Kommentar / Prütting, aaO, § 337 Rnr. 5; Zöller/Herget, aaO, § 337 Rnr. 3).
  • LAG Baden-Württemberg, 12.05.2010 - 17 Sa 46/09

    Schuldhafte Versäumung bei Nichtentscheidung über ein Prozesskostenhilfegesuch

    Als Beispiele werden angeführt, dass ein Gesuch um Prozesskostenhilfe noch nicht beschieden (LG Münster, Urteil vom 26.09.1990, MDR 1991 160; OLG Dresden, Urteil vom 17.10.1995, OLGR Dresden 1996 71f; OLG Rostock, Beschluss vom 10.01.2002, FamRZ 2002, 1134), oder erst unmittelbar vor dem Termin (OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25.11.1997, OLGR Schleswig 1998, 74) oder im Termin selbst (OLG Brandenburg, Beschluss vom 27.02.2001, NJW-RR 2002, 285) zurückgewiesen worden ist.
  • OLG Jena, 28.10.2016 - 1 UF 323/16

    Beschwerde gegen einen Versäumnisbeschluss in einer Kindesunterhaltssache:

    Ähnliches muss gelten, wenn ein Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe rechtzeitig gestellt, aber nicht beschieden wurde (LG Münster, MDR 1991, 160; vgl. Zöller/ Heßler, a.a.O., § 514 ZPO, Rn. 10).
  • LG Köln, 09.11.2016 - 13 S 37/16

    Verfahrensfehlerhaftes Unterlassen eines Rechtswegbeschlusses; Rüge der

    Eine schuldhafte Säumnis liegt nicht vor, wenn die nicht erschienene Partei davon ausgehen durfte, dass mit einer endgültigen Sachentscheidung im Termin nicht zu rechnen ist (LG Münster, Urt. v. 26.09.1990 - 1 S 279/90 = MDR 1990, 160; Reichold , in: Thomas/Putzo, ZPO, 37. Aufl. 2016, § 514 Rn. 4; Rimmelspacher , in: MünchKommZPO, 5. Aufl. 2016, § 538 Rn. 20).
  • OLG Braunschweig, 23.06.2023 - 1 UF 165/22

    Gebot der Rechtsschutzgleichheit; Bedürftiger; Verfahrenskostenhilfeantrag;

    Dies kommt unter anderem dann in Betracht, wenn über einen rechtzeitig gestellten Verfahrenskostenhilfeantrag eines Beteiligten bis zum Termin noch nicht entschieden wurde (vgl. MüKo/Rimmelspacher, ZPO, 6. Auflage 2020, § 514 Rn. 20; Zöller/Heßler, ZPO, 24. Auflage 2023, § 514 Rn. 10; LG Münster, Urteil vom 26.09.1990 - 1 S 279/90 , juris Rn. 17).
  • OLG Dresden, 17.10.1995 - 13 U 288/95

    Entscheidung über rechtzeitig gestellten PKH-Antrag und rechtliches Gehör

    Es verstößt gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs, wenn ein rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung ordnungsgemäß eingereichtes Gesuch um Bewilligung von Prozeßkostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes unmittelbar vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung oder gar in diesem selbst abgelehnt und dann in diesem Termin gegen die nicht ordnungsgemäß vertretene Partei ein Versäumnisurteil erlassen wird (LAG München AnwBl 1990, 176; LG Münster MDR 1991, 160 f; Herget, in: Zöller, aaO., § 337 ZPO Rdnr. 3; Prütting, in: Münchner Kommentar zur ZPO , § 337 ZPO Rdnr. 4; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach, ZPO , 53. Aufl., § 337 ZPO Rdnr. 7; a.A. - allerdings nur scheinbar - lediglich OLG Koblenz MDR 1990 255).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.10.1990 - 6 U 9/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,10615
OLG Hamm, 04.10.1990 - 6 U 9/90 (https://dejure.org/1990,10615)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.10.1990 - 6 U 9/90 (https://dejure.org/1990,10615)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. Oktober 1990 - 6 U 9/90 (https://dejure.org/1990,10615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,10615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 160
  • VersR 1991, 113
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Rheine, 21.04.2005 - 4 C 715/04
    Die Klägerin kann diesen Beweis jedoch im Wege eines Anscheinsbeweises führen, indem sie Umstände darlegt und gegebenenfalls beweist, die ihrer Gesamtheit nach der Lebenserfahrung eine die Widerrechtlichkeit der Schadenszufügung ausschließende Einwilligung des Beklagten in den Unfall ergeben (OLG Hamm in: Versicherungsrecht 1991, S. 113).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht