Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  (...) ist eine Marke der (...) - Zur Irreführung durch die unzutreffende Berühmung mit einer Markeninhaberschaft

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführung durch Behauptung der Markeninhaberschaft

 
• webshoprecht.de

  Irreführung durch Behauptung der Markeninhaberschaft

• online-und-recht.de

  Unzutreffende Markeninhaberschaft führt zu Wettbewerbsverstoß

• kanzlei.biz

  Falsche Aussage über Inhaberstatus- Irreführung des Verkehrs

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Behauptung der Markeninhaberschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Fälschliche Behauptung, Inhaber einer Marke zu sein, stellt auch bei ausschließlicher Lizenz eine Irreführung dar

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Irreführung durch nicht zutreffende Behauptung der Markeninhaberschaft auch wenn Werbender über Lizenz verfügt und mit Markeninahber gesellschaftsrechtlich verbund

• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit "Eine Marke der … GmbH"

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Irreführung durch behauptete Markeninhaberschaft

• rosepartner.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit nicht eingetragener Marke

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch wegen unzutreffender Behauptung Markeninhaberschaft

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Bei der Werbung mit der Markeninhaberschaft ist Vorsicht geboten

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Irreführung bei behaupteter Markeninhaberschaft

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 06.02.2019 - 8 O 102/18
• LG Frankfurt/Main, 14.06.2019 - 8 O 102/18
• OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 40/19
• OLG Frankfurt, 10.12.2020 - 26 U 29/19

Papierfundstellen

• MIR 2019, Dok. 026

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Frankfurt, 02.11.2017 - 6 U 166/16

  Anforderungen an die "deutliche Sichtbarkeit" von Verbrauchs- und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 40/19

  Gründe dafür, warum die Vorenthaltung der Informationen für die geschäftliche Entscheidung ausnahmsweise ohne Bedeutung sein soll (vgl. hierzu BGH GRUR 2017, 922 - Komplettküchen; Senat WRP 2018, 241;… juris-Rn. 26), hat die Antragsgegnerin nicht dargetan.
• BGH, 02.03.2017 - I ZR 41/16

  Komplettküchen - Wettbewerbsverstoß: Kaufentscheidung für Komplettküchen; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 40/19

  Gründe dafür, warum die Vorenthaltung der Informationen für die geschäftliche Entscheidung ausnahmsweise ohne Bedeutung sein soll (vgl. hierzu BGH GRUR 2017, 922 - Komplettküchen; Senat WRP 2018, 241;… juris-Rn. 26), hat die Antragsgegnerin nicht dargetan.
• BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06

  Thermoroll

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 40/19

  Die Behauptung eines Unternehmens, Inhaber einer Marke zu sein, kann dazu führen, dass der Verkehr diesem Unternehmen eine gewisse, durch die Markeninhaberschaft dokumentierte wirtschaftliche Bedeutung beimisst; dies kann auch auf die Kaufentscheidung ausstrahlen (allgemein zur Relevanz einer unzutreffenden Markenberühmung vgl. BGH GRUR 2009, 888 - Thermoroll).

• LG Frankfurt/Main, 20.01.2021 - 6 O 186/20
  wird beim angesprochenen Verkehr u.a. die Vorstellung hervorgerufen, bei dem Zeichen "..." oder "..." handele es sich um eine (eingetragene) Marke (zu einem solchen Verständnis vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 08.08.2019 - 6 U 40/19 , juris, Rn. 8 ).