Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.2002 - 20 U 132/01   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Exes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Substantiierung einer Kennzeichenverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 80
  • MMR 2002, 827



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 26/06  

    Unterscheidungskraft dank Bindestrich?

    Die Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit wird auch nicht schon durch das bloße Angebotsmedium Internet geschaffen (OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 101 - derrick.de; Ingerl/Rohnke, Markengesetz 2. Aufl. Nach § 15 Rdn. 101); für die Beurteilung der Branchennähe gelten im Online-Bereich keine Besonderheiten (OLG Karlsruhe MMR 2002, 814, 815 - Intel; OLG Düsseldorf MMR 2002, 827, 828 - exes; Ingerl/Rohnke aaO Rdn. 109).
  • OLG München, 24.06.2010 - 6 U 4609/09  

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr zwischen prioritätsälterer Klagemarke

    Damit ist die für das Tatbestandsmerkmal der Verwechslungsgefahr (§ 15 Abs. 2 MarkenG) erforderliche Branchennähe - die für Domains nach den gleichen Grundsätzen zu bestimmen ist wie im Offline-Bereich, vgl. OLG Karlsruhe, MMR 2002, 814, 815 - Intel; OLG Düsseldorf, MMR 2002, 827, 828 - exes - gegeben.
  • OLG München, 05.08.2010 - 6 U 5537/09  

    Markenrechtsverletzung: Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsanspruch

    Für die Branchenidentität gelten im Online-Bereich die gleichen Grundsätze wie im Offline-Bereich (vgl. z.B. OLG Karlsruhe MMR 2002, 814, 815; OLG Düsseldorf MMR 2002, 827, 828).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht