Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 24.01.1964 - 1 U 107/63 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1964, 595
- VersR 1964, 834
Wird zitiert von ...
- LG Heidelberg, 11.10.2013 - 5 O 106/13
Verkehrsunfall: Abbremsen vor einer auf Gelb springenden Ampel
Dazu besteht schon deshalb keine Veranlassung, weil der Lichtwechsel einer Signalanlage regelmäßig auch den nachfolgenden Kraftfahrern erkennbar ist und diesen, die noch weiter davon entfernt sind, noch eher Veranlassung zum Bremsen geben muss (…OLG Karlsruhe, VRS 72 [1987], Nr. 56, S. 168; ebenso OLG Hamburg, MDR 1964, 595; AG Hildesheim, NJW 2008, 3365 f.).Ein Anspruch besteht aber, wenn er nicht schon durch Unabwendbarkeit des Unfalles für die Drittwiderbeklagte im Sinne der §§ 17 Abs. 3,18 Abs. 3 StVG ausgeschlossen ist (vgl. BGH, VersR 1969, 859;… OLG Karlsruhe, VRS 72 [1987], Nr. 56, Nr. 56, S. 168, 169; OLG Hamburg, MDR 1964, 595), jedenfalls deswegen nicht, weil der Unfall vom Beklagten zu 3 schuldhaft verursacht wurde und dahinter die Betriebsgefahr des Klägerfahrzeuges im Rahmen der Abwägung nach §§ 17 Abs. 2, 18 Abs. 3 StVG zurücktritt (siehe oben I. 3.).