Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 24.11.1988 - 10 U 53/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 249
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 332
- MDR 1989, 353
- BB 1989, 872
Wird zitiert von ...
- AG Saarbrücken, 26.11.2014 - 3 C 305/13
Verschlechterung der Mietsache bei Beendigung des Mietverhältnisses - …
Ein Schaden kann nicht deshalb verneint werden, weil die Lebensdauer derartiger Gegenstände üblicherweise nur 30 Jahre beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. vom 24.11.1988 - 10 U 53/88).
Rechtsprechung
AG Essen, 31.10.1988 - 12 C 562/88 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabe von Negativen anläßlich einer Hochzeit in einem Fotostudio geschossener Hochzeitsfotos
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Fotorecht: Zu Urheberrecht und Nutzungserlaubnis bei Hochzeitsfotos
Papierfundstellen
- MDR 1989, 353
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 23.01.1924 - I 180/23
Wem stehen das Eigentum und sonstige Rechte an photographischen Platten zu, auf …
Auszug aus AG Essen, 31.10.1988 - 12 C 562/88
Ein Original im Sinne des Urheberrechts kann unbeschadet des Urheberrechts veräußert werden, wie sich aus den §§ 17 Absatz 1, 44 Urheberrechtsgesetz unmittelbar ergibt und wie es gerade auch für die vorliegende Konstellation, das Eigentum an Negativ und Positiv, schon vom Reichsgericht entschieden worden ist /RGZ 108, 44 ff), ohne dass sich die Rechtslage durch die Neufassung des Urheberrechtsgesetzes insoweit geändert hätte.Für eine vergleichbare Konstellation hat es schon das Reichsgericht a.a.O. ausgeführt, dass hinsichtlich der Negative, damals noch Fotoplatten, "die Sache hier nicht anders liegt als im Regelfalle, wo der Berufsfotograf die Platten der bei ihm bestellten Bilder als sein Eigentum behält und aufbewahrt, um davon bei etwaiger künftiger Bestellung neue Abzüge gegen Entgelt zu liefern" (RGZ 108, 44, 46).
- LG Stuttgart, 07.08.1980 - 17 O 150/80
Farbdias
Auszug aus AG Essen, 31.10.1988 - 12 C 562/88
Im Zweifel ist der Urheber gerade nicht verpflichtet, das Eigentum an seinen Werken zu übertragen (Landgericht Stuttgart, Urteil vom 07.08.1980, 17 O 150/80, Schulze LGZ Nummer 181;… OLG Hamburg, a.a.O.). - AG Regensburg, 14.04.1987 - 6 C 3682/86
Bestehen eines Anspruchs auf Herausgabe von Foto-Negativen im Wege der …
Auszug aus AG Essen, 31.10.1988 - 12 C 562/88
a) Die von den Parteien vorgelegten amtsgerichtlichen Urteile über vergleichbare Fälle (AG Regensburg, 6 C 3682/86, Urteil vom 14.04.1987; AG Bad Neustadt an der Saale, C 60/88, Urteil vom 08.04.1988, AG Weilheim, Zweigstelle Schongau, C 287/86, Urteil vom 18.12.1986) erörtern zwar zu Recht den Fall, ob bei der Auslegung des geschlossenen Vertrages nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte, §§ 133, 157 BGB, sich eine Pflicht ergibt, auch die Negative zu übereignen. - OLG Hamburg, 21.02.1980 - 3 U 110/79
Gebrauchsgrafik für Werbezwecke
Auszug aus AG Essen, 31.10.1988 - 12 C 562/88
Es sind auch nicht die Regeln des Werklieferungsvertrages anzuwenden, weil die bei der Erstellung der Fotos verwendeten Materialien völlig geringwertig im Vergleich mit der aufgewendeten Studiozeit und dem Zeitaufwand für die Erstellung der Abzüge sind (vgl. nur Palandt-Thomas, § 651 Anmerkung 1 a; OLG Hamburg, Urteil vom 21.02.1980, 3 U 110/79 (Seite 9 bei Schulze, OLGZ 225).
- LG Wuppertal, 05.10.1988 - 8 S 116/88
Lichtbild-Negative
Ebenso: LG Hannover (Urteil Ä 16 S 97/88 Ä v. 30.6. 88, in NJW-RR 1989 Heft 1 S. 53) und AG Essen (Urteil) Ä 12 C 562/88 Ä v. 31.10.88, in MDR 1989 Heft 4 S. 353).
Rechtsprechung
KG, 24.11.1988 - 12 U 5553/87 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Wohnflächenabweichung; Kaufpreisminderung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- KG, 24.11.1988 - 12 U 5553/87
- KG, 28.11.1988 - 12 U 5553/87
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 459
- MDR 1989, 353
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 15.12.1997 - 3 AR 90/97
Rechte des Mieters bei hinter den Angaben im Mietvertrag zurückbleibender …
§ 537 Abs. 2 Satz 2 BGB steht dem nicht entgegen, da diese Vorschrift die Rechte des Mieters nicht beschränken, sondern erweitern will (KG, NJW-RR 1989, 459).Die Größe einer Wohnung ist nach der Verkehrsauffassung ein Merkmal, welches von wesentlicher Bedeutung für ihren Wert ist (KG, NJW-RR 1989, 459).
- BFH, 27.01.1993 - IX R 146/90
Kein Abzug von AfaA bei einer Eigentumswohnung, die mit kleinerer als der …
Die Abweichung der Wohnfläche von dem im Vertrag vereinbarten Maß stellt lediglich einen Baumangel dar (Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 25. Oktober 1990 VII ZR 230/88, Wertpapier-Mitteilungen - WM - 1991, 10, 12; Kammergericht, Urteil vom 24. November 1988 12 U 5553/87, Neue Juristische Wochenschrift - Rechtsprechungs-Report - NJW-RR - 1989, 459;… Palandt/Thomas, Bürgerliches Gesetzbuch, 52. Aufl., 1993, § 633 Anm. 2, m. w. N.). - OLG Koblenz, 15.04.1999 - 5 U 1388/98
Grunddienstbarkeit - Beengtes Fahrrecht - Sachmangel
Die behauptete Zufahrtsbehinderung, die mit dem Zuschnitt der Grunddienstbarkeit verbunden ist, stellt deshalb nichts anderes als einen Sachmangel dar (BGH NJW 1991, 912; KG NJW-RR 1989, 459;… Grunewald in Erman, BGB, 9. Aufl., § 468 Rn. 1).