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   EuGH, 07.08.2018 - C-161/17   

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https://dejure.org/2018,23133
EuGH, 07.08.2018 - C-161/17 (https://dejure.org/2018,23133)
EuGH, Entscheidung vom 07.08.2018 - C-161/17 (https://dejure.org/2018,23133)
EuGH, Entscheidung vom 07. August 2018 - C-161/17 (https://dejure.org/2018,23133)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Renckhoff - "Öffentliche Wiedergabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG erfasst grundsätzlich das Einstellen einer Fotografie auf eine Website ohne Zustimmung des Urheberrechtsinhabers

  • Telemedicus

    Cordoba/Renckhoff

  • damm-legal.de

    Auch Schüler haben beim Hochladen von Projekten auf Schul-Website das Urheberrecht zu beachten

  • Europäischer Gerichtshof

    Renckhoff

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Informationsgesellschaft - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - ...

  • aufrecht.de

    Veröffentlichung eines Fotos auf einer Schulwebseite

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 3 Abs. 1 RiLi 2001/29/EG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Land Nordrhein-Westfalen/Dirk Renckhoff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Kreative atmen auf: Entscheidung bringt nicht das Ende der Exklusivität von Urheberrechten im Internet

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung eines Fotos auf einer Schulwebseite

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Das Urheberrecht im Internet wird nicht auf den Kopf gestellt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch Schüler haben beim Hochladen von Projekten auf Schul-Website das Urheberrecht zu beachten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung eines Fotos, das mit Zustimmung des Urhebers auf anderer Website frei zugänglich war, auf Website bedarf erneuter Zustimmung des Urhebers

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Zum erneuten Einstellen frei zugänglicher Fotos ins Internet

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Renckhoff

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Informationsgesellschaft - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - ...

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verwendung von im Internet frei zugänglichem Foto für eigene Webseite

  • heise.de (Pressemeldung, 07.08.2018)

    Schüler: Vorsicht mit Fotos aus dem Internet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Einstellung einer frei zugänglichen Fotografie auf einer anderen Webseite

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Einstellen fremder Fotos auf der Schulhomepage: Urheber muss erneut zustimmen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einstellen fremder Fotos auf der Schulhomepage: Urheber muss erneut zustimmen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zustimmung des Urhebers für Einstellung einer Fotografie auf eine andere Website

  • versr.de (Kurzinformation)

    Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers

  • taz.de (Pressebericht, 07.08.2018)

    Urheberrecht gilt auch für Schüler

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Nutzung einer frei zugänglichen Fotografie auf anderer Website unzulässig - neues Publikum (Renckhoff / Land NRW)

  • recht.help (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Wann dürfen Fotos und Videos ohne Einwilligung des Urhebers (Fotograf) im Internet veröffentlicht werden?

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Cordoba

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Cordoba: Urheber sind doch nicht vogelfrei!

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Zugänglichmachung von fremder Seite kopierter Fotos

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Fremde Bilder verlinken ist erlaubt, hochladen hingegen nicht

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Hochladen frei zugänglicher Fotografien auf fremder Website zustimmungsbedürftig?

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht ist auch von Schulen zu beachten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schlussanträge des Generalanwalts

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unzulässiges Einstellen eines Fotos in andere Webseite

  • juve.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Veröffentlichung eines frei zugänglichen Fotos auf weiterer Website bedarf der Zustimmung des Urhebers - Fotografie wird durch Verwendung neuem Publikum zugänglich gemacht

Besprechungen u.ä. (6)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Hyperlink-Privilegierung als Sonderfall - erneute Stärkung der Rechteinhaber

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Bilderklau im Internet

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Frei zugängliche Fotos im Internet: Verlinken ja, Hochladen nein

  • it-rechts-portal.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH rettet das Urheberrecht

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Re-Posten von Fotos im Netz ist eine öffentliche Wiedergabe

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Bildveröffentlichungen im Internet: Frei zugängliche Fotografien dürfen nicht kopiert werden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Renckhoff

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Informationsgesellschaft - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3501
  • GRUR 2018, 911
  • GRUR Int. 2018, 1204
  • EuZW 2018, 819
  • MMR 2018, 658
  • MIR 2018, Dok. 037
  • K&R 2018, 562
  • ZUM 2018, 674
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • EuGH, 29.07.2019 - C-476/17

    Pelham u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach den Erwägungsgründen 3 und 31 der Richtlinie 2001/29 die durch diese Richtlinie bewirkte Harmonisierung insbesondere vor dem Hintergrund der elektronischen Medien einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Inhaber von Urheber- und verwandten Schutzrechten am Schutz ihres nun in Art. 17 Abs. 2 der Charta verankerten Rechts am geistigen Eigentum auf der einen Seite und dem Schutz der Interessen und Grundrechte der Nutzer von Schutzgegenständen sowie dem Allgemeininteresse auf der anderen Seite sichern soll (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 41).

    Wie sowohl aus der Begründung des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vom 10. Dezember 1997 (KOM[97] 628 endg.) als auch aus dem 32. Erwägungsgrund der Richtlinie 2001/29 hervorgeht, sind die Ausnahmen und Beschränkungen in Art. 5 dieser Richtlinie erschöpfend aufgeführt, was der Gerichtshof auch mehrfach festgestellt hat (Urteile vom 16. November 2016, Soulier und Doke, C-301/15, EU:C:2016:878" Rn. 34, und vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634" Rn. 16).

  • BVerfG, 06.11.2019 - 1 BvR 276/17

    Recht auf Vergessen II - BVerfG prüft innerstaatliche Anwendung unionsrechtlich

    Dass bei der Abwägung zwischen verschiedenen Grundrechten alle hierdurch im Ergebnis betroffenen Grundrechte berücksichtigt werden müssen, ergibt sich nicht nur ohne weiteres aus dem der Charta unterliegenden Grundsatz der umfassenden Grundrechtsbindung selbst, sondern entspricht auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (vgl. nur EuGH, Urteil vom 29. Januar 2008, Promusicae, C-275/06, EU:C:2008:54, Rn. 65 ff.; Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 41 f.; EGMR [GK], von Hannover v. Deutschland, Urteil vom 7. Februar 2012, Nr. 40660/08 und 60641/08, § 106 m.w.N.).
  • BGH, 10.01.2019 - I ZR 267/15

    Cordoba II

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat hierüber durch Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, GRUR 2018, 911 = WRP 2018, 1052 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff) wie folgt entschieden:.

    Unter diesen Kriterien hat der Gerichtshof der Europäischen Union die zentrale Rolle des Nutzers und die Vorsätzlichkeit seines Handelns hervorgehoben (vgl. EuGH, Urteil vom 7. März 2013 - C-607/11, GRUR 2013, 500 Rn. 21 und 31 = WRP 2013, 618 - ITV Broadcasting/TVC; EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 16 - Svensson/Retriever Sverige; EuGH, Urteil vom 19. November 2015 - C-325/14, GRUR 2016, 60 Rn. 14 und 15 - SBS/SABAM; Urteil vom 31. Mai 2016 - C-117/15, GRUR 2016, 684 Rn. 35 bis 37 - Reha Training/GEMA; Urteil vom 8. September 2016 - C-160/15, GRUR 2016, 1152 Rn. 32 bis 34 = WRP 2016, 1347 - GS Media BV/Sanoma u.a.; Urteil vom 26. April 2017 - C-527/15, GRUR 2017, 610 Rn. 28 bis 30 = WRP 2017, 677 - Stichting Brein/Wullems [Filmspeler]; Urteil vom 14. Juni 2017 - C-610/15, GRUR 2017, 790 Rn. 23 bis 25 = WRP 2017, 936 - Stichting Brein/XS 4ALL [The Pirate Bay]; EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 19 bis 46 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff; BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 85/17, GRUR 2018, 608 Rn. 27 = WRP 2018, 701 - Krankenhausradio).

    Für eine solche Handlung reicht es aus, wenn ein Werk einer Öffentlichkeit in der Weise zugänglich gemacht wird, dass deren Mitglieder dazu Zugang haben, ohne dass es darauf ankommt, ob sie diese Möglichkeit nutzen oder nicht (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 20 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff).

    Durch ein solches Einstellen wird den Besuchern der Website, auf der die Einstellung erfolgt ist, der Zugang zur betreffenden Fotografie auf dieser Website ermöglicht (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 21 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff; BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 24 - Cordoba I).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union bedeutet "Öffentlichkeit" eine unbestimmte Zahl potentieller Adressaten, die aus einer ziemlich großen Zahl von Personen bestehen muss (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 22 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff, mwN).

    Vorliegend richtet sich die beanstandete Wiedergabehandlung an sämtliche potentielle Nutzer der Website der Gesamtschule W. und damit an eine unbestimmte und ziemlich große Zahl von Adressaten, so dass sie als "öffentlich" im Sinne der vorstehenden Grundsätze anzusehen ist (vgl. EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 23 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff; BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 27 - Cordoba I).

    Für die Einstufung als "öffentliche Wiedergabe" ist erforderlich, dass die Wiedergabe des geschützten Werks unter Verwendung eines technischen Verfahrens, das sich von dem bisher verwendeten unterscheidet, oder ansonsten für ein "neues Publikum" erfolgt, das heißt für ein Publikum, an das der Inhaber des Urheberrechts nicht gedacht hatte, als er die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe seines Werks erlaubte (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 24 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff, mwN).

    Im vorliegenden Fall ist zwar sowohl die ursprüngliche Wiedergabe des Werks auf der Website "www.s.de" als auch dessen spätere Wiedergabe auf der Website der Gesamtschule W. unter Verwendung des gleichen technischen Verfahrens erfolgt (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 25 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff; BGH, GRUR 2017, 514 Rn. 29 bis 31 - Cordoba I).

    Die Wiedergabe erfolgte aber für ein "neues Publikum" (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 26 bis 47 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff).

    Das Publikum, an das der Urheberrechtsinhaber gedacht hatte, als er der Wiedergabe seines Werks auf der Website zugestimmt hatte, auf der es ursprünglich veröffentlicht wurde, besteht nur aus den Nutzern dieser Website und nicht aus den Nutzern der Website, auf der das Werk später ohne seine Zustimmung eingestellt worden ist (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 29 bis 36 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff).

    Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union, wonach die Zugänglichmachung eines geschützten Werks über einen anklickbaren Link, der auf eine andere Website verweist, auf der die ursprüngliche Wiedergabe erfolgt war, nicht zu einer Wiedergabe des fraglichen Werks für ein neues Publikum führt, wenn die Werke auf der anderen Website ohne beschränkende Maßnahmen mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers für sämtliche Internetnutzer frei zugänglich waren, ist auf diese Fallgestaltung nicht anwendbar (EuGH, GRUR 2018, 911 Rn. 37 bis 46 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff).

  • BGH, 27.07.2020 - VI ZR 476/18

    Auslistungsbegehren gegen Google

    Ohne die Hilfestellung einer Suchmaschine, die durch die Verlinkung von Informationen diese zugänglich macht und damit zum guten Funktionieren des Internets beiträgt, wäre das Internet aufgrund der immensen Flut von Informationen für den Einzelnen nicht sinnvoll nutzbar und damit in seiner Funktion eingeschränkt, den allgemeinen Zugang zu Nachrichten zu verbessern und die Verbreitung von Nachrichten allgemein zu erleichtern (vgl. EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019 - Rs. C-516/17, AfP 2019, 424, 432 Rn. 81; vom 7. August 2018 - C-161/17, NJW 2018, 3501, 3503 Rn. 40; vom 8. September 2016 - Rs. C-160/15, NJW 2016, 3149, 3152 Rn. 45; EGMR, NJW 2019, 3201, 3203 Rn. 73 ff.; NJW 2017, 2091, 2093 Rn. 56).

    Das Aufsuchen der über die hinterlegte Verlinkung nachvollziehbaren Seite des ursprünglichen Inhalteanbieters wird insoweit entbehrlich; die - gesellschaftlich erwünschte - Verlinkungsfunktion des Suchdienstes verliert an Gewicht (vgl. EuGH, Urteil vom 7. August 2018 - Rs. C-161/17, NJW 2018, 3501, 3503 Rn. 40).

  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 140/15

    BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube

    Das Einstellen urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Zustimmung des Rechtsinhabers auf einer Webseite erfolgt selbst dann für ein neues Publikum, wenn diese Inhalte zuvor mit Zustimmung des Rechtsinhabers und ohne beschränkende Maßnahmen, die ein Herunterladen verhindern, auf einer anderen Webseite eingestellt worden sind (vgl. EuGH, Urteil vom 7. August 2018 - C-161/17, GRUR 2018, 911 Rn. 29 bis 47 = WRP 2018, 1052 - Renckhoff/Land Nordrhein Westfalen).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-392/19

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von von anderen

    56 Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, EU:C:2018:634).

    57 Für die sich die Revisionsführerin des Ausgangsverfahrens in jener Rechtssache ausgesprochen hatte (vgl. Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 27).

    58 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 33).

    59 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 35).

    60 Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, EU:C:2018:634).

    63 Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 35).

    72 Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, EU:C:2018:634).

    75 Urteil vom 7. August 2018 (C-161/17, EU:C:2018:634).

    76 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 30).

    77 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 45 und 46).

    78 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 30 und 44).

    79 In der Rechtssache, in der das Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634), ergangen ist, war das Werk von einer nicht dem Inhaber der Urheberrechte, sondern einem Lizenznehmer gehörenden Website aus vervielfältigt worden.

    81 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 29).

    96 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    99 So verhielt es sich, wie dargelegt, bei dem Werk, um das es in der mit dem Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634), entschiedenen Rechtssache ging.

    102 Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 36).

  • EuGH, 29.07.2019 - C-516/17

    Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse

    als auch aus dem 32. Erwägungsgrund der Richtlinie 2001/29 hervorgeht, dass die Ausnahmen und Beschränkungen in Art. 5 dieser Richtlinie erschöpfend aufgeführt sind, was der Gerichtshof auch mehrfach festgestellt hat (Urteile vom 16. November 2016, Soulier und Doke, C-301/15, EU:C:2016:878" Rn. 34, und vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634" Rn. 16).

    Wie den Erwägungsgründen 3 und 31 der Richtlinie 2001/29 zu entnehmen ist, soll die durch die Richtlinie bewirkte Harmonisierung insbesondere vor dem Hintergrund der elektronischen Medien einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Inhaber von Urheber- und verwandten Schutzrechten am Schutz ihres durch Art. 17 Abs. 2 der Charta garantierten Rechts am geistigen Eigentum auf der einen Seite und dem Schutz der Interessen und Grundrechte der Nutzer von Schutzgegenständen, insbesondere ihrer durch Art. 11 der Charta garantierten Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, sowie dem Allgemeininteresse auf der anderen Seite sichern (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 41).

    Wie der Gerichtshof mehrfach entschieden hat, tragen Hyperlinks zum guten Funktionieren des Internets bei, das für die durch Art. 11 der Charta gewährleistete Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit von besonderer Bedeutung ist, sowie zum Meinungs- und Informationsaustausch in diesem Netz, das sich durch die Verfügbarkeit immenser Informationsmengen auszeichnet (Urteile vom 8. September 2016, GS Media, C-160/15, EU:C:2016:644" Rn. 45, und vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634" Rn. 40).

  • EuGH, 29.07.2019 - C-469/17

    Funke Medien NRW - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

    als auch aus dem 32. Erwägungsgrund der Richtlinie 2001/29 hervorgeht, dass die Ausnahmen und Beschränkungen in Art. 5 dieser Richtlinie erschöpfend aufgeführt sind, was der Gerichtshof auch mehrfach festgestellt hat (Urteile vom 16. November 2016, Soulier und Doke, C-301/15, EU:C:2016:878" Rn. 34, und vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634" Rn. 16).

    Wie den Erwägungsgründen 3 und 31 der Richtlinie 2001/29 zu entnehmen ist, soll die durch die Richtlinie bewirkte Harmonisierung insbesondere vor dem Hintergrund der elektronischen Medien einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Inhaber von Urheber- und verwandten Schutzrechten am Schutz ihres durch Art. 17 Abs. 2 der Charta garantierten Rechts am geistigen Eigentum auf der einen Seite und dem Schutz der Interessen und Grundrechte der Nutzer von Schutzgegenständen, insbesondere ihrer durch Art. 11 der Charta garantierten Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, sowie dem Allgemeininteresse auf der anderen Seite sichern (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 41).

  • BGH, 18.06.2020 - I ZR 171/19

    Rundfunkübertragung in Ferienwohnungen

    (1) Die Einstufung als "öffentliche Wiedergabe" erfordert, dass die Wiedergabe des geschützten Werks unter Verwendung eines technischen Verfahrens, das sich von dem bisher verwendeten unterscheidet, oder ansonsten für ein "neues Publikum" erfolgt, das heißt für ein Publikum, an das der Inhaber des Urheberrechts nicht gedacht hatte, als er die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe seines Werks erlaubte (EuGH, Urteil vom 7. August 2018 - C-161/17, GRUR 2018, 911 Rn. 24 = WRP 2018, 1052 - Land Nordrhein-Westfalen/Renckhoff, mwN).
  • BGH, 20.09.2018 - I ZR 53/17

    BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines

    Das Einstellen urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Zustimmung des Rechtsinhabers auf einer Webseite erfolgt selbst dann für ein neues Publikum, wenn diese Inhalte zuvor mit Zustimmung des Rechtsinhabers und ohne beschränkende Maßnahmen, die ein Herunterladen verhindern, auf einer anderen Webseite eingestellt worden sind (vgl. EuGH, Urteil vom 7. August 2018 - C-161/17, GRUR 2018, 911 Rn. 29 bis 47 = WRP 2018, 1052 - Renckhoff/Land Nordrhein-Westfalen).
  • BGH, 28.03.2019 - I ZR 132/17

    Darstellen des Bereithaltens eines Computerprogramms zum Abruf auf einem

  • BGH, 25.04.2019 - I ZR 113/18

    Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung

  • EuGH, 12.09.2019 - C-683/17

    Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren

  • OLG Köln, 11.01.2019 - 6 U 10/16

    Palast der Republik

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

    YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und

  • BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 1.18

    Antragsunterlagen; Erstveröffentlichungsrecht; Gutachten; Immissionsschutzrecht;

  • EuGH, 08.09.2020 - C-265/19

    Recorded Artists Actors Performers

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2018 - C-476/17

    Pelham u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte

  • OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

  • LG München I, 20.02.2019 - 37 O 5140/18

    Schadensersatz, Untersagung, Verfahren, Anerkenntnisurteil, Urheberrecht,

  • LG München I, 06.02.2019 - 37 O 484/18

    Unterlassungsanspruch auf Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von

  • EuGH, 02.04.2020 - C-753/18

    Stim und SAMI - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2020 - C-637/19

    BY (Preuve photographique) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie

  • OLG München, 11.04.2019 - 29 U 3773/17

    Vergütung für eine Benutzungshandlung einer Lizenz

  • LG München I, 20.02.2019 - 37 O 22800/16

    Lichtbildwerke ohne Nutzungsberechtigung auf einer Online-Verkaufsplattform

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2020 - C-753/18

    Stim und SAMI - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2019 - C-263/18

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