Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98   

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https://dejure.org/1999,688
OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98 (https://dejure.org/1999,688)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.07.1999 - 3 U 58/98 (https://dejure.org/1999,688)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Juli 1999 - 3 U 58/98 (https://dejure.org/1999,688)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • aufrecht.de

    Mitwohnzentrale.de I

  • stroemer.de

    Mitwohnzentrale.de

  • online-und-recht.de
  • iprecht.de

    Mitbewohnerzentrale.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 13 Abs. 2 Nr. 2
    Verwendung nicht unterscheidungskräftiger Internet-Domain-Bezeichnungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unlauterer Wettbewerb; Wettbewerbswidrig; Internet; Domain; Domainbezeichnung; Online

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • justicia.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung der Branche als Domain

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Gattungsbezeichnende Domainnamen ohne individuelle Zusätze sind wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Internet: Zulässigkeit von Gattungsdomains

Besprechungen u.ä. (4)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 1 UWG
    Ein Domaininhaber ist auch dann passivlegitimiert, wenn anstelle seiner selbst der Provider beim DE-NIC als "Inhaber" eingetragen ist.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 1, 3
    Wettbewerbsverstoß durch Gattungsbezeichnung als Internet-Domain ("mitwohnzentrale.de")

  • iprecht.de (Entscheidungsanmerkung)

    Mitbewohnerzentrale.de

  • eurojurislawjournal.net (Entscheidungsanmerkung)

    "mitwohnzentrale.de" - Änderung in der Rechtsprechung hinsichtlich der rechtmäßigen Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain (RA Tim Geißler)

Papierfundstellen

  • MMR 2000, 40
  • K&R 2000, 190
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

    Mitwohnzentrale.de

    Das Berufungsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg CR 1999, 779 = MMR 2000, 40 = K&R 2000, 190 = OLG-Rep 2000, 81).

    Der Senat geht in seiner neueren Rechtsprechung zu den §§ 1 und 3 UWG von dem Leitbild eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers aus, der das fragliche Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen Aufmerksamkeit verfolgt (BGH, Urt. v. 20.10.1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 - Orient-Teppichmuster; Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 239/97, GRUR 2000, 820, 821 = WRP 2000, 724 - Space Fidelity Peep-Show; vgl. auch Hoeren, EWiR 2000, 193).

  • OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 186/01

    Mitwohnzentrale II

    Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat die Berufung mit Urteil vom 13.07.1999 (3 U 58/98) unter Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung abgewiesen.
  • OLG Hamm, 02.11.2000 - 4 U 95/00

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Internet-Domain "Sauna.de"

    Die von der Antragstellerin zur Stützung ihrer gegenteiligen Auffassung angeführte Entscheidung des OLG Hamburg (CR 1999, 779) läßt sich auf den vorliegenden Sachverhalt nicht übertragen.
  • LG Hamburg, 30.06.2000 - 416 O 91/00

    "lastminute.com"

    Die Entscheidung "mitwohnzentrale.de" des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (CR 1999, 779, 780) sei auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

    Die Klägerin kann sich nicht auf die Entscheidung des Hanseatischen OLG Hamburg vom 13. Juli 1999 (3 U 58/98 in CR 1999, 779 ff.) - "mitwohnzentrale.de") berufen.

  • OLG Stuttgart, 09.02.2001 - 2 U 131/00

    Internet-Adresse - Zulässigkeit allgemeiner Begriffe wie Gattungs- und

    Im Hinblick auf die Entscheidung des OLG Hamburg "mitwohnzentrale.de" CR 1999, 779 f. - sei die Beklagte somit zur Unterlassung verpflichtet.

    Dies hat das OLG Hamburg deswegen bejaht, weil der Internet-Nutzer und insbesondere der an einer Mitwohngelegenheit Interessierte keine weiteren Unternehmen mit anderer Bezeichnung als eben der von den dort Beklagten gewählten "Mitwohnzentrale" kenne und deshalb auf der Home-Page der (dortigen) Beklagten Ziffer 2 verharren werde, ohne den beschwerlichen Weg über Suchmaschinen zu gehen (OLG Hamburg, CR 1999, 779, 781).

  • LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

    Www.rechtsanwaelte.de

    Wie das OLG Hamburg Urt. v. 13.07.1999 - 3 U 58/98; abgedruckt in K & R 2000, 190 - mitwohnzentrale.de) vermag auch die Kammer die Suchgewohnheiten der Internetnutzer aus eigener Sachkunde heraus zu beurteilen.
  • OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01

    Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung

    Der Verkehr ist daran gewöhnt, daß Leerzeichen, welche in einer Domainbezeichnung nicht zulässig sind, durch Zusammenschreibungen (oder Bindestriche) ersetzt werden (OLG Hamburg CR 1999, 779, 782 -Mitwohnzentrale.de).
  • OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00

    Beschreibender Begriff als Second-level-domain - Behinderung der Mitbewerber -

    Die Klägerin hat in erster Instanz die Verwendung der Domgin "autovermietung.com" unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Hamburg (MMR 2000, 40 = CR 1999, 779 -mitwohnzentrale.de) als wettbewerbswidrige Behinderung beanstandet, da sich die Beklagten das Suchverhalten im Internet zu Nutze machten.
  • OLG Braunschweig, 20.07.2000 - 2 U 26/00

    Umfang des markenrechtlichen Schutzes von Internet-Domains

    Den Unwert dieser Verhaltensweise hat das OLG Hamburg (13.7.1999 CR 1999, 779, 781) aber mit Recht nicht schon in der Wahl des beschreibenden Domainnamens selbst, sondern darin gesehen, dass den Mitbewerbern eine Mitnutzung und damit eine Partizipation am Suchvorgang ausdrücklich verweigert worden war und dass der Suchende durch die Gestaltung der Homepage und die hier gesetzten Links geradezu davon abgehalten wurde, weitere Informationen, insbesondere auch zu nicht verzeichneten Mitbewerbern, einzuholen.
  • OLG Nürnberg, 11.01.2000 - 3 U 1352/99

    Auslegung eines Antrags auf Freigabe eines Domain-Namens; Zulässigkeit des

    Die Möglichkeit durch die im Internet verfügbaren Suchmaschinen mittels anderer Domain-Namen an das Angebot der Klägerin zu gelangen, kann diese Wettbewerbsnachteile nicht wettmachen, wie das OLG Hamburg in seinem Urteil vom 13.07.1999 (3 U 58/98 - MD 2000 37 ff. - Mietwohnzentrale.de) ausführlich dargelegt hat.
  • LG Frankfurt/Main, 23.03.2001 - 12 O 4/01

    Drogerie.de

  • OLG Hamburg, 15.02.2001 - 3 U 97/00

    Unterscheidungskraft der Internet-Domain "StartUp.de"

  • LG München I, 28.09.2000 - 4 HKO 13251/00

    Www.autovermietung.com

  • LG Köln, 10.10.2000 - 33 O 286/00

    Gattungsbegriffe als Domain-Namen

  • OLG Köln, 04.09.2001 - 15 U 47/01

    (name/sachbegriff).de

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