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   BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18   

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https://dejure.org/2020,35305
BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
BGH, Entscheidung vom 15.10.2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2020 - I ZR 210/18 (https://dejure.org/2020,35305)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vorwerk - Täuschung über die Identität des Anbieters eines Produkts ohne Herkunftstäuschung und Anbieterkreis eines Online-Marktplatzes als wesentliches Dienstleistungsmerkmal

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Täuschung über den Anbieter, nicht aber die Herkunft eines Produkts stellt keinen Markenrechtsverstoß dar / Amazon vs. Vorwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Täuschung über Identität des Anbieters auf Online-Handelsplattform nicht vom Schutzbereich des Markenrechts erfasst wenn nicht über Hersteller getäuscht wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Täuschung über Identität eines Anbieters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lockwerbung mit Herstellermarken durch Amazon über Adwords oder Bing-Ads

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Täuschung über Identität eines Anbieters auf Online-Plattform kann Wettbewerbsverstoß sein

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß bei Täuschung über Identität des Anbieters - Irreführung durch fehlerhafte Identität auf Online Marktplatz Amazon ?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 230
  • MDR 2021, 47
  • GRUR 2020, 1311
  • MMR 2021, 143
  • MIR 2020, Dok. 083
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20
    Grundsätzlich haben sie einen Anspruch darauf, dass die staatlichen Gerichte ihr Anliegen sachlich prüfen und darüber entscheiden (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 27, juris - Vorwerk; Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 58/16, Rn. 37, juris - Sicherung der Drittauskunft, mwN).

    Es steht dem Kläger jedoch frei, die von ihm beanstandete konkrete Verletzungsform (den auf den in Bezug genommenen Screenshots wiedergegebenen Ausschnitt aus dem Onlineshop der Beklagten und die dort enthaltenen Werbeaussagen) unter mehreren Gesichtspunkten anzugreifen und diese Angriffe zum Gegenstand eigenständig formulierter Klageanträge zu machen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 28, juris - Vorwerk; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 25 - Biomineralwasser; Senat, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 5 W 1100/20, GRUR-RS 2020, 33999 Rn. 15, beck-online).

    Eine geschäftliche Handlung ist gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 UWG irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben über - nachfolgend aufgezählte - Umstände enthält (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 55, juris - Vorwerk; Urteil vom 25. Juni 2020 - I ZR 96/19, Rn. 14, juris - LTE Geschwindigkeit).

  • OLG München, 18.02.2021 - 29 U 1202/20

    Ein Herz für Tiere

    Soweit der angesprochene Verkehr die dort angebrachte Aussage "Ein Herz für Tiere" als losgelöst von den konkreten Herzen auffassen sollte, fehlte es mangels hinreichendem Bezug zu den Herzen bereits an der erforderlichen Kennzeichnung "für" Waren, so dass eine markenmäßige Benutzung von vornherein ausscheiden würde, da eine Benutzung "für" Waren regelmäßig eine Verwendung des Zeichens in der Weise erfordert, dass eine nach außen erkennbare kennzeichnende Verbindung zwischen dem angegriffenen Zeichen und den vertriebenen Waren hergestellt wird (vgl. die entsprechend vorzunehmende Abgrenzung zur Imagewerbung: BGH, GRUR 2020, 1311 Rn. 38 - Vorwerk).
  • OLG Hamburg, 02.12.2020 - 3 U 46/20
    Nach der Rechtsprechung des BGH liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch Dritte markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. BGH, Urt. v. 15.10.2020, I ZR 210/18, Rn. 45, juris - Vorwerk; GRUR 2019, 1053 Rn. 27 - ORTLIEB II).
  • KG, 12.05.2021 - 5 W 58/21
    Grundsätzlich haben sie einen Anspruch darauf, dass die staatlichen Gerichte ihr Anliegen sachlich prüfen und darüber entscheiden (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2020 - I ZR 210/18, Rn. 27, juris - Vorwerk; Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 58/16, Rn. 37, juris - Sicherung der Drittauskunft, mwN).
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