Rechtsprechung
| LG München I, 25.05.1999 - 9 HKO 850/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JurPC
BGB §§ 670, 683, 677; MarkenG §14
Verwechselungsgefahr bei zusammengesetzten Kennzeichen - aufrecht.de
- afs-rechtsanwaelte.de
Telco-Explorer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MMR 2000, 220
- K&R 1999, 336
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96
"ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr
Auszug aus LG München I, 25.05.1999 - 9 HKO 850/99
Nachdem es sich so verhält, ist kein Element der angegriffenen Bezeichnung allein geeignet, den Gesamteindruck des Kombinationszeichens zu prägen, weshalb bei einer Übereinstimmung des Gesamteindrucks des beanstandeten Zeichens mit nur einem Element des prioritätsälteren Zeichens die zeichenrechtliche und markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu verneinen ist (BGH, GRUR 1998, 942, 943 - "Alka-Seltzer"). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus LG München I, 25.05.1999 - 9 HKO 850/99
Dabei ist darauf abzustellen, daß der Durchschnittsverbraucher, eine Markenbezeichnung normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf verschiedene Einzelheiten achtet (EuGH, GRUR Int 1998, 56, 58).
- LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00
FTP-Explorer
Wortanfängen mißt das Publikum jedoch regelmäßig eine erhöhte Bedeutung zu (vgl. Landgericht München MMR 2000, 220, 221 - Telco Explorer; BGH GRUR 1996, 200 f. - Innovadiclophlont). - LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 109/00
Ersatz der Rechtsverfolgungskosten für die Abmahnung bei der Benutzung des …
Wortanfängen mißt das Publikum jedoch regelmäßig eine erhöhte Bedeutung zu (vgl. Landgericht München MMR 2000, 220, 221 - Telco-B; BGH GRUR 1996, 200 f. - Innovadiclophlont). - AG Erding, 07.05.1999 - 3 C 1287/98
Keine Anwendbarkeit von § 649 BGB auf Dauerschuldverhältnisse
Wortanfängen mißt das Publikum jedoch regelmäßig eine erhöhte Bedeutung zu (vgl. Landgericht München MMR 2000, 220, 221 - Telco Explorer; BGH GRUR 1996, 200 f. - Innovadiclophlont).
Rechtsprechung
| KG, 10.12.1999 - 5 W 9479/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MMR 2000, 220
Wird zitiert von ...
- VG Freiburg, 24.11.2004 - 2 K 1825/04
Negative vorbeugende Feststellungsklage; zur Angabe des Grundpreises in der …
Deshalb stellt es in diesen Fällen eine mit Sinn und Zweck des § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 PAngV zu vereinbarende teleologische Reduktion der Pflicht dar, auch in der Werbung den Grundpreis eines Produkts anzugeben, wenn in der Werbung nur die Grundpreismarge und damit die Grenze, innerhalb derer sich die einzelnen Grundpreise bewegen, genannt wird (vgl. zur Werbung für ISDN-Tarife: KG Berlin, Beschl.v. 10.12.1999 - 5 W 9479/99 - MMR 2000, 220, Ls. In JURIS-WEB).