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Rechtsprechung
   KG, 23.09.2002 - 5 W 106/02, 5 W 124/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2970
KG, 23.09.2002 - 5 W 106/02, 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,2970)
KG, Entscheidung vom 23.09.2002 - 5 W 106/02, 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,2970)
KG, Entscheidung vom 23. September 2002 - 5 W 106/02, 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,2970)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Streitwert bei unerlaubter Zusendung von Werbe-eMail

  • JurPC

    ZPO § 3
    Streitwert bei Unterlassungsverfügung gegen E-Mail-Werbung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    E-Mail-Spamming - Unterlassungsansprüche und Streitwert

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Streitwert bei unerlaubter Zusendung von Werbe-eMail

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert bei der Abwehr unerlaubter Zusendung von Werbe-Email an einen Journalisten; Streitwert nach freiem Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Streitwert bei Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen E-Mail-Werbung: Mindestens 7.500 Euro

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1505
  • MMR 2003, 110



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Düsseldorf, 22.09.2004 - 15 U 41/04

    Wiederholungsgefahr bei Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung

    Die festgesetzten Streitwerte bewegen sich vielmehr in einer Bandbreite zwischen 2.000,00 DM (OLGR Celle 2002, 48) und 15.000,00 DM (KG MMR 2003, 110).
  • KG, 26.02.2007 - 12 W 16/07

    Streitwert: Unterlassungsanspruch eines durch unerwünschte e-mail-Werbung eines

    Die vom Landgericht im Nichtabhilfebeschluss vom 16. Februar zitierten Beschlüsse des Kammergerichts vom 23. September 2002 - 5 W 106/02 - und - 5 W 124/02 - , wonach in - dem Streitfall entsprechenden - Fällen unerwünschter e-mail-Werbung der Streitwert auf 15.000 DM (etwa 7.700 EURO) festgesetzt werden kann, sind abgedruckt in MMR 2003, 110; JB 2003, 142; KGR 2003, 329 und NJW-RR 2003, 1505 (vgl. auch OLG Zweibrücken, Beschluss vom 20. September 2005 - 4 W 52/05 - JB 2006, 81 = AnwBl 2005, 796 = OLGR Zweibrücken 2006, 41: 6.000 EUR sind nicht zu niedrig).
  • OLG Bremen, 15.03.2004 - 2 W 24/04

    Streitwert für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf

    Der Wert von EUR 7.500,00 bewegt sich durchaus im Rahmen des für diese Art der Belästigung festzusetzenden Streitwerts (vgl. KG NJW-RR 2003, 1505).
  • OLG Bremen, 15.03.2004 - 2 W 24/02

    Streitwert für einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Übermittlung

    Der Wert von 7.500 Euro bewegt sich durchaus im Rahmen des für diese Art der Belästigung festzusetzenden Streitwerts (vgl. KG v. 23.9.2002 - 5 W 106/02, NJW-RR 2003, 1505).
  • KG, 23.09.2002 - 5 W 124/02

    Streitwert bei unerlaubter Zusendung von Werbe-eMail

    5 W 106/02 5 W 124/02 .
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Rechtsprechung
   KG, 23.09.2002 - 5 W 124/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,18510
KG, 23.09.2002 - 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,18510)
KG, Entscheidung vom 23.09.2002 - 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,18510)
KG, Entscheidung vom 23. September 2002 - 5 W 124/02 (https://dejure.org/2002,18510)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Streitwert bei unerlaubter Zusendung von Werbe-eMail

  • online-und-recht.de
  • Jurion

    Beschwerde gegen Streitwertbeschluss bei unerlaubter Zusendung von Werbe-Email; Kriterien bei der Ausübung des freien Ermessens i.S.d. § 3 (Zivilprozssordnung) ZPO

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1505
  • MMR 2003, 110



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Wird zitiert von ...  

  • LG Lübeck, 06.03.2006 - 5 O 315/05

    Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte E-Mail-Werbung: Beseitigung der

    Auch muss ins Gewicht fallen, ob der Adressat seine E-Mail Adresse beruflich nutzt (KG Berlin 5. Zivilsenat, Beschluss vom 23.September 2002-5W 106/02, 5 W 124/02, zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   KG, 27.08.2002 - 5 U 46/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,24081
KG, 27.08.2002 - 5 U 46/01 (https://dejure.org/2002,24081)
KG, Entscheidung vom 27.08.2002 - 5 U 46/01 (https://dejure.org/2002,24081)
KG, Entscheidung vom 27. August 2002 - 5 U 46/01 (https://dejure.org/2002,24081)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Paul und Paula

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 6, 4, 15 Abs. 2, 16, 51 Nr. 2, 53 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, 94 Abs. 1, 95, 97 Abs. 1 UrhG a.F.

  • Jurion

    Online-Nutzung von Filmausschnitten als ein Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Filmherstellers; Speichern eines Programms auf einem Datenträger als Vervielfältigung i.S.v. § 94 Urhebergesetz (UrhG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2003, 110



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

    TV-Total

    aa) Da diese Bestimmungen die organisatorische und wirtschaftliche Leistung des Filmherstellers schützen und dieser unternehmerische Aufwand für den gesamten Film erbracht wird, gibt es keinen Teil des Films, auf den nicht ein Teil dieses Aufwands entfiele und der daher nicht geschützt wäre; der Handel mit sogenannten Klammerteilrechten zeigt, dass auch kleinste Teile von Filmwerken und Laufbildern einen schützenswerten wirtschaftlichen Wert haben (vgl. OLG München ZUM-RD 1998, 124, 126; KG MMR 2003, 110, 112; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 94 Rdn. 29 und § 95 Rdn. 8; Fromm/Nordemann/Hertin, Urheberrecht, 9. Aufl., § 95 UrhG Rdn. 6; Wandtke/Bullinger/Manegold, Urheberrecht, 2. Aufl., § 94 UrhG Rdn. 4; Hillig, ZUM 2005, 482; anders zum Schutzrecht des Tonträgerherstellers an Tonfetzen OLG Hamburg ZUM 1991, 545, 548).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2005 - 11 U 25/04

    TV-Total

    Da die Beklagte nur einen relativ kleinen Teil aus dieser Sendung verwendet hat, ist allein entscheidend, ob gerade der entlehnte Teil für sich genommen den Schutzvoraussetzungen des § 2 UrhG genügt (BGH GRUR 1989, 419- Bauaußenkante, GRUR 1988, 533, 534- Vorentwurf II, st. Rspr; dies gilt auch für Filmwerke (BGHZ 9, 262, 267 f - Schwanenbilder: KG MMR 2003, 110, 112-Paul und Paula).

    Das Zitat muss beispielhaft oder hilfsweise zur Unterstützung oder Fortentwicklung eigener Gedankengänge oder auch zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Übernommenen beitragen; erforderlich ist eine innere Verbindung von aufnehmenden und aufgenommenem Werk (KG GRUR-RR 2002, 313, 315- Übernahme nicht genehmigtet Zitate aus Tagebüchern; MMR 2003, 110, 111 - Paul und Paula).

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