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   BGH, 12.05.2022 - I ZR 203/20   

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https://dejure.org/2022,11736
BGH, 12.05.2022 - I ZR 203/20 (https://dejure.org/2022,11736)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2022 - I ZR 203/20 (https://dejure.org/2022,11736)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2022 - I ZR 203/20 (https://dejure.org/2022,11736)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Webshop Awards - Eine geschäftliche Handlung, die eine unwahre Angabe i.S.v. § 5 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 UWG enthält, kann unabhängig davon i.S.v. § 5 Abs. 1 UWG irreführend sein, ob diese Angabe einen der in § 5 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 UWG aufgeführten Umstände betrifft

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Webshop Awards

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gütesiegel die auf Konsumentenbefragungen beruhen fehlt nicht per se die zur Vermeidung einer wettbewerbswidrigen Irreführung notwendige Objektivität

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Webshop Awards: Zur Frage der Objektivität des Veranstalters einer Konsumentenbefragung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Webshop Awards: Zur Frage der Objektivität des Veranstalters einer Konsumentenbefragung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Online-Werbung der Shop-Apotheke mit Konsumentenbefragung nicht bereits dann irreführend, wenn Umfrage-Firma Werbematerialien zur Verfügung stellt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2022, 1202
  • MDR 2022, 836
  • GRUR 2022, 925
  • MIR 2022, Dok. 050
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 02.06.2022 - I ZR 93/21

    7 x mehr - Zur Feststellung des Verkehrsverständnisses in Bezug auf eine

    Für die Feststellung, welches Verständnis eine mit einem Unterlassungsantrag angegriffene Werbeanzeige und etwaige dort getroffene Werbeaussagen bei dem angesprochenen Verkehr erwecken, ist der Gesamteindruck zu würdigen, den die Werbung vermittelt, und nicht isoliert auf einzelne Elemente derselben abzustellen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 12. Mai 2022 - I ZR 203/20, juris Rn. 18 - Webshop Awards, mwN).

    bb) Im Ausgangspunkt zutreffend hat das Berufungsgericht zugrunde gelegt, dass von einer Irreführung auszugehen ist, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (zu § 5 Abs. 1 UWG vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 2020 - I ZR 96/19, GRUR 2020, 1226 [juris Rn. 14] = WRP 2020, 1426 - LTE-Geschwindigkeit; Urteil vom 12. Mai 2022 - I ZR 203/20, juris Rn. 18 - Webshop Awards, jeweils mwN).

    Für die Feststellung, welches Verständnis die im Klageantrag in der geschilderten Weise in Bezug genommene Werbeanzeige und etwaige dort getroffene Werbeaussagen bei dem angesprochenen Verkehr erwecken, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Gesamteindruck der Werbung zu würdigen und nicht lediglich auf einzelne Elemente derselben abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 [juris Rn. 11] = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 104/10, GRUR 2012, 942 [juris Rn. 16] = WRP 2012, 1094 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; Urteil vom 12. Mai 2022 - I ZR 203/20, juris Rn. 18 - Webshop Awards, jeweils mwN).

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