Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 16.08.2000

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.08.2000 - 19 U 2/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1357
OLG Köln, 25.08.2000 - 19 U 2/00 (https://dejure.org/2000,1357)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.08.2000 - 19 U 2/00 (https://dejure.org/2000,1357)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. August 2000 - 19 U 2/00 (https://dejure.org/2000,1357)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Zum Recht des Betreibers eines Internet-Chats auf die Verhängung eines virtuellen Hausverbots

  • Judicialis
  • JurPC

    Virtuelles Hausrecht beim Chat

  • aufrecht.de

    Virtuelles Hausrecht

  • stroemer.de

    Virtuelles Hausrecht II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenverteilung; Unterlassungserklärung; Erledigungserklärungen; Kosten ; Virtuelles Hausrecht; Party-Chats

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; ZPO § 91a
    Virtuelles Hausrecht des Anbieters eines Party-Chats gegenüber Störungen eines Benutzers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck.de (Kurzinformation)

    Betreiber eines Chat-Room steht virtuelles Hausrecht zu

  • beck.de (Leitsatz)

    Virtuelles Hausrecht bei einem Chat-Forum

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Chat: Virtuelles Hausrecht

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 823, 1004 BGB
    Der Betreiber eines öffentlich zugänglichen Chatroom hat kein "virtuelles Hausrecht" mit dem er Teilnehmer grundlos vom Chat ausschließen kann. Ein Zugangsverbot besteht nur dann, wenn es zu strafbaren Äußerungen kommt (virtuelles Hausrecht)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 862
  • MMR 2001, 52
  • afp 2001, 90
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG München I, 25.10.2006 - 30 O 11973/05

    Virtuelles Hausrecht des Foren-Betreibers

    Dem Betreibereines Internetforums steht ein virtuelles Hausrecht zu (vgl. OLG Köln, Urteil, vom 25.08.2000, Az. 19 U 2/00).
  • LG Ulm, 13.01.2015 - 2 O 8/15

    Kein virtuelles Hausrecht auf Unterlassung von Bestellungen über einen Onlineshop

    Es wurde mehrfach entschieden, dass dem Betreiber eines Internetforums ein virtuelles Hausrecht zusteht (LG München, Urteil 25.10.2006, 30 O 11973/05 unter Hinweis auf OLG Köln, Urteil 25.08.2000, 19 U 2/00; BSG, Urteil 06.12.2012, B 11 AL 25/11 R; BGH 01.07.2014, VI ZR 345/13).
  • LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18

    Versteht Facebook Deutsch?

    Es wird jedoch überwiegend angenommen, dass dem Betreiber eines über das Internet betriebenen sozialen Netzwerks ein sog. virtuelles Hausrecht zusteht (LG Ulm, Beschl. v. 13.01.2015 - 2 O 8/15, MMR 2016, 31 m.w.N.; OLG Köln, Urt. v. 25.08.2000 - 19 U 2/00, MMR 2001, 52; BSG, Urt. v. 06.12.2012 - B 11 AL 25/11 R, MMR 2013, 675, 676).
  • LG Nürnberg-Fürth, 07.06.2019 - 11 O 3362/19

    Untersagung, Sperre, Account, twitter, Äußerung, Nutzung, virtuelles Hausrecht,

    Darüber hinaus steht dem Betreiber einer Internetplattform ein "virtuelles Hausrecht" zu (vgl. etwa LG Ulm, Beschluss vom 13.1.2015 - 2 O 8/15, MMR 2016, 31; OLG Köln, Beschluss vom 25.8.2000 - 19 U 2/00, MMR 2001, 52; LG Mosbach, Beschluss vom 01.06.2018 - 1 O 108/18, BeckRS 2018, 20323).
  • OLG Brandenburg, 27.07.2018 - 1 W 28/18

    Rechte des Betreibers einer Internetplattform bei Verbreitung strafbarer Inhalte

    Die streitgegenständliche Äußerung verstößt jedenfalls gegen die Vorgaben des § 1 Abs. 3 NetzDG in Verbindung mit § 111 Abs. 1 StGB, so dass die Antragsgegnerin gegenüber der Antragstellerin im Rahmen des ihr als Betreiberin der Plattform ... zustehenden virtuellen Hausrechts (vgl. BSG, MMR 2013, 675 Rn. 14; OLG Köln, VersR 2001, 862) zu ihrer Löschung und zur Sperrung des Nutzerkontos berechtigt und zu ihrer Löschung darüber hinaus gemäß §§ 1 Abs. 3, 3 Abs. 2 Nr. 2 und 3 NetzDG verpflichtet war.
  • LG Nürnberg-Fürth, 22.02.2001 - 2 O 7159/00
    Das OLG Köln hat in diesem auch in der Presse veröffentlichten Beschluß (Az. 19 U 2/2000) demgegenüber ausgeführt, daß dem Betreiber eines Internet-Chatrooms ein "virtuelles Hausrecht" grundsätzlich zustehe und er auch berechtigt sei, unter bestimmten Voraussetzungen bestimmte Nutzer auszuschließen.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 16.08.2000 - 3 W 486/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,9816
OLG Jena, 16.08.2000 - 3 W 486/00 (https://dejure.org/2000,9816)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.08.2000 - 3 W 486/00 (https://dejure.org/2000,9816)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. August 2000 - 3 W 486/00 (https://dejure.org/2000,9816)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JurPC

    GG Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1; BGB §§ 1004, 823 Abs. 1
    Untersagung eines Internetaufrufs

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lasermessungen.de (Kurzinformation)

    Anprangerung im Internet verboten

  • beck.de (Kurzinformation)

    Anprangerung eines politischen Gegners auf Internetseite untersagt

Besprechungen u.ä.

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 2 iVm Art. 1 I sowie Art. 5 I GG; §§ 823, 1004 BGB
    Auch im Internet gilt die Meinungsfreiheit. Sie ist aber dann unzulässig, wenn ein fremdes Persönlichkeitsrecht verletzt wird

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 52
  • afp 2001, 78
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Zwar ist nicht nur für die Bildberichterstattung (dazu oben (1) (b) (bb)), sondern auch für die Wortberichterstattung anerkannt, dass die öffentliche Darstellung bestimmter Umstände zu unterbleiben hat, wenn sie eine Gefährdung von Leben und Gesundheit oder der Freiheit (etwa infolge der Gefahr einer Entführung) des Betroffenen zur Folge haben könnte; dies folgt bereits aus dem vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsatz, dass auch wahre Aussagen nicht hingenommen werden müssen, wenn sie einen Persönlichkeitsschaden anzurichten drohen, der außer Verhältnis zum Interesse an der Verbreitung der Wahrheit steht (so zu Recht Wenzel-Burkhardt, a.a.O., Kap. 5 Rn. 109; aus der Rspr. neben OLG München NJW-RR 1990, 1364 f. etwa OLG Jena OLGR 2000, 472, 473 f. = AfP 2001, 78 und LG München I AfP 1983, 296 f.).
  • OLG Braunschweig, 18.10.2000 - 2 W 241/00

    Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch Präsentation eines

    Alles in allem muss die auf ihn bezogene Anprangerungswirkung deshalb im Licht der Meinungs- und Pressefreiheit völlig anders bewertet werden als die vom OLG Jena in seiner Entscheidung vom 16. August 2000 - 3 W 486/00 - beanstandete Anprangerung eines Gewerkschafters, dessen Bild Rechtsradikale ins Internet eingestellt hatten, um ihn solchermaßen als politischen Gegner zu individualisieren und - verdeckt - der Verfolgung durch seine politischen Gegner preiszugeben.
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