Rechtsprechung
   KG, 20.07.2012 - 5 U 90/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19937
KG, 20.07.2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
KG, Entscheidung vom 20.07.2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
KG, Entscheidung vom 20. Juli 2012 - 5 U 90/11 (https://dejure.org/2012,19937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Iura novit curia! Der Abgemahnte auch... - Eine (hier: wettbewerbsrechtliche) Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird. Enthält eine Abmahnung eine unzutreffende rechtliche Würdigung, ist dies ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung muss ausreichend deutlich sein

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 9 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG
    Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anforderungen an einen Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften nach dem UWG

  • info-it-recht.de

    Inhaltliche Voraussetzungen einer Abmahnung (hier: Deutlichkeitsgebot der Rechtsverletzung; falsche rechtliche Würdigung ist unschädlich)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
    Anforderungen an den Inhalt einer Abmahnung; Rechtsfolgen unzutreffender rechtlicher Würdigung des Sachverhalts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Wirksam auch mit falscher Begründung!

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Sind Abmahnungen auch mit falscher Begründung wirksam?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Abmahnkostenersatz auch bei falschen rechtlichen Ausführungen in der Abmahnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2012, Dok. 040
  • K&R 2012, 761
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 04.04.2017 - 5 W 31/17

    Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens

    Die Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird (vgl. OLG Düsseldorf WRP 2012, 595, 596; OLG Köln GRUR-RR 2014, 80, 82; OLG Stuttgart WRP 1996, 1229, 1230), für das die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird (Senat WRP 2012, 1562 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht