Rechtsprechung
   OLG München, 03.02.2000 - 6 U 5475/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • online-und-recht.de
  • afs-rechtsanwaelte.de

    CDBench

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; TDG § 5 Abs. 2, 3
    Begriff des Angebots fremder Inhalte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entwicklung und Vermarktung von Diagnosesoftware für PC's; Handeln im geschäftlichen Verkehr bei unentgeltlicher Zugangsvermittlung zu wissenschaftlichen Zwecken am Universitäts-Server; Ausgleich zwischen Regulierung zum Schutz individueller Nutzerbedürfnisse und öffentlicher Ordnungsinteressen; Sonderregel für Haftungsfragen hinsichtlich der über die Informationsdienste und Kommunikationsdienste bereit gestellten Inhalte; Verantwortlichkeit für fremde Inhalte bei Vorliegen von bedingtem Vorsatz; Zumutbarkeit von Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs auf fremde Inhalte; Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise über die Nutzung der Bezeichnung als rein beschreibende Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2000, 617
  • K&R 2000, 356
  • afp 2000, 410
  • afp 2000, 598



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00  

    Haftung des Betreibers einer Internet-Domain für Schutzrechtsverletzungen durch

    Dass sie als Inhaberin einer eigenen Homepage für ihren Fachhochschulbetrieb zum Kreis der Diensteanbieter nach §§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3, 3 Nr. 1 TDG gehört, steht außer Frage (OLG München 03.02.2000 CR 2000, 541, 542).

    Demgegenüber hat das OLG München (03.02.2000 CR 2000, 541, 542) einen vergleichbaren Hyperlink, durch den eine Universität über ihren Server unentgeltlich den Zugang zu Softwararchiven verschiedener Provider eröffnet hat, um ein Herunterladen sog. Freeware zu ermöglichen, zutreffend unter einen der in § 5 Abs. 2 oder 3 TDG geregelten Privilegierungstatbestände gefasst, weil sich die Universität ersichtlich darauf beschränkt habe, den Zugang zu fremden, außerhalb des eigenen Einflussbereichs liegenden Inhalten herzustellen, so dass es an dem für eine Anwendung von § 5 Abs. 1 TDG erforderlichen Sichzueigenmachen fehle.

  • KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09  

    Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen

    Solche liegen aber auch dann vor, wenn der Verwender automatisch generierte Inhalte in Form einer Trefferliste so übernimmt, das er aus der Sicht eines objektiven Nutzers für sie die Verantwortung übernehmen will (vgl. BT-Drs. 13/7385, S. 19; KG KGR Berlin 2005, 55f; OLG München CR 2000, 541, 542; OLG Köln CR 2002, 678).
  • LG München I, 19.04.2007 - 7 O 3950/07  

    Keine Mitstörerhaftung des Usenet-Providers

    Hiernach sind Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs auf fremde Inhalte dann als unzumutbar anzusehen, wenn sie einen erheblichen Aufwand erfordern, ihre Wirksamkeit jedoch durch einen Zugriff auf entsprechende Informationsangebote über andere Netzverbindungen mit einem vergleichsweise geringen Aufwand umgangen werden kann (vgl. OLG München, MMR 2000, 617, 619 - CDBench).
  • LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 22408/06  

    Studi.de - Bannerwerbung wird als schadlose Werbung angesehen

    Diese Tätigkeit unterscheidet sich auch wesentlich von derjenigen der Universität in dem vom OLG München am 3.2.2000 entschiedenen Fall ,,CDBench", MMR 2000, 617.
  • LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00  

    FTP-Explorer

    Beim Aufrufen seiner Homepage liegt keine Zugangsbeschränkung, etwa im Sinne eines geschlossenen Benutzerkreises, vor (vgl. dazu OLG München, CR 2000, Seite 541).
  • LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 109/00  

    Ersatz der Rechtsverfolgungskosten für die Abmahnung bei der Benutzung des

    Für das Aufrufen ihrer Homepage besteht keine Zugangsbeschränkung, etwa im Sinne eines gesczhlossenen Benutzerkreises /vgl. dazu OLG München, CR 2000, Seite 541).
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