Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2011 - VII ZR 45/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,930
BGH, 28.07.2011 - VII ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,930)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2011 - VII ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,930)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - VII ZR 45/11 (https://dejure.org/2011,930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB § 649 Satz 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vergütungsanspruch bei Internet-System-Verträgen nach freier Kündigung - Der Unternehmer kann seinen Anspruch auf Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrags nur dann auf die Vermutung in § 649 Satz 3 BGB stützen, wenn er den Teil der vereinbarten Vergütung darlegt, der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfällt.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Berufungsgericht unterstellt, dass ein Internet-System-Vertrag wirksam zustande gekommen und nicht angefochten worden sei. Die Beklagte habe diesen Vertrag gemäß § ... 649 Satz 1 BGB gekündigt. Den Vergütungsanspruch gemäß § 649 Satz 2 BGB habe die Kläger
    Zum Recht des Unternehmers auf Zahlung von 5 % der Vergütung für vereinbarte, aber noch nicht erbrachte Leistungen, wenn der Internet-System-Vertrag vorzeitig gekündigt wird

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 649 S 3 BGB
    Werkvertrag: Darlegung der Bemessungsgrundlage für die vermutete Vergütungspauschale nach Vertragskündigung durch den Besteller

  • webshoprecht.de

    Darlegung der Bemessungsgrundlage für die vermutete Vergütungspauschale nach Vertragskündigung durch den Besteller

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Stützen eines Anspruchs auf Vergütung nach einer freien Kündigung eines Werkvertrags auf die Vermutung in § 649 S. 3 BGB durch einen Unternehmer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Vergütung nach freier Kündigung des Werkvertrags; nicht erbrachter Teil der Werkleistung; Bemessungsgrundlage für Pauschale

  • Betriebs-Berater

    Zur Vergütungspauschale nach § 649 S. 3 BGB in einem Internet-System-Vertrag

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann der Unternehmer seinen Anspruch auf Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrages auf die Vermutung in § 649 Satz 3 BGB stützen kann

  • RA Kotz

    Werkvertragskündigung - Restvergütung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 649 S. 3
    Voraussetzungen für das Stützen eines Anspruchs auf Vergütung nach einer freien Kündigung eines Werkvertrags auf die Vermutung in § 649 S. 3 BGB durch einen Unternehmer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie bemisst sich Anspruch auf Vergütung nach freier Kündigung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    BGH untermauert Rechtsprechung zum Kündigungsrecht im Werkvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werklohnanspruch nach Kündigung eines Werkvertrages

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vermutungswirkung für Vergütungspauschale nach § 649 S. 3 BGB greift erst bei schlüssigem Abrechnungsvortrag

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch auf Zahlung von 5% der Vergütung eines gekündigten Internet-System-Vertrags

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen für Vergütungszahlungen von gekündigtem Internet-System-Vertrag

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schon wieder: Euroweb Internet GmbH verliert vor dem BGH // Kein Anspruch auf Vergütung aus § 649 Satz 3 BGB

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    5%-ige Vergütungspauschale nach § 649 Satz 3 BGB: Nur aus der offenen Restvergütung! (IBR 2011, 570)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Abrechnung eines gekündigten Internet-System-Vertrags" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters, original erschienen in: NZBau 2012, 149 - 150.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1588
  • MDR 2011, 1158
  • NZBau 2011, 669
  • WM 2011, 2011
  • MMR 2011, 726
  • MIR 2011, Dok. 073
  • BB 2011, 2177
  • BauR 2011, 1811
  • ZfBR 2011, 756
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LG Essen, 16.12.2016 - 16 O 174/16

    Recht zur freien Kündigung kann formularmäßig nicht ausgeschlossen werden!

    Er muss sodann auf der Grundlage der vertraglichen Vergütungsvereinbarung darlegen, welcher Teil der vereinbarten Vergütung auf die erbrachten und welcher Teil auf die nicht erbrachten Leistungen entfällt (BGH, Urteil vom 28.07.2011, VII ZR 45/11, juris).
  • KG, 13.06.2017 - 21 U 24/15

    VOB-Vertrag: Kündigung durch den Unternehmer nach fruchtloser Fristsetzung zur

    Ist ihm dies aber gelungen, bleibt es in einem sich anschließenden Höhenstreit gemäß den allgemeinen Regeln bei der Darlegungs- und Beweislast des Bestellers (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juli 2011, VII ZR 45/11, Rn. 15 ff unter Verweis auf BT-Drs. 16/511, S. 17).
  • OLG Köln, 05.02.2013 - 24 U 75/12

    Ansprüche nach vorzeitiger Kündigung eines Vertrages im Zusammenhang mit dem

    Da es allein dem Unternehmer möglich ist, die Ersparnis darzulegen, muss die Darlegung so erfolgen, dass dem Besteller eine sachgerechte Rechtswahrung möglich ist (BGH, Urteil vom 28. Juli 2011 - VII ZR 45/11- MDR 2011, 1158 - 1159; juris: Tz. 16).
  • LG Freiburg, 20.10.2016 - 3 S 79/16

    Werkvertrag über die Erstellung und Verteilung sog. Notruftafeln: Unwirksamkeit

    Da der Beklagte vorliegend aber nicht allein durch den Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts gemäß § 649 S. 1 BGB (so lag der Fall in den Entscheidungen LG Stuttgart, Urt. v. 10.12.2014 - 13 S 118/14 - juris; LG Düsseldorf, Urt. v. 12.01.2011 - 23 S 27/10 -, juris, nachfolgend - nur noch zur Darlegungslast im Rahmen des § 649 S. 2, 3 BGB - BGH, Urt. v. 28.07.2011 - VII ZR 45/11 -, juris), sondern darüber hinaus durch die überlange Vertragslaufzeit unangemessen benachteiligt wird, ist die Einräumung des Kündigungsrechts gemäß § 649 S. 1 BGB mit der Folge des Fortbestands des Vergütungsanspruchs gemäß § 649 S. 2 BGB nicht ausreichend, um die unangemessene Benachteiligung des Bestellers aufzuheben.
  • LG Bochum, 27.02.2012 - 6 O 284/11

    Ansprüche aufgrund der Kündigung eines Internet-System-Vertrages; Vergütung nach

    Laut diesen reicht es nicht, die Gesamtvergütung darzulegen, denn diese ist nicht Grundlage für die Berechnung der Pauschale von 5% (BGH, Urteil vom 28.07.2011, Az.: VII ZR 45/11).Vielmehr muss der Unternehmer darlegen, welche Leistungen er erbracht hat und welche Leistungen nicht erbracht worden sind (BGH, Urteil vom 28.07.2011, Az.: VII ZR 45/11).

    Er muss auf der Grundlage der vertraglichen Vergütungsvereinbarung darlegen, welcher Teil der vereinbarten Vergütung auf die erbrachten und welcher Teil auf die nicht erbrachten Leistungen entfällt (BGH, Urteil vom 28.07.2011, Az.: VII ZR 45/11).

  • OLG Düsseldorf, 12.07.2012 - 23 U 171/11
    Der BGH hat in einer weiteren Entscheidung vom 28.07.2011 (VII ZR 45/11) ausgeführt, dass der Anspruch auf Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrages nur dann auf die Vermutung in § 649 Satz 3 BGB gestützt werden kann, wenn der Auftragnehmer den Teil der vereinbarten Vergütung schlüssig darlegt, der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfällt, denn nur dieser Teil und nicht die gesamte vereinbarte Vergütung sei Bemessungsgrundlage für die Pauschale von 5 %.
  • OLG Düsseldorf, 23.09.2011 - 23 U 146/10

    Jederzeitiges Kündigungsrecht bei einem als Werkvertrag zu bewertenden

    Der BGH hat in einer weiteren Entscheidung vom 28.7.2011 (VII ZR 45/11) ausgeführt, dass der Anspruch auf Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrags nur dann auf die Vermutung in § 649 Satz 3 BGB (diese Vorschrift gilt nur für ab 1.1.2009 abgeschlossene Verträge) gestützt werden kann, wenn der Auftragnehmer den Teil der vereinbarten Vergütung schlüssig darlegt, der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfällt, denn nur dieser Teil und nicht die gesamte vereinbarte Vergütung sei Bemessungsgrundlage für die Pauschale von 5 %.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht