Rechtsprechung
   LG Berlin, 07.11.2000 - 103 O 192/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,7065
LG Berlin, 07.11.2000 - 103 O 192/00 (https://dejure.org/2000,7065)
LG Berlin, Entscheidung vom 07.11.2000 - 103 O 192/00 (https://dejure.org/2000,7065)
LG Berlin, Entscheidung vom 07. November 2000 - 103 O 192/00 (https://dejure.org/2000,7065)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,7065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JurPC

    EGV Art. 28; UWG §§ 1, 3; AMG §§ 43 I, 73 II Nr. 6a; HWG § 8 II
    Internet-Apotheke

  • aufrecht.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 249
  • K&R 2001, 168
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Frankfurt/Main, 09.11.2000 - 3 O 366/00

    Internetapotheke geschlossen

    Auszug aus LG Berlin, 07.11.2000 - 103 O 192/00
    Die Ausnahmevorschrift des § 73 II Nr. 6 a AMG deckt als Ausnahmevorschrift zu § 43 I AMG die Bestellung von Arzneimitteln im World-Wide-Web, wenn diese Arzneimittel über ein Bestellformular geordert werden können, so daß der Betrieb einer derartigen Internetapotheke nicht als gegen diese Norm verstoßend untersagt werden kann (Widerspruch zu LG Frankfurt/Main, Urteil vom 09.11.2000, 2/3 O 366/00).
  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus LG Berlin, 07.11.2000 - 103 O 192/00
    Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH seit seiner Entscheidung "Dassonville" (EuGH, Slg. 1974, 837 Rn. 5) ist jede staatliche Maßnahme, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern als Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung anzusehen.
  • LG Berlin, 08.10.1998 - 16 O 448/98
    Auszug aus LG Berlin, 07.11.2000 - 103 O 192/00
    Aktenzeichen: 16 O 448/98.
  • LG Hamburg, 27.02.2001 - 312 O 775/00

    Einstweilige Verfügung gegen Werbung für Arzneimittel im Versandhandel;

    Mit Urteil des Landgerichts Berlin vom 7. November 2000, Az.: 103 O 192/00, wurde hingegen der Antrag auf Erlaß einer entsprechenden einstweiligen Verfügung gegen (...) zurückgewiesen (Anlage AG 2).

    Zur Begründung bezieht sich der Antragsgegner im wesentlichen auf das Urteil des Landgerichts Berlin vom 7. November 2000, Az.: 103 O 192/00, (Anlage AG 2).

  • OLG Naumburg, 03.07.2002 - 7 U 67/01

    Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen des Verbotes der

    Nach Ansicht des Senats ist § 24 ApBetrO, ebenso wie das grundsätzliche Versandhandelsverbot des § 17 Abs. 1 und 2 ApG uneingeschränkt geltendes Rechts, mag auch der Arznei- und Heilmittelsektor in starkem Maße gesundheitspolitisch in Bewegung geraten (vgl. einerseits die die Zulässigkeit einer Internetapotheke verneinenden Entscheidungen OLG Frankfurt, WRP 2001, 951 ff. -Doc.Morris- = GRUR Int. 2001, 771 ff. und KG GRUR-RR 2001, 244 ff. m.Anm. d.Schriftl.; zustimmend Ernst, "Arzneimittelverkauf im Internet", WRP 2001, 893 ff.; a.A. LG Berlin -abgeändert vom KG aaO.- in MMR 2001, 249 ff. mit abl.
  • LSG Bayern, 16.08.2002 - L 4 B 193/02

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei einer einstweiligen Anordnung; Hinweis

    Während das LG Berlin in den Entscheidungen vom 30.10.2001 und 07.11.2000 (Pharma Recht 2002, 19 und MMR 2001, 249) sich auf den Ausnahmetatbestand des § 73 Abs. 6a AMG stützte und das Werbeverbot des § 8 Abs. 2 HWG nicht verletzt sah, hielten andere Gerichte den Arzneimittelversand durch eine niederländische Internetapotheke wegen des Verstoßes der durch §§ 43 Abs. 1 Satz 1, 73 Abs. 2 Nr. 6a AMG gezogenen Grenzen und wegen § 8 Abs. 2 HWG für wettbewerbswidrig (§ 1 UWG; vgl. KG Berlin vom 29.05.2001 NJW-RR 2002, 113; LG Frankfurt vom 09.11.2000 MMR 2001, 243; LG Frankfurt vom 09.11.2000 K + R 2001, 153; OLG München vom 25.02.1999 OLGR München 1999, 255).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht