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   OLG Rostock, 17.11.2020 - 2 U 16/19   

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https://dejure.org/2020,41717
OLG Rostock, 17.11.2020 - 2 U 16/19 (https://dejure.org/2020,41717)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17.11.2020 - 2 U 16/19 (https://dejure.org/2020,41717)
OLG Rostock, Entscheidung vom 17. November 2020 - 2 U 16/19 (https://dejure.org/2020,41717)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Auf einem Auge blind? - Rechtsmissbrauch wegen systematischer "Verschonung" eigener Mitglieder von der Abmahntätigkeit eines (Wettbewerbs-) Verbandes

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    Mitglieder-Verschonung

    Rechtsmissbräuchliches Vorgehen eines Verbandes nur gegen Dritte und nicht gegen Mitglieder bei gleichartigen Wettbewerbsverstößen - Mitglieder-Verschonung

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2021, 336
  • MIR 2020, Dok. 096
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Brandenburg, 19.07.2022 - 6 U 41/21

    Zahlungsanspruch aus einer Vertragsstrafe; Verstoß gegen eine

    Insofern unterscheidet sich der Streitfall von den Fallgestaltungen, die etwa den von der Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Rostock (Beschluss vom 17.11.2020 - 2 U 16/19 - NJ 2021, 74, Anlage B24, Blatt 209 ff. d.A., sowie Beschlüsse vom 20.05.2020 und 31.08.2020 - 2 U 5/19 - GRUR-RS 2020, 33554, MMR 2021, 508, Anlage K25 u. B26, Blatt 216 ff. d.A.) und des Landgerichts Bielefeld (Urteil vom 26.01.2021 - 15 O 26/19 - Anlage B26, Blatt 424 ff. d.A.) zu Grunde lagen.
  • OLG Rostock, 02.08.2021 - 2 U 17/20

    Policenaufkäufer - Mitbewerberbehinderung bzw. Vertragsbruchverleitung im Rahmen

    Dabei kann insgesamt dahinstehen - auch im Verfahren nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO (vgl. Senat , Beschluss vom 17.11.2020 - 2 U 16/19, WRP 2021, 239 = NJ 2021, 74 [Juris; Tz. 1], m.w.N.) - , ob die Beklagte mit dem als Anlage K 5 vorgelegten Schreiben vom 07.02.2019 den Unlauterkeitstatbestand des § 4 Nr. 1 UWG verwirklicht hat, wie vom Landgericht mit beachtlichen Argumenten angenommen.
  • OLG Rostock, 08.11.2021 - 2 U 25/21

    Kenntnis des CEO - Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren:

    Jedenfalls im Ergebnis - und das reicht für die beabsichtigte Beschlusszurückweisung aus (vgl. Senat , Beschluss vom 17.11.2020 - 2 U 16/19, WRP 2021, 239 = NJ 2021, 74 [Juris; Tz. 1], m.w.N.; Senat , Beschluss vom 02.08.2021 - 2 U 17/20 [Juris; Tz. 69]) - erweist sich die Entscheidung des Landgerichts, den einstweiligen Verfügungsantrag (§ 935 ZPO) mangels Verfügungsgrundes (§§ 920 Abs. 2, 936 ZPO) zurückzuweisen, als richtig.
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